Meldung vom Montag, 30. Mai 2011

Gabriel und Scholz treffen türkeistämmige Mandatsträger

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel empfing am 27. Mai die Vorstandsmitglieder des von der Körber-Stiftung initiierten Netzwerks türkeistämmiger MandatsträgerInnen im Berliner Willy-Brandt-Haus. Ergun Can, Filiz Demirel und Yanki Pürsün informierten Gabriel über die Arbeit des Netzwerks und diskutierten mit ihm darüber, wie Parteien die politische Teilhabe von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erhöhen können. So ging es unter anderem um die Mitgliederstruktur der SPD und die Erfolgschancen der geplanten Migrantenquote von 15 Prozent.

Beim folgenden Halbjahrestreffen des Netzwerks sprach Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz im KörberForum mit den Abgeordneten aus deutschen Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Bundestag über den aktuellen Stand der Integrationspolitik in Hamburg und darüber, wie es gelingen kann, den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in den Volksvertretungen zu erhöhen.
»Insgesamt leben in Hamburg über 400.000 Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, also mehr als 25 Prozent. In der Hamburger Bürgerschaft gibt es derzeit nur sechs Abgeordnete mit Migrationshintergrund, das entspricht knapp fünf Prozent. Auch wenn dies im Vergleich zur Vergangenheit ein großer Erfolg ist, muss sich hier noch einiges verändern«, sagte Scholz. So sei es z. B. dringend an der Zeit, die doppelte Staatsangehörigkeit zu ermöglichen, um den Zugang zu politischer Teilhabe zu vereinfachen. Die Einbürgerungszahlen zu erhöhen verstehe er als Staatsziel, so Scholz, denn kulturelle Vielfalt sei ein Gewinn für die Gesellschaft insgesamt.

Am 29. Mai diskutierten die MandatsträgerInnen mit türkischen Wurzeln mit Fraktionsvertretern aus der Hamburgischen Bürgerschaft: Jens Kerstan (Fraktionsvorsitzender der GAL), Kazim Abaci (Fachsprecher für Integration der SPD), Bettina Machaczek (ehemalige Sprecherin für Integration der CDU) und Martina Kaesbach (Sprecherin für Soziales und Integration der FDP) stellten sich der Fragen, was Parteien und Verwaltung zu mehr kultureller Vielfalt in der Politik beitragen können. Weitgehend einig waren sich die Gesprächspartner darin, dass Diversität in Deutschland noch zu wenig als Potenzial verstanden werde. Dagegen wurde die Frage, ob Migrantenquoten bei der Besetzung öffentlicher Ämter und in Parteien sinnvoll seien, kontrovers diskutiert.

Bereits vor der Gesprächsrunde hatte das Netzwerk einen neuen Vorstand gewählt: Der bisherige Vorstandssprecher Ergun Can, SPD Stuttgart, und Vorstandsmitglied Filiz Demirel, GAL Hamburg, wurden in ihren Ämtern bestätigt; neu in das Gremium gewählt wurde Murat Kalmis von der Delmenhorster FDP.

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