Donnerstag, 19. Januar 2012

Recht und Unrecht im Internet

Rechtsanwalt Till Kreutzer gibt Tipps für Internetnutzer

Ob in sozialen Netzwerken oder beim Download von Musik: »Das Internet wirft viele rechtliche Fragen auf. Wer sich nicht auskennt, wird schnell Opfer von Straftaten oder verstößt – oft unbewusst – selbst gegen Gesetze«, sagt Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Autor von iRights.info. Am 6. Februar diskutiert er über die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen des Internets mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Peter Schaar und jungen Journalisten des Magazins Freihafen im Hamburger KörberForum. Unter www.koerberforum.de ist die Diskussion auch als Video-Livestream zu sehen.

Till Kreutzers Tipps für rechtliche Stolperfallen im Internet

Abofallen Kostenlos Software oder Musik herunterladen: Solche Angebote sind häufig Lockmittel für dubiose Abos. Wer beim Registrieren für ein vermeintlich kostenloses Angebot seine Kontodaten angeben muss, sollte misstrauisch werden. »Kosten müssen deutlich sein. Sie dürfen nicht in kleinerer oder hellerer Schrift unter dem Bestätigen-Knopf platziert oder auf anderen Seiten wie in den AGB versteckt werden«, sagt Kreutzer. Wer eine Rechnung erhält, kann sich bei Verbraucherschutzzentralen Rat holen. »Nicht zahlen, sofort per Einschreiben widersprechen und sich nicht einschüchtern lassen«, empfiehlt Kreutzer.

Illegale Downloads Die Privatkopie-Regelung erlaubt zwar, Musik aus legalen Quellen aus dem Internet herunterzuladen, erworbene CDs ohne Kopierschutz zu brennen, Kopien an Freunde zu verschenken und sie auf den MP3-Player zu spielen. Jedoch darf Musik nicht für alle zugänglich ins Netz gestellt werden. Auf Tauschbörsen lassen sich inzwischen auch anonymisierte Nutzer recht effektiv identifizieren. »Rechteinhaber versenden massenhaft Abmahnungen. Die Wahrscheinlichkeit belangt zu werden, ist groß«, sagt Kreutzer. Auch Anbieter von Plattformen wie kinox.to verletzen das Urheberrecht. Ob auch die Nutzer belangt werden können, ist noch umstritten.

Abmahnungen Wer auf seiner Webseite urheberrechtlich geschützte Cartoons oder Stadtpläne einbindet oder das Impressum vergisst, kann eine Abmahnung von einem Anwalt erhalten. Meist sind die Fristen sehr kurz gesetzt und bei Wiederholung droht eine hohe Strafe. »Manche Anwälte haben sich darauf spezialisiert, Urheberrechtsverletzungen per Software aufzuspüren«, erklärt Kreutzer. Ein Anwalt hilft, die Tragweite der Forderung zu erkennen und über Kosten zu verhandeln.

Identitätsklau Um Communities wie Facebook oder StudiVZ sinnvoll zu nutzen, müssen die Nutzer einiges von sich preisgeben. Dennoch gilt: »Man sollte sparsam mit Daten sein, vor allem mit Adressen und Telefonnummern«, warnt Kreutzer. Kriminelle können mit solchen Kontaktdaten unter einer fremden Identität Straftaten begehen. »Wichtig ist auch, regelmäßig Passwörter zu ändern und diese niemandem mitzuteilen«, rät Kreutzer. Das verhindert, dass jemand anderes über den E-Mail-Account beispielsweise Bestellungen vornimmt.

Cybermobbing Andere durch Gerüchte zu quälen oder unangenehme Fotos zu verbreiten, hat im Internet eine neue Tragweite: Die Täter bleiben anonym und erreichen mehr Zuhörer – und das rund um die Uhr. Um auf Cybermobbing aufmerksam zu machen, bieten soziale Netzwerke Hilfsfunktionen an. Im Gespräch mit einer Vertrauensperson sollten Opfer weitere Schritte abwägen. »Durch Abmahnungen, Unterlassungsklagen, einstweilige Verfügungen und Strafanzeigen schaukelt sich ein Konflikt oft unnötig hoch. Am besten bittet man den Täter direkt, sein Verhalten zu unterlassen. Dabei sollte man unbedingt eine Frist setzen«, rät Kreutzer.

Weitere Angebote für die Berichterstattung:

• Veranstaltungshinweis: »3, 2, 1 – meins? Recht und Unrecht im Internet« Am 6. Februar um 19.00 Uhr diskutiert Till Kreutzer mit dem Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit Peter Schaar und Jugendlichen des Magazins Freihafen im Hamburger KörberForum. Eintritt frei, Anmeldung erforderlich. Die Veranstaltung ist unter www.koerberforum.de als Video-Livestream zu sehen und dort später auch als Video on Demand abrufbar.
• Interview mit Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Autor iRights.info
• Interview mit Lukas Reiche, FREIHAFEN

Weitere Informationen:
Körber-Stiftung
Andrea Bayerlein
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