Rückblicke 2009
(Foto: Jann Wilken)
Yes, we can?
13. Oktober 2009
»Yes, we can« – so lautete das große Versprechen des amerikanischen Wahlkampfs. Und Amerika hat durch die Wahl Barack H. Obamas den Wandel eingeleitet. »Yes, we can? Dialog von Bürgern und Politik in Zeiten von Krise, Wahlen und Obamania« war auch das Motto des Abends im KörberForum – etwas vorsichtiger mit Fragezeichen formuliert.
»Seit Freitag ist das Phänomen Obama noch phänomenaler« eröffnete Melinda Crane, amerikanische Journalistin aus Berlin, die Veranstaltung. Denn da hatte Barack Hussein Obama den Friedensnobelpreis erhalten.
Hochkarätig besetzt war die sehr gut besuchte Diskussionsrunde: mit Karsten D. Voigt, seit 1999 Koordinator für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Michael Werz, Senior Fellow im Center for American Progress – ein der Obama-Regierung nahestehender think tank in Washington D.C. und Lu Yen Roloff, freie Journalistin und Initiatorin der Wahlfahrt09 – einem mobilen Journalistenbüro auf dem Weg durch deutsche Stimmungen vor der Wahl.
(Foto: Jann Wilken)
The american dream: Vom Rand der Gesellschaft ins Zentrum der Macht
»Ich hatte den Eindruck, die Deutschen hätten sich mehr für den amerikanischen Wahlkampf interessiert, als für den eigenen«, so Crane. »Und das, obwohl deutsche Politiker nach Inspiration in den USA gesucht hatten und ihre Wahlkampagnen an den Methoden und Strategien Obamas orientieren wollten.« Für Karsten Voigt war das keine Überraschung, die Wahl in den USA galt auch in der Bundesrepublik als historisch: »Die Deutschen wollten Amerika wieder lieben – Obama statt Bush junior machte das endlich möglich.«
Nicht ganz schwarz, nicht ganz weiß, aufgewachsen in Indonesien und Hawaii, erst danach in den USA: »Obama ist der erste Schwarze, der seine weiße Mutter und Großmutter in den Mittelpunkt gestellt hat«, so Michael Werz. Dieser gelebte Widerspruch in der Herkunft Obamas hätte den zentralen Konflikt, die Rassentrennung und Sklaverei, nach 389 Jahren zu einem vorläufigen Abschluss gebracht. »Ich erinnere mich an eine Szene vor der Wahl, im mit 70.000 Menschen vollbesetzten Stadion in Denver: Auf der einen Seite weiße Lastkraftfahrer, auf der anderen Seite Putzkräfte, Latinos. Und beide Gruppen riefen: »This is our guy« – das ist unser Mann.«
Obama hatte es geschafft, Amerika politisch zu mobilisieren. Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen 2008 war die höchste seit dem Zweiten Weltkrieg.
(Foto: Jann Wilken)
In Deutschland hingegen war die geringe Partizipation historisch: Hier hatten nur 72,2 Prozent ihre Stimme zur Bundestagswahl abgegeben – die niedrigste Beteiligung seit Kriegsende.
»Meine Stimme macht keinen Unterschied – das haben wir bei der Wahlfahrt oft zu hören bekommen«, erklärt Lu Yen Roloff diese Entwicklung. »In Erding trafen wir sogar einen Bürger, der 1.200 Euro für folgende Annonce bezahlen wollte: »Ich bin Nichtwähler, weil ich keine Wahl habe.« Die Große Koalition habe dafür gesorgt, dass die Menschen keinen Unterschied mehr zwischen den Volksparteien erkennen.
»Polarisierung im Wahlkampf ist gut,« bestätigte Karsten Voigt. »Für die Politik hingegen muss man Kompromisse schließen können – in Deutschland wie in den USA.«
(Foto: Jann Wilken)
Willkommen in der Realität
Ein Jahr nach der historischen Wahl könnte der Slogan bereits etwas vorsichtiger formuliert werden: »Yes, we can, cant´t we?« Obama ist angekommen im politischen Alltag: Er muss nicht nur zwei Kriege im Haushalt unterbringen (das hatte Präsident Bush schlicht unterlassen), die versprochene Gesundheitsreform ist bereits empfindlich abgespeckt und auch der Fortschritt bei den Menschenrechten ist durch die Ungewissheit über die Schließung Guantánamos auf einen unbekannten Zeitpunkt verschoben.
»Steigert die Krisenstimmung die politische Partizipation?« fragte Melinda Crane. »Ja«, so Voigts Antwort. »Aber zugleich auch die Apathie. Denn aktiv werden Bürger nur, wenn Hoffnung dabei mitschwingt.«
Diese Hoffnung konnte Obama über »mikro-targeting« wecken: 750.00 Freiwillige waren während des Wahlkampfs aktiv.
»Politische Partizipation bedeutet nicht nur den Gang zur Wahlurne, es ist ein Prozess über Monate!«, erklärte Werz das Engagement der amerikanischen Bevölkerung. Kommunitarismus, die Eigen-Verantwortung leite sich in den USA aus der Geschichte ab: Nach oder neben dem Präsidenten existiere keine Zentralisierung von Macht, Lobbyismus sei ein selbstverständlicher Teil der politischen Meinungsbildung. Darum habe die Bevölkerung größere Einflussmöglichkeit über Abgeordnete, Lobbygruppen, NGOs.
In der Bundesrepublik hingegen ist es anders herum: »We can´t, can we?« scheint symptomatisch für das deutsche Selbstbewusstsein und Engagement.
»Um sich zu beteiligen, muss man sich als Teil des Systems verstehen«, bemerkte Roloff. Das sei gerade bei vielen Hartz IV-Empfängern nicht der Fall. Auch auf Frauen und Migranten wirkten die Volksparteien in Deutschland wie starre Apparate – Beteiligung und Engagement sei kurzfristig kaum möglich. »Den Parteien fehlt Offenheit: Bei der Bundestagswahl nutzten sie zwar Facebook, aber nur in eine Richtung, als Sendemodell: Entweder Ihr wollt die Botschaft – oder eben nicht.« In dem hauptsächlich auf nationaler Ebene geführten deutschen Wahlkampf sah Roloff eine weitere Schwierigkeit: »Wie kann man sich als junger Mensch national engagieren, wenn klar ist, dass die Probleme nur international zu lösen sind?«
Voigt stimmte zu: »Die Bereitschaft zu längerfristigen Engagement hat abgenommen, es müssen also Möglichkeiten für kurzfristiges Engagement geschaffen werden. Hier können wir von den USA lernen, uns technisch und politisch zu öffnen.«
Engagement – von oben diktiert?
Dieser Punkt wurde vom Publikum wieder aufgegriffen: »Welche Möglichkeit hat die Politik, gesellschaftliches Engagement zu fördern?« lautete eine Frage. »Typisch Deutsch« sei das, so Voigt. »Denn Engagement kann die Gesellschaft nur aus sich selbst entwickeln, wie zum Beispiel heute, über die Körber-Stiftung.«
Man könne lediglich die Rahmenbedingungen ändern, bemerkte auch Werz. In den USA gehöre Engagement konstitutiv dazu: »Der »Wir«-Begriff verändert sich, die amerikanische Gesellschaft ist unglaublich heterogen, 2035 wird es keine weiße Bevölkerungsmehrheit mehr geben. Die Gesellschaft ist in Bewegung, es ist notwendig, Teil der Bewegung zu sein.«
Auf eine weitere Frage – ob denn Karl-Theodor zu Guttenbergs Charisma mit Obama konkurrieren könne – reagierte das Publikum mit gelangweiltem Seufzen. Voigt bemerkte dazu, dass die bürgerliche Gesellschaft eine Neigung zu aristokratischen Figuren, zu einem »säkularisierten König« habe, die zu Guttenberg befriedige. «Aber der politische Nahkampf verzerrt die Züge, es wird sich zeigen, wie das sein Image verändert.« Charisma gebe es selbstverständlich auch bei deutschen Politikern, »aber erst nach dem politischen Amt.« Denn die Verfassung sei aus den historischen Erfahrungen bewusst gestaltet, um vor charismatischen Personen zu schützen.
Zwar gibt es zur Zeit nicht viele Gemeinsamkeiten in der politischen Stimmung Deutschlands und der USA, so eine mögliche Zusammenfassung des Abends. Aber das Bedürfnis nach Beteiligung und Veränderung, gerade über die neuen Medien, beeinflusst das Verhältnis von Bürgern und Politik.
Denn dass Gesellschaften sich verändern können, beweist Obamas Wahl. Auf die Frage »Ist der Nobelpreis eine Gemeinheit oder Bürde?« antwortete Werz: »Die `präventive Verleihung` hat bei den Konservativen natürlich Öl ins Feuer geschüttet, aber `Besser mit Auszeichnungen, als mit Schuhen beworfen werden` war darauf die Antwort der Demokraten.«
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