Rückblicke 2007

Deutschland, eine Großmacht?

»Halten Sie sich nicht an die Denkverbote der Vergangenheit« – Eric Gujer fordert mehr Flexibilität in der deutschen Außenpolitik

Ein Plädoyer für mehr Ehrlichkeit in der Politik war die Diskussion zwischen den beiden Schweizer Publizisten und Journalisten Eric Gujer und Roger de Weck am letzten Oktober-Abend im voll besetzten KörberForum. Eric Gujer, Autor der Essays »Schluss mit der Heuchelei«, war eingeladen, um seine These »Deutschland ist eine Großmacht« zu verteidigen. Ihm sei sehr bewusst, dass der Begriff der »Großmacht« gerade in Deutschland fatale Assoziationen erwecke, begann er, den zu erwartenden Einwänden die Spitze nehmend, das Gespräch. Die deutsche Außenpolitik trage an zwei schweren Hypotheken: den Verbrechen des Nationalsozialismus und der Last der deutsch-deutschen Teilung. Beide sollten weder verdrängt noch verharmlost werden, aber sie seien auch nicht mehr der »Kompass«, an dem sich die gegenwärtige Außenpolitik orientieren dürfe.

Das Bild Deutschlands in der Welt, darin waren sich die beiden Schweizer Gujer und de Weck einig, hat sich gewandelt: Das Bild des »Hunnen« mit Pickelhaube oder in NS-Uniform werde zwar noch von der ausländischen Sensationspresse bemüht, habe aber keine lebendige Entsprechung mehr in den Bevölkerungen der Staaten, mit denen Deutschland freundschaftlich verbunden ist. Trotzdem, erklärte Gujer, neige die deutsche Politik immer noch dazu, im vorauseilenden Gehorsam jeden Verdacht eigener Machtbestrebungen von sich zu weisen und sich nicht offenen zu eigenen Interessen zu bekennen. Kehrseite dieser Haltung sei »die Arroganz des Büßers«: Weit verbreitet sei im eigenen Land die Einschätzung, die deutsche Außenpolitik sei friedlicher, humanitärer und ziviler orientiert als die der Bündnispartner. Es falle den Deutschen schwer zuzugeben, stellte Gujer fest, dass auch die Außenpolitik nicht in erster Linie altruistisch sei – faktisch, so machte er an Beispielen aus der Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft klar, setzen die Deutschen ihre Interessen zwar durch, fänden aber oft nicht zu einer Ehrlichkeit, die sie für ihre Bündnispartner berechenbar mache. Mit dem Ende des Kalten Krieges und der Teilung habe Deutschland auch einen Teil seiner weltpolitischen Sonderstellung verloren: An Deutschland entscheide sich nicht mehr der »Weltfrieden«, was der deutschen Außenpolitik zugleich mehr Spielräume und Handlungsoptionen eröffne.

Eben diese Freiheit scheine aber deutsche Politiker bisher eher zu verunsichern, so dass sie sich nicht zu einer klaren Haltung und zu einer offen aktiven Rolle bekennen wollen: »Sie nehmen lieber hin, dass ein Zustand schlecht ist, als dass sie ihn aktiv ändern«, sagte Gujer und nannte Beispiele wie den Atomwaffensperrvertrag, die Energiesicherheitspolitik und den Balkankonflikt. »Das schlimmste an der deutschen Außenpolitik ist ihr Hang zu Gesamtkonzepten«, resümierte Eric Gujer, denn damit stehe sie sich in realpolitischen Fragen oft selbst im Weg.

Intensiv fragte Roger de Weck nach der Rolle der Bundeswehr bzw. nach der Bedeutung des Militärischen in der Außenpolitik. »Ich bin dagegen, dass Soldaten Brunnen bauen«, markierte Gujer seine Position. Das gefährde die Arbeit der Hilfsorganisationen, demontiere aber zugleich auch das Bild einer einsatzfähigen Armee. Soldaten seien eben nicht bewaffnete Entwicklungshelfer und die Bündnispartner Deutschlands bestünden zu Recht darauf, dass Lasten und Risiken fair verteilt würden. Aber, darauf legten de Weck und Gujer wert, Ziel deutscher Außenpolitik könne nicht ein Auftreten voll militärischen Sendungsbewusstsein sein. Deutschlands Stärke liege gerade im Verhandeln. Vor allem in Fragen, die Osteuropa betreffen, sei Deutschland daher ein wichtiger und international allgemein geschätzter Gesprächspartner.

Ob er von einem »deutschen Sonderweg« in der Außenpolitik sprechen würde, fragte Roger de Weck am Ende des Gesprächs. Den würde Gujer aber eben nicht empfehlen: Deutschland könne sich international verhalten wie andere Staaten auch, solle sich offen zu seinen eigenen Vorstellungen bekennen, auch der Bevölkerung Verständnis für die zuweilen komplizierte Gemengelage internationaler Politik zutrauen und vor allem lernen, flexibel auf Einzelfälle zu reagieren, statt Gesamtlösungen anzustreben.

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