Rückblicke 2009
(Foto: Jann Wilken)
Deutschlands Selbstbetrug in Afghanistan
16. September 2009
In seiner Begrüßung drang Klaus Wehmeier, stellvertretender Vorsitzender der Körber-Stiftung, gleich zum Kern von Stefan Kornelius’ Essay »Der unerklärte Krieg. Deutschlands Selbstbetrug in Afghanistan« vor: »Angesichts der eskalierten Sicherheitslage würde in anderen Ländern längst von einem Krieg gesprochen«; in Deutschland dagegen versuche man – auch nach dem Luftangriff auf zwei Tanklaster in Kundus – immer noch, den Eindruck aufrecht zu erhalten, die deutschen Soldaten seien bewaffnete Aufbauhelfer. Politik und Militär seien aber der Öffentlichkeit und den Soldaten einen »ungeschminkten Blick« auf die Realitäten in Afghanistan schuldigRoger de Weck, Herausgeber der Essay-Reihe »Standpunkte« griff den Faden auf, indem er feststellte: »In Zeiten der Unordnung – in der Wirtschaft, in der Weltpolitik, letztlich auch in den Gedanken – ist Klarheit der Standpunkte eine große Hilfe.« Dazu trage das Buch unzweifelhaft bei. Aber die Frage müsse doch erlaubt sein: »Ist Afghanistan wirklich so wichtig?« Diese Frage stellten sich, entgegnete Kornelius, angesichts der Dauer des Einsatzes und der Zahl der Opfer in der Tat viele Menschen. Es sei jedoch in mehr als einer Hinsicht nötig, weiter zu versuchen, die Region zu stabilisieren. Zum einen, weil die Terrorismusbekämpfung – die ja der Anlass für die Intervention des Westens nach 9/11 war – nicht dauerhaft erfolgreich sein kann, solange Afghanistan als ihr »geographisches Epizentrum« fungiert, zum anderen aber auch, weil eine gewisse Verpflichtung dieser »Leid geplagten Nation« gegenüber besteht. Das Land hat in seiner Geschichte kaum je Frieden gekannt, es scheint »unrettbar« zu sein, stand es doch durch seine Lage immer im Zentrum widerstreitender strategischer Interessen, erklärte er.
(Foto: Jann Wilken)
Kornelius forderte eine Politik, die realistisch, aber mit genauer Kenntnis des Landes, seiner tradierten Strukturen, der Mentalität der Menschen agiert. Ein Vorteil sei, dass sich erstmals in der afghanischen Geschichte die internationale Staatengemeinschaft wohlwollend und ohne eigene Territorialansprüche um das Land kümmert. Aber, so befand er, es ist »ein extrem mühsamer Weg der Staatenbildung und der Befriedung«, der vor uns liegt, und niemand weiß, ob er wirklich so ausgehen wird, wie es der Westen sich vorstellt. Ob Präsident Karsei überhaupt der geeignete Mann sei, das Land zu stabilisieren und auch als nationale Integrationsfigur für die Afghanen, die sich vor allem persönlichen Loyalitätsstrukturen verpflichtet fühlen, tauge, wollte de Weck wissen. Und wenn nicht, ob wir dann nicht eigentlich einen Krieg zur Verteidigung eines ungeeigneten Regimes führen? In gewisser Weise sei das so, räumte Kornelius ein; eine realistische Alternative ist aber derzeit nicht in Sicht. Wie lange der Krieg jedoch noch dauern kann und was in dieser Zeit realistisch zu erwarten ist, lasse sich derzeit nicht ehrlich beantworten.
»Besatzung schafft Ordnung und stiftet Unordnung«, fasste de Weck ein Paradoxon der Situation zusammen. »Kann man mittlerweile sagen, ob die Besatzung den Islamismus eindämmt oder ihn vielleicht sogar kurzfristig verstärkt?« Die Gefahr der Radikalisierung besteht durchaus, meinte Kornelius, andererseits schätzen die Afghanen auch den Schutz des Militärs, die vergleichsweise höhere Sicherheit, worauf man langfristig hoffen und vertrauen muss, denn die Verunsicherung der Bevölkerung ist existentiell.
Ein weiteres gewaltiges Problem Afghanistans ist der Opiumhandel, waren sich die Gesprächspartner einig. Seine Bekämpfung leidet darunter, dass die Taliban in hohem Maß davon profitieren, dass zudem das Strafverfolgungssystem nicht mit dem unseren vergleichbar funktioniert. Auch hierfür gilt es also praktikable Lösungen zu finden.
(Foto: Jann Wilken)
Roger de Weck lenkte das Gespräch weiter zur eher innenpolitischen Dimension des Einsatzes. Die enge und eigentlich »zu defensive« Auslegung des Mandats sei letztlich »absurd«, weil sie verhindere, dass die Bundeswehr den ihr international zugewiesenen Platz einnehmen könne. Kornelius schloss sich dieser Einschätzung an: Es sei schon fast Ironie, dass nach der Bombardierung ausgerechnet Deutschland, das sich so lange den Vorwurf der an Feigheit grenzenden Zurückhaltung habe gefallen lassen müssen, nun übermäßiger Aggressivität bezichtigt werde. Er verstehe, meinte er, dass die Politik den Terminus »Krieg« nicht gebrauchen wolle und im völkerrechtlichen Sinn wohl auch nicht gebrauchen könne – unabhängig von der Nomenklatur beklagt er aber vor allem die höchst problematische »Unaufrichtigkeit« und »Halbherzigkeit«, mit der die deutsche Politik das Thema Afghanistan behandele. Dies gehe nicht nur zu Lasten der Sicherheit der Soldaten, sondern auf Dauer auch zu Lasten der »Debattenfähigkeit«. Er ist sich sicher, dass die Bevölkerung mehr Ehrlichkeit verträgt und auch will, als die Politiker oft glauben.
Diese Halbherzigkeit hat, so führte er aus, u.a. dazu geführt, dass Deutschland auch bei den zivilen Aufgaben weitgehend versagt hat: Der Aufbau des Polizeiapparats ist aus diversen, oft innenpolitischen Gründen misslungen; einen echten Know-how-Transfer z.B. im Bereich Landwirtschaft oder Medizin gibt es nicht. Und da es nicht gelingt, auch nur Teile des Landes dauerhaft zu befrieden, haben sich auch die NGOs wieder zurückgezogen, resümierte Kornelius. Nicht nur den zivilen Kräfte fehle Sicherheit, auch die Soldaten vermissten neben der Anerkennung ihres Einsatzes ein gewisse Rechtssicherheit. Er erläuterte dies ebenfalls an der Bombardierung der beiden Tanklaster, die eine strafrechtliche Verfolgung unweigerlich nach sich zieht, ohne die besonderen Umstände eines bewaffneten Konflikts zu bedenken. Ob er denn nicht finde, dass diese engen Grenzen der Rechtlosigkeit, wie sie in Abu Ghraib geherrscht habe, vorzuziehen sei, wollte de Weck wissen. Das seien eigentlich nicht die Alternativen, wandte Kornelius ein. Es gebe »eine Verrohung, wenn Menschen im Krieg sind«, aber man dürfe doch darauf vertrauen, dass das Prinzip der Auftragstaktik, in der individuelle Verantwortung auch an niedrigere Dienstgrade weitergeben wird, funktioniert. Wenn aber den Soldaten dauerhaft Respekt für ihre Entscheidungen fehlt, entsteht wieder eine Befehlsarmee, die überwunden zu haben, man mit Recht stolz war.
Nach den Publikumsfragen schloss Roger de Weck mit einer nachdenklichen Frage: Er selbst sei als Journalist mit älteren Kollegen groß geworden, die den Vietnamkrieg entschieden befürwortet haben. Im Nachhinein habe mancher dies bereut. »Befallen Sie bei aller Klarheit Ihrer Argumentation zuweilen Zweifel?«, wollte er von seinem Gast wissen. Nicht daran, dass es richtig ist, die Taliban an einer Rückkehr zu hindern, entgegnete Kornelius, aber daran, ob das möglich ist und ob man die geeigneten Maßnahmen ergriffen hat – die ideologischen Komponenten seien aber ganz andere als im Vietnam-Krieg. Die Aufgabe, die weitere Radikalisierung junger Menschen zu verhindern, dauerhaft für Frieden zu sorgen, könne nicht von außen gelöst werden. Das werde nur gelingen, wenn die afghanische Bevölkerung dazu bereit ist, wenn die Paschtunen einsehen, dass sie sich westlichen Ideen öffnen können, ohne ihre Lebensweise aufzugeben. Der Afghanistan-Konflikt ist von einer »extrem komplexen Dimension, an der man verzweifeln kann«, fasste Kornelius zusammen, aber auch wenn niemand Patenlösungen zur Hand habe, kann man sich doch der politischen Herausforderung nicht entziehen, sondern muss selbstkritisch schauen, was bisher falsch gelaufen ist, und sich gemeinsam mit den Afghanen um eine Lösung bemühen.
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