Illusion Statebuilding

20. Oktober 2010

Spätestens wenn in Afghanistan wieder ein Bundeswehrsoldat verletzt oder gar getötet worden ist, steht die Frage nach dem Sinn oder eben auch Unsinn dieser Mission im Raum. Von dem ursprünglichen Ziel der internationalen Gemeinschaft, nach dem Sturz der Taliban ein stabiles politisches System nach westlichem Vorbild zu etablieren – von diesem Ziel scheint man heute weiter entfernt denn je.
Afghanistan ist ein prominentes, sicherlich aber nicht das einzige Beispiel für die Schwierigkeiten westlicher Statebuilding-Politik. Auch in anderen Krisenregionen, etwa auf dem Balkan, sind die Verhältnisse alles andere als stabil. Woran liegt das? Warum ist es so schwer, den westlichen Staat zu exportieren? Ist Statebuilding gar eine reine Illusion? Von vornherein zum Scheitern verurteilt?

Statebuilding sei dennoch grundsätzlich möglich, hielt der Nahost-Korrespondent Ulrich Tilgner dagegen, der seit Jahren vor allem aus dem Irak, Iran und Afghanistan berichtet. Denn: »Die Bevölkerung will Demokratie.« Den Grund für das bisherige Scheitern sieht er vor allem in der von wohldosierten Eigeninteressen geleiteten doppelbödigen Politik des Westens, die den Aufbau echter demokratischer Strukturen unmöglich mache. Michael Steiner, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, gestand ein, dass schwerwiegende Fehler gemacht wurden. Er kritisierte einerseits das »Allmächtigkeitsgefühl«, die überhebliche Haltung, und andererseits die Konzeptlosigkeit, mit der der Westen in unterschiedlichen Krisenregionen eingegriffen habe: »Keiner ist reingegangen, um Statebuilding zu machen.« Ob im Irak, in Afghanistan oder in Bosnien – nirgendwo habe es ein tragfähiges Konzept für die Zeit nach der militärischen Intervention gegeben.

Das mangelnde Engagement des Westens – nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht – prangerte auch Ulrich Tilgner an. Deutschland etwa habe für die Polizeiausbildung in Afghanistan anfangs nicht mehr als 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – im Gegensatz zu 18 Millionen Euro, die das Internationale Rote Kreuz allein für orthopädische Hilfen ausgegeben habe. Dennoch bildeten die Politiker »eine große Koalition der Selbstzufriedenheit«: Fehler würden nicht eingestanden; die Verantwortung für Misserfolge auf die Afghanen selbst geschoben. In der Tat sei die »organisierte Verantwortungslosigkeit« der Politik ein massives Problem, bekräftigte Berit Bliesemann de Guevara. Diejenigen, die für die tiefen Eingriffe in fremde Gesellschaften die politische Verantwortung tragen, könnten sowohl von den Betroffenen als auch von denjenigen, die den Einsatz ausführen und bezahlen müssen – also Soldaten, Aufbauhelfer und Steuerzahler -, viel zu wenig zur Rechenschaft gezogen werden.