Meldung vom Dienstag, 31. Januar 2012

Georg Mascolo trifft Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Ein besserer Partner sei in Hamburg wohl nicht zu finden, würdigte der SPIEGEL-Chefredakteur Georg Mascolo zum Auftakt der neuen Gesprächsreihe »Der Montag an der Spitze« die Kooperation mit der Körber-Stiftung. Auch Klaus Wehmeier, stellvertretender Vorstandvorsitzender der Körber-Stiftung, hatte die Gemeinsamkeiten des politischen Magazins und der gemeinnützigen Stiftung rasch auf den Punkt gebracht: Interesse an Politik, gesellschaftlicher Entwicklung und guten Gesprächen.

Anschließend stand Verteidigungsminister Thomas de Maizière als erster Gesprächspartner im Mittelpunkt des Abends und stellte sich den Fragen von Georg Mascolo und Britta Sandberg. Ob er angesichts des Brandgeruchs, der schon wieder in der Welt liege, nervös sei, wollte Mascolo wissen. Nervös nicht, besorgt schon, antwortete de Maizière. In Zeiten des Kalten Krieges seien noch rationale Entscheidungen getroffen worden, aber was den Iran angehe, sei er sich da nicht so sicher. Man wisse wenig über die inneren Machtstrukturen im Land. Angesichts von Spekulationen in US-Zeitungen, dass Israel den Iran noch in diesem Jahr angreife, mahnte de Maizière zur Vorsicht. Iran sei nicht Syrien. Außerdem müsse in derart sensiblen Bereichen auch nicht alles öffentlich diskutiert werden.

Auf Afghanistan angesprochen räumte der Verteidigungsminister ein, dass die ehemaligen Ziele dort sicher zu hoch gesteckt waren. Diese seien aber 2010 korrigiert worden. Afghanistan müsse jetzt bis 2014 selbst seine Sicherheit garantieren können. Es komme darauf an, hier eine Nachhaltigkeit zu schaffen. »Aber vier Jahre müssen reichen.« Da kein Land der Welt militärisch zu befrieden sei, so de Maizière, müsse auch die Politik ihren Part spielen. Politische und ökonomische Strukturen sowie Bildungsvoraussetzungen müssten andere schaffen. Spiegelredakteur Christoph Reuter, der jahrelang in Afghanistan gelebt hatte, zeigte sich mit einem kurzen Zwischenbericht sehr skeptisch: Die afghanische Regierung betrachte den Staat als Beute und habe kein Interesse, ihn aufzubauen, betonte er. Das Problem der ISAF-Truppen seien nicht ihre Feinde, sondern ihre Freunde.

Nach dem Engagement in Afghanistan werde es für Deutschland keine Sonderrolle mehr geben, so de Maizière. Man werde auch zukünftig seinen Beitrag zur internationalen Verantwortung leisten müssen. Auf den Zustand der Koalition angesprochen, urteilte de Maizière: »Verbesserungsfähig.« Auch zur Rolle Deutschlands im Kontext EU-Krise und Weltwirtschaft hatte der Verteidigungsminister eine klare Position: Von Deutschland werde erwartet, mehr zu zahlen. »Aber diese Führungsrolle werden wir nicht übernehmen.«

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Weitere Informationen unter www.montag-an-der-spitze.de

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