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Iraks Ministerpräsident Al-Abadi sprach in Berlin

Auf Einladung der Körber-Stiftung sprach Ministerpräsident Al-Abadi in Berlin über die innen- und außenpolitischen Herausforderungen Iraks. Mit der nationalen Versöhnung, dem Kampf gegen den Islamischen Staat und der Wiederbelebung der Wirtschaft seien diese Herausforderungen enorm.

Al-Abadi erklärte, dass die neue Regierung nach nur fünf Monaten im Amt schon einiges erreicht habe. So sei rechtzeitig ein Haushalt verabschiedet und ein Gesetz zur Gründung einer Nationalgarde vorgelegt worden. Das Land brauche aber internationale Unterstützung.

Es sei ein Kampf zwischen Zivilisation und Barbarei, der im Irak tobe. Doch der transnationale Terror des Islamischen Staates bedrohe darüber hinaus die gesamte Menschheit. Wie lange es noch dauern werde, den IS aus dem Irak zu vertreiben, wollte Thomas Paulsen, Vorstand der Körber-Stiftung, vom Ministerpräsidenten wissen. Er könne keine Zeitpläne nennen, so Al-Abadi, aber mit internationaler Zusammenarbeit und den benötigten Waffenlieferungen könne der Kampf noch in diesem Jahr zum Erfolg führen. Dazu seien aber auch andere Schritte nötig. Etwa die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Lande, da sich junge Menschen auch aus mangelnden Perspektiven dem Terrorismus zuwenden würden. Für eine Wiederbelebung der Wirtschaft forderte Al-Abadi internationale Investoren auf, wieder ins Land zu kommen. Innenpolitisch sollen im Irak bürokratische Barrieren beseitigt, Staatsunternehmen privatisiert und die Abhängigkeit vom Öl gesenkt werden. Dazu müsse man aber neue Einnahmequellen erschließen. Auch sei eine bessere Zusammenarbeit von öffentlichem und privaten Sektor geplant, wobei zentral und lokal agiert werden soll.

Es komme aber zunächst darauf an, den IS rasch zu besiegen und dazu müssten auch die Versorgungslinien aus Syrien unterbrochen werden. Je länger dieser Kampf dauere, desto stärker könnte der IS werden. Aber wenn Mossul erst zurück erobert sei, könne der IS auch ideologisch ausgemerzt werden. Viele sunnitische Soldaten hätten sich inzwischen reibungslos in die irakische Armee integriert. Als Unterstützung aus Deutschland wünschte sich Al-Abadi nachrichtendienstliche Ausrüstung. Auch brauche er, neben Waffen, Experten-Know how zur Beseitigung von Minen.

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