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Polen mahnt Respekt als gleichberechtigter Partner in der EU an

Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo kam zu ihrem Antrittsbesuch nach Berlin und traf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf Einladung der Körber-Stiftung hielt sie eine Rede, sprach über Polens Rolle im heutigen Europa und mahnte Respekt und Verständnis als gleichberechtigter Partner an.

Es seien gute Veränderungen, die derzeit in Polen stattfänden, so Ministerpräsidentin Beata Szydlo. Derartige Veränderungen wollten auch die Wähler, denn sie hätten ja das Programm der Partei »Recht und Gerechtigkeit« gewählt. Auf die Kritik aus der EU entgegnete sie, dass es jetzt darauf ankomme, gemeinsam eine Lösung zu finden, die die Souveränität aller Mitgliedsstaaten respektiere. Die jetzt geltenden Gesetze seien ähnlich wie in anderen EU-Ländern, etwa in Frankreich.

Eigentlich seien die Vorgänge in Polen es gar nicht Wert, dass sich europäische Politiker damit befassten, denn auch für Polen sei die Demokratie ein hohes Gut. Die Beziehungen zu Deutschland seien für Polen immer sehr wichtig und wertvoll gewesen. Der seit 25 Jahren bestehende deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag sei dafür ein starkes Symbol. Doch auch darüber hinaus wolle Polen ein aktives Mitglied der EU sein, das sich für Wohlstand und Frieden einsetzt und dabei die europäischen Grundwerte respektiert.

Vielleicht hätten sich die westlichen Medien schlecht informiert, wie die neue Regierung arbeite, sagte die Ministerpräsidentin. Doch die demokratischen Wahlen müssten respektiert werden, wobei nur ein Ziel für alle Bürger erreicht werden solle: »Eine gute Zukunft für unser Land.« Inzwischen sei man mit der instabilen Währung und der Korruption klar gekommen und habe Grenzen und Märkte geöffnet.

Mit einem Ausblick auf die kommenden Monate betonte Szydlo zwei wichtige Ereignisse: den NATO-Gipfel im Sommer und die Weltjugendtage in Krakau. Einerseits gehe es darum, über die Sicherheit in der Welt zu sprechen und gemeinsame Beziehungen zu intensivieren. Andererseits würden auch die jungen Menschen, die sich während des Weltjugendtages mehrere Wochen in Polen aufhalten, neue internationale Freundschaften knüpfen.

Als ein Ergebnis der Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hob die Ministerpräsidentin hervor, dass zur Linderung der Flüchtlingskrise ein gemeinsames humanitäres Projekt auf den Weg gebracht werden soll.

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