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Demokratie braucht freiheitliche Zivilgesellschaften

In einer aktuellen Erklärung wenden sich Vorstände und Vorsitzende von rund 50 Stiftungen und Stiftungsverbänden, darunter auch die Körber-Stiftung, gegen den wachsenden Druck, dem zivilgesellschaftliche Organisationen, Vertreter von Medien sowie akademische Institutionen in einigen Ländern innerhalb und außerhalb der EU ausgesetzt sind.

Anlass war die Ankündigung der renommierten Central European University in Budapest, aufgrund der anhaltenden Rechtsunsicherheit einen großen Teil ihrer Arbeit im Jahr 2019 aus der ungarischen Hauptstadt nach Wien zu verlagern.

Die Erklärung unterstreicht die Bedeutung, die lebendige Zivilgesellschaften, Meinungsfreiheit sowie die Freiheit von Forschung und Lehre für den Erhalt der liberalen Demokratie in Europa und darüber hinaus haben. Die Stiftungsvertreterinnen und –vertreter drücken mit dem Aufruf ihre Solidarität mit allen zivilgesellschaftlichen Akteuren aus, deren Handlungsspielräume durch eine zunehmend repressive Politik einiger Regierungen eingeschränkt, deren persönliche Integrität durch Diffamierungen beschädigt und deren physische Unversehrtheit durch Gewalt bedroht ist.

Initiiert hat die gemeinsamen Erklärung die Initiative »civitates«, zu deren Gründungsmitgliedern die Körber-Stiftung zählt. Das 2018 gestartete Programm fördert zivilgesellschaftliche Akteure, die von Shrinking spaces bedroht oder betroffen sind.

Zum Wortlaut der Erklärung (in englischer Sprache)

 


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