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Demokratie braucht mehr Zivilkultur

Eine Herausforderung für die Demokratie ist das abnehmende Vertrauen der Menschen in Staat, repräsentatives System und Politik. Eine stärkere Einbeziehung in politische Entscheidungsprozesse wird gewünscht, die Erwartungen zur Partizipation und Mitwirkung steigen. Julian Nida-Rümelin erläutert, was das für die Zukunft der Demokratie bedeutet.

Das Fachgespräch »Demokratie und Zusammenhalt stärken durch Beteiligung« im Berliner Hauptstadtbüro der Körber-Stiftung (am 2. März) brachte ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zusammen. Diskutiert wurden Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert.

Demokratie ist mehr als Abstimmung

Der Philosoph und ehemalige Staatsminister für Kultur Julian Nida-Rümelin plädierte in seinem Kurzvortrag für eine Stärkung der Zivilkultur als Voraussetzung der Demokratie. Dafür bräuchte es mehr Deliberation und Möglichkeiten zu »public reasoning« – denn Demokratie erschöpfe sich nicht in Abstimmungsverhältnissen.

Zuspitzend führte Nida-Rümelin aus: »Mehrheit legitimiert erstmal gar nichts!«. In einer Demokratie sei nicht allein die Mehrheit entscheidend, sondern der Konsens der Bürgerinnen und Bürger. Damit dieser Konsens hergestellt werden kann, brauche die Gesellschaft eine gute Zivilkultur. Durch deliberative und kooperative Beteiligungsformate könne das Vertrauen der Menschen in demokratische Prozesse gestärkt werden. Menschen wären dann auch dazu eher bereit, eigene Interessen zum Wohle der Vielen zurückzustellen.

Großer Wunsch: Trotz Unterschiede zusammenzufinden

Die zweite Impulsgeberin, die Geschäftsführerin von More in Common Deutschland, Laura-Kristine Krause, bezog sich in ihrem Beitrag auf die Ergebnisse der More in Common-Studie »Die andere deutsche Teilung: Zustand und Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft«. Einer der zentralen Befunde: »70% der Menschen wünschen sich, dass wir trotz unserer Unterschiede zusammenfinden«. Für den Zusammenhalt in Deutschland sei es entscheidend, sich mit der gesellschaftlichen Großgruppe des »unsichtbaren Drittels« auseinanderzusetzen. Diese Menschen fühlten sich besonders wenig mit dem Gemeinwesen verbunden. Um sie zu erreichen, sei es wichtig, sie in ihren Wohnquartieren aufzusuchen und sie an lokalen Entscheidungsprozessen, die sie unmittelbar betreffen, zu beteiligen.

Bürgerbeteiligung vor Ort stärkt Demokratie

Abschließend präsentierte Sven Tetzlaff, Leiter des Bereichs Demokratie, Engagement, Zusammenhalt der Körber-Stiftung, praktische Erfahrungen eines deliberativen Formats. Das Bürgerbeteiligungsprojekt Hamburg besser machen, sei ein Format, dass auch in anderen deutschen Städten und Regionen (Ruhrgebiet besser machen) umgesetzt wird. Es habe gezeigt, dass eine dialogorientierte und aufsuchende Bürgerbeteiligung vor Ort zur Stärkung von Zusammenhalt und Demokratie beitragen kann.

Das von der Körber-Stiftung durchgeführte Gespräch ist Teil der Gesprächsreihe »Was treibt die Gesellschaft auseinander, was hält sie zusammen?«, einer Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung, der Robert Bosch Stiftung, der Stiftung Mercator und der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius sowie der Körber-Stiftung im Rahmen der Allianz für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Weitere Fachgespräche der Allianz für gesellschaftlichen Zusammenhalt sind geplant.

zum Buch »Die gefährdete Rationalität der Demokratie«


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