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»Deutschland hat sich außenpolitisch emanzipiert!«

Zur Eröffnung der 4th Young Leaders' Conference stellte Thomas Paulsen, Vorstand der Körber-Stiftung, in seinem Vortrag die Sicht der Deutschen auf ihre Außenpolitik vor. Eine seiner drei Thesen dazu lautet: »Deutschland hat sich außenpolitisch emanzipiert!«

Die Deutschen seien eher zurückhaltend, wenn es allgemein um das Engagement Deutschlands in internationalen Krisen gehe. Für ganz konkrete Einsatzziele sei aber auch Zustimmung zu verzeichnen. Dieses breite Spektrum biete der Politik erheblichen Spielraum bei der konkreten Ausgestaltung von Außen- und Sicherheitspolitik. Deutschland habe diese Möglichkeiten zur Ausgestaltung genutzt und sich außenpolitisch emanzipiert. Auch herrsche Offenheit in den Debatten – etwa zum Für und Wider von Waffenlieferungen an die Peschmerga –, was für Paulsen ein Quantensprung in der deutschen Außenpolitik ist. Deutschland werde aber immer »fremdeln«, wenn es um Begriffe wie »Großmacht« oder »Führungsmacht« gehe. Dafür sei die deutsche Geschichte einfach zu wirkungsmächtig.

Paulsen wies auf eine mehrmals aktualisierte Umfrage der Körber-Stiftung hin, die belege, dass sich zwei Drittel der Deutschen stark bis sehr stark für Außenpolitik interessierten. Vielen sei bewusst, dass sich angesichts der Globalisierung nicht mehr strikt zwischen Außen- und Innenpolitik trennen lasse. Ganz besonders augenfällig sei das bei der Flüchtlingskrise, dem bei weitem wichtigsten Thema für die deutsche Außenpolitik. Die Flüchtlingskrise sei nicht nur eine immense innenpolitische Herausforderung, sondern berge auch außenpolitisch enorme Sprengkraft. Deutschland stehe mit seiner offenen Flüchtlingspolitik derzeit in Europa zunehmend allein da. 60 Prozent der Deutschen plädierten für mehr Druck auf die europäischen Partner, so Paulsen weiter, damit diese mehr Flüchtlinge aufnehmen. Seine Warnung: Wenn der Eindruck entstehe, dass Politik – ob national, europäisch oder international - nichts ändern könne, dann entstehe ein Nährboden für Politiker links und rechts von der Mitte. Noch habe die deutsche Bevölkerung dieser populistischen Versuchung besser widerstanden, als die Menschen in anderen europäischen Ländern.

Zum Abschluss gab Thomas Paulsen den Teilnehmern für weitere Diskussionen drei Fragen mit auf den Weg:

1. Wie können wir in einer Welt, in der Politiker, Diplomaten und NGOs von Krise zu Krise hecheln, den politischen Willen aufbringen, uns mit Krisen zu befassen, die noch nicht eskaliert sind?

2. Wie können wir verhindern, dass uns die Komplexität der Krisen überwältigt und wir uns am Ende in die Festung Europa zurückziehen?

3. Wie können wir sicherstellen, dass wir Mittel nicht nur in kurzfristige Feuerlöschaktionen ohne die Bekämpfung der Symptome stecken, sondern in langfristige Maßnahmen investieren, deren positive Effekte wir erst in Jahren oder Jahrzehnten sehen werden?

Sehen Sie dazu das Video auf Youtube (ab Min. 12:34)

Lesen Sie dazu auch den Gastkommentar von Thomas Paulsen »Deutsche Einsamkeit« in der Neue Zürcher Zeitung


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