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»Eine Revolution der Würde«

Wladimir Hroisman, Ministerpräsident der Ukraine, hielt anlässlich seines Antrittsbesuchs auf Einladung der Körber-Stiftung eine Rede in Berlin. Er sprach beim Körber Global Leaders Dialogue über gegenwärtige Herausforderungen und Chancen für die Ukraine.

Beim Ukraine-Konflikt sei schon vom »vergessenen Krieg« die Rede, meinte Thomas Paulsen, Vorstand der Körber-Stiftung, bei der Begrüßung des ukrainischen Ministerpräsidenten Wladimir Hroisman in Berlin. Doch es sei längst nicht an der Zeit, angesichts dieses Krieges zur Normalität zurückzukehren. Er sei eine Erinnerung daran, dass mit der Annexion der Krim grundlegende Normen und Regeln der europäischen Friedensordnung verletzt wurden. Mit Blick auf den Brexit meinte Paulsen, es sei angesichts gewisser Europa-Müdigkeit, geradezu paradox, Europa-Begeisterung gerade bei den Menschen zu finden, die nicht Teil dieser Gemeinschaft seien, die sich aber nach Freiheit, Wohlstand, Rechtssicherheit und der Solidarität der EU sehnten.

So sprach Hroisman beim Körber Global Leaders Dialogue über die Auseinandersetzungen in der Ukraine auch von einer »Revolution der Würde«, bei der friedliche Menschen getötet wurden, nur weil sie frei und ein Teil der demokratischen Welt sein wollten. Die Aggression, die die Ukraine derzeit zu spüren bekomme, richte sich gegen die gesamte zivilisierte Welt, so Hroisman. Die Welt zerfalle in einen demokratischen Teil und jenen, der diese Rechte nicht respektiere. Diesen Menschen bedeute Freiheit nichts. Insofern sei der Konflikt, der sich »nicht im Osten der Ukraine, sondern im Osten Europas vollzieht«, einer, der die gesamte demokratische Welt bedrohe. Gegenüber dieser Aggression, die »unser Leben verändern will«, müsse Widerstand geleistet werden.

Hroisman ging auf innere und äußere Herausforderungen ein, die angegangen werden müssten. In 23 Jahren Unabhängigkeit sei in der Ukraine noch keine demokratische Ordnung hergestellt worden. Noch hätten die Reformen nicht so durchgeführt werden können, dass das gesamte Potenzial des Landes ausgeschöpft wurde. Noch herrsche keine Rechtsstaatlickeit. Vor der Aggression der russischen Föderation hätte es keine Konflike mit anderen Ländern gegeben, betonte Hroisman, auch keine Konflikte im inneren des Landes. Jetzt die Sanktionen gegenüber Russland zu lockern wäre eine Belohnung der Aggression. Die Sanktionen könnten erst dann aufgehoben werden, wenn der Aggressor das Völkerrecht und die territoriale Integrität der Länder wieder achte.

Die neue Regierung, die seit 60 Tagen arbeite, sehe sich drei Feinden gegenüber: russischen Panzern, Korruption und Populismus. Doch die zukünftige Richtung sei bereits bestimmt worden. Man wolle wieder wirtschaftliche Stabilität herstellen, um ein gutes Investitionsklima zu schaffen. Dafür solle auch über eine Justizreform mehr Rechtsstaatlichkeit hergestellt werden. Was Staatsbedienstete angehe, trenne man zukünftig politische und nichtpolitische Posten. So werde zusätzlich mehr Transparenz gewährleistet. »Wir sind überzeugt, dass wir das schaffen«, meinte Hroisman. »Wir werden die Ukraine zu einem modernen europäischen Land machen.«


Video mit anschließender Fragerunde 
 


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