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Körber-Netzwerk Außenpolitik – Field Trip nach China

Der Field Trip 2013 führte die Mitglieder des Körber-Netzwerk Außenpolitik nach China. Um in der Kürze der Zeit einen möglichst umfangreichen Einblick in die aktuelle Situation in China zu erhalten, wurden drei Stationen für die Reise ausgewählt. Den Auftakt machte ein Besuch in Hong Kong. Hier konnten die Teilnehmer des Field Trips mit einer Vertreterin von Human Rights Watch und Han Dongfang, Gründer und Leiter des China Labour Bulletin, über die Menschenrechtssituation in China sprechen. Han erläuterte, dass die Situation der Arbeitnehmer in China weiterhin schwierig sei und Mindeststandards weiterhin nicht überall durchgesetzt werden könnten. Gleichzeitig wertete er die Vielzahl von Protesten derzeit aber als positives Signal: die Arbeitnehmer würden sich zunehmend trauen, sich für ihre Rechte einzusetzen. Die Konflikte könnten so zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgetragen werden, ohne diese zusätzlich zu politisieren. Dies ermögliche auch eine Mittlerrolle für zivilgesellschaftliche Akteure wie China Labour Bulletin.

Im Anschluss waren die Teilnehmer des Field Trips auf Einladung von Ronnie C. Chan zu Gast im Asia Society Hong Kong Center. In den historischen Räumlichkeiten der renommierten Organisation konnten die Mitglieder des Körber-Netzwerk Außenpolitik aktuelle politische und gesellschaftliche Fragen mit dem Unternehmer Ronnie C. Chan diskutieren. Weiterer Gesprächspartner war Shiu Sin-por, Leiter der Central Policy Unit, ein Kenner des politischen Systems Hong Kongs, der aktiv an den Verhandlungen zur Übergabe Hong Kongs an China beteiligt war und derzeit den Chief Executive der Sonderverwaltungsregion berät. Er erläuterte die besonderen Herausforderungen des Prinzips »One Country, Two Systems«.

In Peking machte ein Gespräch mit Prof. Zhang Yansheng, Chefökonom der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, den Auftakt. Prof. Zhang bot einen umfangreichen Einblick in die wirtschaftliche Situation Chinas und zeigte die Entwicklungslinien seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik auf. Im Anschluss hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, hinter die Kulissen der Ausbildung von Parteikadern zu schauen. Prof. Han Jiugen, Stellvertretender Direktor der Parteihochschule der Stadt Peking, stellte sich der Diskussion und beantwortete zahlreiche Fragen nach Rekrutierung sowie Aus- und Weiterbildung der Mitglieder der KP China. Die Themen Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung, so Prof. Han, bildeten Schwerpunkte der derzeitigen Arbeit.

In Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung fand eine Diskussion mit Prof. Wang Canfa, Gründer und Direktor des Center for Legal Assistance to Pollution Victims an der China University of Political Science and Law, und Feng Yongfeng, Journalist bei der Tageszeitung Guangming Daily und Gründer des Green Beagle Environment Institute, statt. Die Referenten nahmen aus unterschiedlichen Blickwinkeln Stellung zu Fragen des Umweltschutzes. Sie zeichneten ein recht düsteres Bild von der derzeitigen Situation und waren sich darin einig, dass die Verschmutzung von Luft, Boden und Wasser die derzeit größte Herausforderung für die künftige Entwicklung Chinas darstelle.

Yu Keping, Stellvertretender Leiter des Central Compilation & Translation Bureau und einer der einflussreichsten Intellektuellen in China, diskutierte mit den Teilnehmern die Chancen für politische Reformen in China. Prof. Yu machte deutlich, dass Rechtsstaatlichkeit ohne politische Liberalisierung schwer vorstellbar sei. Feng Zhongping, Stellvertretender Vorsitzender des China Institutes of Contemporary International Relations (CICIR), stellte sich den Fragen der Teilnehmer zu verschiedenen Aspekten chinesischer Außenpolitik und ging dabei näher auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nach dem sogenannten »pivot to Asia« der USA ein.

Im Anschluss lud die Internationale Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas zum Chinesisch-Europäischen Nachwuchsdiplomatendialog. Die Teilnehmer hatten hier die Gelegenheit, in den direkten Austausch mit Referenten verschiedener Ministerien und Vertretern von Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu treten. Diskutiert wurde dabei besonders intensiv über das jeweilige China- bzw. Europabild und die Notwendigkeit, offen aufeinander zuzugehen.

Am folgenden Morgen reiste die Gruppe mit dem Hochgeschwindigkeitszug von Peking nach Tianjin. Dort besichtigten die Teilnehmer den Airbus-Standort. In der Diskussion mit Andreas Ockel, Leiter des Standorts Tianjin, konnten die Mitglieder des Körber-Netzwerk Außenpolitik einen intensiven Einblick in die Herausforderungen und Chancen chinesisch-europäischer Wirtschaftskooperation gewinnen.

Im Gespräch mit der Stadtregierung von Tianjin wurde deutlich, welche Bedeutung das rasante Wirtschaftswachstum in China für die Entwicklung chinesischer Großstädte hat: Die Einwohnerzahlen steigen rapide an, Wohnungsbau- und Infrastrukturprojekte müssen Schritt halten. Tianjin verfügt inzwischen über den viertgrößten Hafen der Welt und hat sich in kurzer Zeit zu einer der zentralen Wirtschaftsmetropolen im Norden Chinas entwickelt.

Den Abschluss des Field Trips bildete eine Diskussion mit dem scheidenden deutschen Botschafter in China Dr. Michael Schaefer. Kurz vor Ende seiner sechsjährigen Amtszeit in Peking teilte Schaefer seine Erfahrungen in und mit China mit den Mitgliedern des Körber-Netzwerk Außenpolitik.

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