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Körber-Netzwerk Außenpolitik – Field Trip in die Ukraine

29. September bis 3.Oktober 2008

Die Teilnehmer aus Bundeskanzleramt, Auswärtigem Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundestag, Berliner Botschaften, ausgewählten Think-tanks, Europäischer Kommission und EU-Ratssekretariat führten Gespräche mit hochrangigen Vertretern der ukrainischen Regierung, Parlamentariern sowie Repräsentanten von Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Im Mittelpunkt der Gespräche standen vor allem die Beitrittsperspektiven der Ukraine zu NATO und EU, die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine sowie die Auswirkungen der jüngsten Georgien-Krise auf die Ukraine.

Während des zweitägigen Aufenthaltes in Kiew wurde die Gruppe unter anderem von Dr. Hryhoriy Nemyria, stellvertretender Ministerpräsident und Berater von Ministerpräsidentin Yulia Timoshenko, von Leonid Kravchuk, erster Präsident der Ukraine nach der Erlangung der Unabhängigkeit, sowie von Borys Tarasjuk, Vorsitzender des Komitees für Europäische Integration der Verkhovna Rada, empfangen. Darüber hinaus fand ein Treffen mit Leonid Kozhara, Mitglied der Fraktion der »Partei der Regionen« und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der Verkhovna Rada, und Anatoliy Zlenko, außenpolitischer Berater der »Partei der Regionen« und ehemaliger Außenminister der Ukraine, statt. Diskutiert wurde insbesondere das Verhältnis zwischen der Ukraine, der NATO und der EU, die ukrainisch-russischen Beziehungen sowie die aktuellen innenpolitischen Entwicklungen in der Ukraine. Bei einem Hintergrundgespräch mit Sergey Taruta, Vorstandsvorsitzender der »Industrial Union Donbass«, wurden vor allem wirtschafts- und energiepolitische Themen angesprochen. Die politischen Gespräche in Kiew wurden durch ein Briefing durch Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, deutscher Botschafter in der Ukraine, ein Treffen mit jungen ukrainischen Außenpolitikern sowie Diskussionen mit Vertretern der ukrainischen Zivilgesellschaft ergänzt.

Im Hauptquartier der EU Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) in Odessa erläuterte General Ferenc Banfi, Leiter der Mission, Mandat und Aktivitäten von EUBAM. Bei einem Besuch des Kuchurgan Field Offices der Mission nahe der ukrainisch-moldauischen Grenze konnten sich die Teilnehmer einen unmittelbaren Eindruck von der Situation im Grenzgebiet, die vor allem mit Blick auf den Transnistrien-Konflikt von besonderem Interesse ist, verschaffen.

Während der dritten Station des Field Trips im ost-ukrainischen Donbass-Becken, dem wichtigsten Industriegebiet der Ukraine, besichtigten die Teilnehmer das Stahlwerk Alchevsk und diskutierten mit dem Vorsitzenden des Regionalrates Donetsk, Anatolij Bliznyuk, regional- und energiepolitische Fragen.

Im Rahmen des Körber-Netzwerks Außenpolitik organisiert die Körber-Stiftung einmal im Jahr einen Field Trip zu einem Brennpunkt deutscher und europäischer Außenpolitik.

2006 reiste das Körber-Netzwerk Außenpolitik im Rahmen des Field Trips nach Georgien. 2007 ging die Reise in den Iran.

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