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Meine Stadt besser machen
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    Spremberg – eine Stadt auf der Suche nach neuen Einstiegen

    Die Absicht, Spremberg besser zu machen, klingt fast ein bisschen verharmlosend. Die Stadt im Herzen des Lausitzer Kohlereviers steht vor Herausforderungen, die ihresgleichen suchen. Sie locken faszinierte Beobachter an, aber keinen, der tauschen würde. Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier spornt diese Situation an. Verbündete sieht sie in den Sprembergerinnen und Sprembergern. Zusammen mit ihnen arbeitet sie angesichts des Ausstiegs aus der Kohle an neuen Einstiegen.

    Von Markus Füller

    Zum Glück spielt das Wetter mit. Es ist ein warmer, sonniger Juliabend in Spremberg. »Wenn wir neun Leute werden, können wir froh sein«, hatte der Ortsvorsteher für die Einladung zur Bürgerversammlung in der Sportlerklause prophezeit. Kurze Zeit später tragen viele helfende Hände Stühle ins Freie. Partizipation unter Corona-Bedingungen. Als die Moderatorin die Veranstaltung eröffnet, haben in dem kleinen Spremberger Ortsteil über 30 Menschen Platz genommen und sind gespannt, wie sie mitwirken dürfen.

    Die Bürgerbeteiligung ist eine Initiative der parteilosen Bürgermeisterin. »Seit Monaten reden Gott und die Welt über die Lausitz. Es ist Zeit, dass die Menschen selbst zu Wort kommen«, sagt sie zum Auftakt des Projekts. Sie meint das ernst. Sie holt sich Beteiligungsexperten aus der Region ins Boot. Und es entsteht eine Kooperation mit der Körber-Stiftung aus Hamburg, die im Rahmen der Reihe »Meine Stadt besser machen« deutschlandweit Beteiligungsprozesse mit lokalen Partnern durchführt.

    Mitwirken beim Strukturwandel

    Das Thema ist gesetzt. In der südbrandenburgischen Stadt mit gut 22.000 Einwohnern geht es um Strukturwandel. Wer verstehen will, was Kernbetroffenheit beim Kohleausstieg bedeutet, muss hierher kommen. Auf städtischem Boden steht ein Braunkohlekraftwerk, das allein rund 2,5 Millionen Haushalte mit Strom versorgen kann. Im Westen und im Süden der Stadt wird in großen Tagebauen Braunkohle gefördert. Ebenfalls auf dem Stadtgebiet befindet sich ein Industriepark, der unzählige Dienstleister der Energiewirtschaft mit mehreren tausend Beschäftigten beherbergt. Spätestens 2038 ist mit all dem Schluss.

    Was heißt das konkret? Was lässt sich mit den Menschen so besprechen, dass nach dem Gespräch nicht alle mit schlechter Laune nach Hause gehen? Wie kann sichergestellt werden, dass aus dem Besprochenen etwas folgt? Und was ist zu tun, damit Menschen der Einladung zur Beteiligung überhaupt folgen?

    An sich sind all diese Fragen leicht zu beantworten. Nicht zufällig stehen sie auf der Checkliste einer gründlichen Vorbereitung von Beteiligungsprozessen. Die Lebenswirklichkeit einer engagierten Bürgermeisterin sieht dennoch anders aus. Da ticken Uhren, da fordern Stadtverordnete, da hadert Verwaltung. Und doch zeigt Spremberg: Wenn jemand will, geht Vieles.

    Der Beteiligungsgegenstand ist schnell vereinbart: Es wird um konkrete Maßnahmen gehen, die die Stadt in den kommenden Jahren voranbringen können. In der Übersetzung des Strukturstärkungsgesetzes – das ist das Gesetz, mit dem der Bund dem Umbau der Reviere sowohl einen finanziellen als auch einen inhaltlichen Rahmen gibt – sind das Maßnahmen, die geeignet sind, die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes zu erhöhen. Der Bezug zu Förderprogrammen ist gegeben. Zugleich setzt das Gesprächsangebot an der Erfahrungswelt der Eingeladenen an. 

    Zum Start des Beteiligungsprozesses erarbeitet die Stadtverwaltung eine Liste mit Maßnahmen, die auf den Weg gebracht werden sollen. Sie reicht von der Kita-Sanierung, über die Belebung der Innenstadt bis zu einem modernen Handwerker- und Gewerbehof. Diese Liste liefert den Bürgerversammlungen eine einheitliche Grundlage. Sie soll durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gesichtet, bewertet und um ihre eigenen Vorschläge ergänzt werden. 

    Wertschätzung durch Teilnahme

    Zehn solcher Bürgerversammlungen werden in den Ortsteilen durchgeführt. Die Kernstadt, so ein weitverbreiteter Eindruck, stehe ohnehin im Fokus. Die Tour durch die Ortsteile hat etwas mit Wertschätzung zu tun. Wer wirklich etwas von den Menschen will, geht zu ihnen. Sprembergs Bürgermeisterin versäumt keine einzige Veranstaltung.

    Methodisch wird es sich um moderierte Diskussionen handeln. Die erwartbaren Teilnehmerzahlen lassen davon ausgehen, dass sich eine weitere Aufteilung in kleinere Gruppen erübrigt. Die Corona-Auflagen verlangen ohnehin die Einhaltung von Mindestabständen. Dadurch ersetzt auch bei der Abstimmung das Handzeichen die Klebepunkte. 

    Bleibt noch zu klären, was aus den Diskussionen folgen soll. Der Plan ist folgender: Ausgehend von der städtischen Maßnahmenliste entsteht in jeder Bürgerversammlung eine angepasste Liste mit Ergänzungen und vor allem einer Reihenfolge. Aus diesen zehn Listen entsteht abschließend eine konsolidierte Liste, die nicht einfach alle Ergänzungen aufsummiert, sondern die Bewertungen berücksichtigt und in geeigneter Weise Maßnahmenpakete schnürt. Diese konsolidierte Liste wird auf einer zentralen Abschlussveranstaltung erneut zur Abstimmung gestellt. 

    Investition in Vertrauen

    Beteiligungsgegenstand, inhaltlicher Rahmen, Ziel und Methodik sind geklärt. Offen jedoch ist noch immer, wie es gelingen kann, die Menschen für die Bürgerversammlungen wirklich zu interessieren. Das Eis ist dünn. Schon in den letzten Jahren kamen immer wieder Fachleute des Weges und luden zum Gespräch. Mal hieß das Agenda-Prozess, mal Strategiedialog. Mal wurde ein Leitbild gesucht, mal eine Entwicklungskonzeption. Reihenweise Aktenordner wurden dabei gefüllt. Dabei blieb es.

    Vertrauen in Beteiligung haben nur noch Unermüdliche. Dazu gehören zum Glück die Ortsbeiräte. Engagiert im Ehrenamt stehen sie zwischen den Menschen, die vieles nicht verstehen können, und der Stadt, die viel zu wenig erklärt. Noch bevor Einladungen zu den Versammlungen rausgehen, gilt es, deutlich zu machen, was das Ganze soll. Gute Kommunikation ist gefragt – in Wort und Tat.

    Der Beteiligungsprozess beginnt mit »Beziehungsarbeit«. Jeder Ortsbeirat wird einzeln besucht. Absichten werden erläutert, Fragen beantwortet, sogar erste Ideen notiert. Entscheidend ist: Alle weiteren Schritte erfolgen in enger Abstimmung. Die Ortsbeiräte kennen »ihre« Menschen, wissen am besten, was funktioniert. Die Mühe lohnt. Das Vertrauen in das Vorhaben wächst. Und mit dem Vertrauen das Interesse. Zum Schluss ist zu bilanzieren, dass fast zu jeder Bürgerversammlung sehr viel mehr Menschen kamen als ursprünglich erwartet.  

    Nach vielen Wochen harter Arbeit, insgesamt elf Abendveranstaltungen und kleinteiliger Abstimmung mit Stadtverwaltung und Wirtschaftsförderung, ist das Ergebnis des Beteiligungsprozesses Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Die Beteiligungsexperten berichten von angeregter Atmosphäre, von konstruktivem Austausch, von deutlichen Präferenzen. Ein recht klares Bild sei entstanden, was den Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld wirklich am Herzen liegt. 

    Vom Bürgerdialog zum Zukunftsprogramm

    Bürgermeisterin Herntier geht noch einen Schritt weiter. Die Hinweise der Bürger werden in ihrer Auswertung zu Eckpfeilern eines Zukunftsprogramms. Was Lückenschluss im Radwegenetz und bessere ÖPNV-Anbindung hieß, wird bei ihr zu einem Konzept für nachhaltige Mobilität im ländlichen Raum. Lehrstühle der Universität in Cottbus sind bereits ins Boot geholt. In gleicher Weise verfährt sie mit den priorisierten Themen »gesundheitliche Versorgung« und »Bildung«. Sie wirft das Bild eines Campus für gemeinsames lebenslanges Lernen an die Wand. Die dringende Erweiterung der berufsorientierenden Oberschule ist darin ebenso integriert wie ein MINT-Zentrum, Schulungsräume fürs Krankenhaus und eine Präsenzstelle der Cottbuser Uni.

    Die Entschlossenheit ist groß. Damit nicht nur bunte Bilder bleiben, kündigt die Bürgermeisterin zugleich die Etablierung eines »Teams Spremberg 2038« an. Die Vorschläge aus der Bürgerschaft sollen zu aussichtsreichen Förderanträgen entwickelt werden. Stadtverordnete, Wirtschaftsförderer, Fachexperten sollen in fester Struktur die zielgerichtete Bearbeitung der Projekte sicherstellen. Auch Ortsvorsteher sind eingeladen. Damit können sie persönlich an dem Prozess weiter mitwirken, den sie erfolgreich mit in die Wege geleitet haben.

    Der Strukturwandel in den Braunkohlerevieren bleibt eine Mammutaufgabe. Umso erfreulicher ist, dass der »Sommer der Beteiligung«, wie die Regionalzeitung titelte, das »Bessermachen« in Spremberg in verbindliche Bahnen gelenkt hat. Projekte sind skizziert, Partner gefunden, die Art der Zusammenarbeit verabredet. Zudem haben die Menschen das Wort ihrer Bürgermeisterin, dass es in Sachen Beteiligung nicht bei diesem einen Sommer bleiben wird.

    Darauf lässt sich aufbauen.


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