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Moskau 2017

Reflektionen über Russland in der Welt

Siebtes Annual Meeting Munich Young Leaders in Moskau, 7.-9- September 2017

Im Rahmen des siebten Annual Meetings trafen sich die Munich Young Leaders Alumni vom 7.-9. September in Moskau. Das Annual Meeting wurde auch dieses Jahr wieder von einem Team aus dem Kreis der Munich Young Leaders vorbereitet und organisiert. Zwei Tage lang diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – mehr als 50 Expertinnen und Experten aus Regierungen, Parlamenten, Think Tanks, Medien und Unternehmen – in der russischen Hauptstadt mit unterschiedlichen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Administration, Zivilgesellschaft und Wirtschaft.

Wie definiert Russland seine Rolle im Weltgeschehen? Wie wird Russland von außen wahrgenommen? Und welche Strömungen bestimmen aktuell die Debatte in der russischen Gesellschaft? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Gespräche.

Einen Tag vor der Munizipalwahl in Moskau und weiteren russischen Regionen diskutierten die Teilnehmenden unter anderem über die Bedeutung von Zivilgesellschaft und Opposition für den gesellschaftlichen Wandel in Russland, über die aktuellen Reformbemühungen im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik, über Russlands Verhältnis zum Westen und über russische Desinformations- und Hacking-Kampagnen. Besonders in den Gesprächen mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft sowie in der Diskussion mit dem ehemaligen russischen Finanzminister Alexei Kudrin wurde deutlich, dass es – anders als von außen oft wahrgenommen – innerhalb des Landes eine rege und oft kontroverse innenpolitische Auseinandersetzung gibt. Über die Frage, welche Akteure in Russland in den kommenden 15 Jahren die gesellschaftliche Entwicklung bestimmen werden, gingen die Meinungen weit auseinander. Während einige Teilnehmer die orthodoxe Kirche als zentralen Akteur sahen, unterstrichen andere die Rolle zivilgesellschaftlicher Graswurzelbewegungen oder setzten auf das sichtbare Wiedererstarken der pro-europäischen Identität.

Welche politische Botschaft Moskau in die Welt senden wolle, wurde in der Sitzung zu Russlands Desinformationskampagne und dem Informationskrieg zwischen Russland und dem Westen diskutiert. Hier ging es um die Ursprünge und das Ziel russischer Propaganda und um die russische Sicht auf europäische und US-amerikanische Medien. Kontrovers diskutiert wurde dabei die Frage, ob es legitim sei, von einem Informationskrieg zu sprechen, oder ob es sich aus russischer Sicht nicht vielmehr um eine bestimmte Art von Informationspolitik handele. Einige der Sprecher unterstrichen, wie wichtig es sei, dass Russland sich selbst der Welt erkläre und diese Aufgabe nicht allein ausländischen Experten überließe. Auch der Anspruch Russlands, als Großmacht wahrgenommen zu werden, kam in dieser Sitzung deutlich zur Sprache.

Vor dem Hintergrund eines immer selbstbewusster auftretenden Russlands bewegte die Teilnehmenden in den Diskussionen um Russlands Außenpolitik die Frage, welche Rolle das Land in der internationalen Ordnung einnehmen wolle. Moskau arbeite daran, diese Ordnung zum eigenen Vorteil zu gestalten und sich zu einem unverzichtbaren internationalen Gesprächspartner zu etablieren, wie sich in Syrien und in der Ukraine gezeigt habe. Auch wenn der Kalte Krieg nun Teil der Geschichte sei, werde »der Westen« aus russischer Perspektive weiterhin als ein »gegnerischer Block« wahrgenommen. Allerdings sei Russland ein reaktiver Akteur in der Außenpolitik, der weder die Kapazitäten noch den Willen habe, eine ähnliche Rolle wie die der USA einzunehmen. Mit Blick auf die Zukunft der Beziehungen zwischen Russland und Europa herrschte nicht viel Optimismus unter den russischen und internationalen Teilnehmenden, die aus unterschiedlichen Ländern Europas, des Nahen und Mittleren Ostens, Afrikas, Asiens und Amerikas angereist waren. Der jüngste Vorschlag der russischen Regierung, UN-Blauhelme in den Donbass zu entsenden, errege zunächst einmal Misstrauen. Dies läge darin begründet, dass die grundsätzliche Vertrauensbasis zwischen Russland und Europa seit Beginn der Ukraine-Krise in 2014 erodiert sei.

Fotos: Maria Andreeva/Yurii Sergeev

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