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Munich Young Leaders 2010 Blog

Amanda Sloat und Olaf Böhnke, zwei Teilnehmer an den Munich Young Leaders 2010, bloggen hier über ihre Eindrücke von der Münchner Sicherheitskonferenz und der Tagung der Munich Young Leaders.

(Read the English journal here.)

 

07.02.2010, 13.30 Uhr

James Bond war niemals mein Vorbild – Bilanz nach drei Tagen auf dem internationalen Parkett von München

Ein unbestreitbarer Vorteil der direkten Teilnahme als »Young Leader« an einer Konferenz wie dieser in München ist die einmalige Gelegenheit, das internationale Spitzenpersonal unserer Zeit einem direkten Vergleich unterziehen zu können. Auf dem Weg an die politische Weltspitze sollte man sich definitiv die Zeit nehmen, regelmäßig nach links und rechts, vor allem aber auch nach oben und unten zu schauen. Auf der Suche nach Partnern, Wettbewerbern und insbesondere nach Vorbildern!

Was in München sofort positiv auffiel, war die unglaubliche Menge und Bandbreite an bekannten Gesichtern, die uns zu diesem Zweck zur Verfügung stand. Ohne Probleme hätte man eine Extrakategorie »VIPs der Weltpolitik in München« dem bekannten Stadt-Land-Fluss-Spiel hinzufügen können und wäre mit Albright (Madeleine), Bildt (Carl), Cohen (William) über Guttenberg (Karl-Theodor zu), Holbrooke (Richard), Ivanov (Sergei) bis zu Solana (Javier), Talbott (Strobe) oder Westerwelle (Guido) gut bedient gewesen. Besonders ertragreich war übrigens der Buchstabe K wie Karzai (Hamid), Kerry (John), Khalilzad (Zalmay), Kissinger (Henry), Kouchner (Bernard) oder Kyl (Jon), um nur einige zu nennen.

Aus rein deutscher Perspektive war München vor allem wegen der beiden Bundesminister Westerwelle und zu Guttenberg interessant. Hier der extrem erfahrene – wenn es um öffentliche Auftritte geht – Bundesaußenminister, der nach der Video-Grußbotschaft des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, die Konferenz mit einer soliden Grundsatzrede zur Natur der internationalen Beziehungen im 21. Jahrhundert eröffnete. In Erinnerung wird mir die Wortschöpfung »Hochgeschwindigkeitsglobalisierung« und der »deutsche Kompass« bleiben – bestehend aus den Orientierungsnadeln Wertegeleitete Außenpolitik, Kooperation statt Konfrontation und Außenpolitik ist Friedenspolitik. Verteidigungsminister zu Guttenberg bestach in München nicht nur durch seine individuelle Souveränität als quasi bayerisch-fränkischer Heimspieler in der Landeshauptstadt, sondern viel mehr auch durch seine Expertise und den Anspruch zumindest ein bis zwei neuere Ideen oder Impulse in die Debatte um die neue NATO-Strategie einzubringen. Seine Forderung nach einer Öffnung des Bündnisses in Richtung Asien und einem parallelen Ansatz von institutioneller Reform und neuer NATO-Strategie sind zwar nicht revolutionär, werden die Debatte um die derzeitige Leistungsfähigkeit des transatlantischen Bündnisses und seine Zukunft aber hoffentlich ein wenig anheizen.

Der besondere Reiz für die – vor allem nicht deutschen – Munich Young Leaders erwuchs aber natürlich aus dem Blick über den nationalen Tellerrand hinaus. Da war vor allem die Königsklasse der Profis, deren Geheimnis wir insbesondere bei den zahlreichen Hintergrundgesprächen versuchten, auf den Grund zu gehen: zum Beispiel U.S.-National Security Advisor James L. Jones oder das Senatoren-Paar John McCain und Joe Lieberman. Ohne in irgendeiner Weise despektierlich erscheinen zu wollen, erinnert ihr Auftritt in unserem Kreis unglaublich an Statler und Waldorf – die Superstars der Muppet-Show!! Aber auch das Gespräch mit Prinz Turki Al Faisal bin Abdulaziz Al Saud, dem früheren Chef des saudi-arabischen Geheimdienstes, war zumindest für mich eine einmalige Lektion in strategischem Denken, rhetorischer Schlagfertigkeit und intellektuellem Witz – durchaus wissend, dass seine Biografie bei manchem Widerspruch hervorruft. Aber auf die Abschlussfrage, welche Charaktermerkmale er vor dem Hintergrund seiner beruflichen Erfahrung an der Figur von James Bond bewundernswert finde, antwortete er ohne zu zögern: »Keine! Er hat eine Lizenz zu töten, was nicht erstrebenswert ist, er behandelt Frauen mit wenig Respekt und löst am Ende jeden Konflikt unilateral. Mit dieser Einstellung werden sie es weder im Geheimdienst noch in den internationalen Beziehungen weit bringen!« No comment.

Doch auch die europäischen Vertreterinnen und Vertreter mussten sich in keiner Weise verstecken. Allen voran hat mich Carl Bildt beeindruckt, nicht nur, was die Sprachgeschwindigkeit seines Englischs anging, sondern viel mehr durch seine Verkörperung von Expertise, Inspiration und Verve. Die Hintergrunddiskussion mit ihm über die Geschichte und die zukünftigen Herausforderungen Europas gehört mit zu den besten und intensivsten Debatten zu diesem Thema, an denen ich mich in den letzten Jahren beteiligen durften. Die Ausführungen der neuen Hohen Repräsentantin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton – für deren Job Carl Bildt lange einer der heißesten Anwärter war – im ersten Panel der Sicherheitskonferenz machten definitiv Lust auf mehr, sie musste aber auf Grund weiterer Terminverpflichtungen noch vor Beginn der Diskussion wieder entschwinden. Leider entbehrt es nicht einer gewissen Bitterkeit, lautete die Überschrift dieses Panels doch »Die Zukunft europäischer und globaler Sicherheit« und ihre Diskussionspartner wären Guido Westerwelle, Sergey Lavrov und James Jones gewesen.

Abschließend will ich nicht verschweigen, dass auch die Dinner Speech des italienischen Außenministers Franco Frattini am Freitagabend im Alten Rathaus der Stadt München, einen nachhaltigen Eindruck auf mich ausgeübt hat. Mit einer Leidenschaft, die uns Deutschen doch größtenteils recht fern ist, referierte Frattini zum Nahost-Konflikt und der Bedrohung durch das iranische Nuklearprogramm, was an unserem Tisch spontan zu dem Ausruf führte: »The Roman Empire strikes back!« In meinen Augen hätte man seine Rede auch als Bewerbungsansprache für eine neue »P5 plus 2«-Gruppe auffassen können, haben unsere italienischen Freundinnen und Freunde es doch offensichtlich nie richtig verkraften können, dass sie der Verhandlungsgruppe der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland mit Iran nicht angehören.

Die Liste ließe sich noch um ein Vielfaches ergänzen, doch soll an dieser Stelle auch nicht verschwiegen werden, dass München Momente der Desorientierung bereit hielt. Der Ton des stellvertretenden Außenministers Israels, Daniel Ayalon, im Panel über die Zukunft des Nahost-Friedensprozesses stieß nicht nur bei mir auf weitgehendes Unverständnis. Seinem Missmut war vorausgegangen, dass die zwei Panels zu diesem Thema ursprünglich als eines geplant waren, auf Grund der Weigerung eines muslimischen Sprechers zusammen mit Ayalon auf einem Panel zu sitzen, jedoch getrennt wurden. In dieser Hinsicht gebe ich Senator Lieberman zwar Recht, dass dies nicht dem Geiste der Münchener Sicherheitskonferenz von Dialog entspricht und nur schwer zu tolerieren sei. Ayalon beschuldigte jedoch den schon erwähnten Prinz Turki Al-Faisal dafür in einer derart rüden Art und Weise, dass er damit dem Bestreben Israels nach Aussöhnung mit seinen arabischen Nachbarn einen wahren Bärendienst erwies und auch bei vielen westlichen Partnern zu Kopf-Schütteln führte. Um hier nicht falsch verstanden zu werden, es geht mir nicht darum, Mangel an Toleranz und Aussöhnung auf Seiten der arabischen Staaten gegenüber Israel und seinem Existenzrecht zu entschuldigen. Ganz im Gegenteil, doch an dieser Stelle wird es ggf. für einige etwas kompliziert: Meinen Informationen nach war der Hintergrund dieser Weigerung in der sogenannten »Sofa-Affäre« wenige Tage zuvor begründet, als genau jener Daniel Ayalon den türkischen Botschafter in Israel zu einem Rapport ins Außenminister einbestellte und diesen bewusst durch die unterschiedliche Höhe seines Stuhls im Verhältnis zum niedrigeren Sofa, auf dem der türkische Botschafter platziert wurde, zu brüskieren versuchte. Ayalon forderte Prinz Turki Al-Faisal gegen Ende der Diskussion dann zu einem Handschlag der Versöhnung auf, dem dieser nach kurzem Zögerung auch nach kam. Ein fast einmaliges Phänomen, weigern sich die Staatsrepräsentanten der meisten arabischen Staaten, die kein Friedensabkommen mit Israel haben, doch bis heute ihren israelischen Kollegen die Hand zu schütteln. Vielleicht wird sich also im Rückblick auf die 46. Sicherheitskonferenz doch noch herausstellen, dass wir am Ende einem historischem Moment der Zeitgeschichte beigewohnt haben. Let’s wait and see!

 

06.02.2010, 11.30 Uhr

But thanks for coming! – Weltsicherheit erneut auf Wiedervorlage

Sein Auftritt sollte die Überraschung der 46. Münchener Sicherheitskonferenz sein, doch die Night Owl Session mit Irans Außenminister Mottaki ließ weit mehr Fragen offen, als sie Antworten gab. Worin der Anreiz für die internationale Staatengemeinschaft liegen soll, einen zeitgleichen Austausch von niedrig und höher angereicherten Brennelementen vorzunehmen, die definitiv keine Phase der Vertrauensbildung eröffnen würde, blieb Mottakis Geheimnis.

Nichtsdestotrotz kann die nächtliche Debatte als ein Musterbeispiel für die komplizierte »Gefechtslage« zwischen der Islamischen Republik Iran und einem Großteil der internationalen Staatengemeinschaft angesehen werden. Niemand der Anwesenden, die den Weg vom abendlichen Empfang bei Oberbürgermeister Christian Ude zurück in den Bayrischen Hof gefunden hatten, konnte ernsthaft mit einer Überraschung rechnen. Und doch waren die Hoffnungen groß vielleicht einem historischen Moment in der Weltgeschichte beizuwohnen. Dem war nicht so.

Doch der Austausch von Argumenten – von Diskussion konnte man größtenteils nicht sprechen – zwischen dem Schweden Carl Bildt – definitiv einer der profiliertesten und erfahrensten Außenminister Europas – und Mottaki war mustergültig. Carl Bildt stellte auf unzweideutige Art und Weise klar, worin die Vorbehalte und Bedenken gegenüber Iran für die Mehrheit der Anwesenden begründet liegen, während Mottaki sich brillant darauf verstand, dem Westen den Spiegel seiner sogenannten »Double Standards« vorzuhalten.

Natürlich unterminiert der von den USA und der EU nicht anerkannte Sieg der Hamas in den palästinensischen Wahlen 2006 den westlichen Ruf nach mehr Demokratie im Nahen und Mittleren Osten. Natürlich stellt die Annahme einer als sehr sicher geltenden Existenz von israelischen Nuklearwaffen die Intensität der Debatte zwischen dem Westen und Iran in einen anderen Kontext. Doch rechtfertigt dies alles in keiner Weise die ausgesprochenen Drohungen durch Präsident Ahmadinejad und anderer iranischer Entscheidungsträger gegenüber Israel.

Gerade in München, wo im November 1938 die Welle von Pogromen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger ihren verhängnisvollen Lauf nahmen, worauf Christian Ude in einer sehr bewegenden Rede die Teilnehmenden deutlich hinwies, konnte die Leugnung des Holocausts, die Forderung Israel aus den Seiten der Geschichte zu entfernen und die iranische Unterstützung für den Kampf von Hamas und Hizbollah gegen Israel nicht unwidersprochen bleiben. Und so war es ausgerechnet Ronen Bergman, der israelische Teilnehmer der Munich Young Leaders-Gruppe, dem es gelungen war, in seinem Wortbeitrag den iranischen Außenminister auf diesen Umstand hinzuweisen. Mit Sicherheit ist es ein wichtiger Schritt auf dem langen Weg zum Elder statesman, zum richtigen Zeitpunkt die richtige Frage zu stellen. Oder wie es Carl Bildt in seinem letzten Satz an Mottaki formuliert: »But thanks for coming!«

 

05.02.2010, 17.35 Uhr

Don’t take »No« for an answer oder von der Beweglichkeit internationaler Politik

Wolfgang Ischinger hielt nicht lange hinter dem Busch mit seiner Erwartung an die Teilnehmenden des diesjährigen Munich Young Leaders Roundtable: »Wir sind auf der Suche nach den Henry Kissingers und Egon Bahrs ihrer Generation. Auch wenn es den Anschein hat, dass sich internationale Politik hauptsächlich mit Problemen beschäftigt, brauchen wir weiterhin Visionen. Lassen Sie sich während der kommenden vier Tage nicht davon entmutigen, welche Ideen und Vorschläge bereits erfolglos zur Problemlösung bemüht worden sind: Don’t take No for an answer!«

Zu diesem Zweck haben sich also verschiedene Politiker und Außenpolitik-Experten bereit erklärt, sich mit unserer Gruppe von 25 jungen Frauen und Männern aus 16 Ländern zu einem Gedankenaustausch zu treffen. How challenging!  

Was aus deutscher Perspektive selbst beim informellen Get-Together sofort auffällt, ist der Mangel einer etablierten europäischen, veröffentlichten Meinung! Die unterschiedlichen Sichtweisen auf die im großen und ganzen wohl bekannte Agenda internationaler Politik dieser Tage fasziniert mich jedes Mal aufs Neue! Das Privileg eines europaweiten Meinungsaustausches, welches vor allem die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes zu genießen scheinen, muss in absehbarer Zeit dringend von den nationalen Medien in Europa in die Breite getragen werden, wenn die Idee einer politischen Union noch eine Chance haben soll. Ende des Exkurses.

Die Bandbreite der im Münchener »Augustiner« diskutierten Themen streckt sich vom internationalen Engagement in Afghanistan über die Zukunft Bosnien-Herzegovinas bis zur Initiative »Global Zero«, die eine im wahrsten Sinne des Wortes greifbare Komponente für die Teilnehmenden erhielt, als die Elder statesmen Henry Kissinger und George Schultz in unserem Hotel eincheckten, während wir gerade auf den Bus zum Abendessen warteten. Auf der ewigen Suche nach »Europas Telefonnummer«, die Kissinger 30 Jahre zuvor ins Leben gerufen hat, konnte allerdings auch Helga Schmid am ersten Konferenztag heute nur bedingt behilflich sein, die jedoch darauf hinweisen musste, dass die Europäische Union nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wenigstens eine realistische Chance hat, die Anzahl der Nummern auf drei bis vier zu reduzieren. Trotzdem würde mich wirklich interessieren, wen das White House jüngst am Telefon hatte, um Präsident Obamas Nichterscheinen beim kommenden EU-USA-Gipfel zu Protokoll zu geben!     

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