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Diskussion mit Carl Bildt

München, 05.02.2010

Wenn man einen Außenminister zum Gespräch über die Östliche Partnerschaft (ÖP) einlädt, in der Folge aber zusätzlich Fragen zum Balkan, zur Abrüstung, zum Georgienkonflikt, zum Vertrag von Lissabon und zur politischen Situation in der Ukraine kenntnisreich und wortgewandt beantwortet werden, dann hat man es mit Carl Bildt zu tun, einem der renommiertesten europäischen Außenpolitiker, der – wie einleitend so treffend festgestellt wurde – zu vielen Themen Sätze zu sagen hat, die klüger sind als die vieler seiner Amtskollegen. So ging Bildt in seinen einleitenden Worten auf Genese und Schwierigkeiten der ÖP ein. Die auch auf seine Initiative zurückgehende Initiative erfasst Staaten, die auf Mitgliedschaft in der EU hoffen und Staaten, für die sich dieses Ziel in absehbarer Zukunft nicht erreichen lässt. Daher sei ein individuelles Herangehen wichtig. Von der Nachbarschaftspolitik war der Weg in der Diskussion nicht weit zu Fragen der EU-Erweiterung. Befragt zur Zukunft von Bosnien und Herzegowina und dem Butmir-Prozess verwies Bildt unter anderem auf die Bedeutung des transatlantischen Konsenses und die schwierige Rolle des OHR. Zudem diskutierten die Munich Young Leaders mit dem schwedischen Chefdiplomaten die Rolle taktischer Nuklearwaffen in Europa. Bildt ließ keinen Zweifel daran, dass man diese heute nicht mehr brauche, da sie militärisch unsinnig und politisch kontraproduktiv seien. Zu den Auswirkungen des Georgienkonflikts von 2008 unterschied der Außenminister zwischen der Situation in Abchasien und der sehr viel schwierigeren in Südossetien, welche selbst für Russland beschämend sei. Er verwies abschließend darauf, dass die EU die territoriale Integrität im Südkaukasus ebenso unterstütze wie im Nordkaukasus.

Dieser Bericht wurde verfasst von Munich Young Leader Matthias Lüttenberg, Auswärtiges Amt. 

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