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Politisches Hintergrundgespräch mit Stefan Kornelius

Berlin, 30. Juni 2009

Führt die Bundeswehr in Afghanistan Krieg? Stefan Kornelius, Leiter des Ressorts Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung, diskutierte mit außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungsträgern die Kernthesen seines kürzlich in der Reihe »Standpunkte« der edition Körber-Stiftung  erschienenen Essays »Der unerklärte Krieg – Deutschlands Selbstbetrug in Afghanistan«.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte zur Frage »Führt die Bundeswehr in Afghanistan Krieg?« verteidigte Stefan Kornelius die Kernthese seines »Standpunktes«: Die Bundesregierung müsse gegenüber der deutschen Öffentlichkeit die Ziele, aber auch Probleme des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan transparenter und aufrichtiger kommunizieren. Dazu gehöre auch ein klares Eingeständnis, dass die Bundeswehr in Afghanistan Krieg führe. Einige der Teilnehmer dagegen argumentierten, dass der Begriff »Krieg« der Komplexität der Situation in Afghanistan nicht gerecht werde und der Öffentlichkeit ein undifferenziertes Bild vermittle. Umstritten war auch die Frage, inwieweit der Bundestag im Rahmen des Parlamentsvorbehaltes in die operative Einsatzführung eingreifen sollte. Stefan Kornelius unterstrich die Wichtigkeit der parlamentarischen Legitimierung des Afghanistan-Einsatzes, kritisierte jedoch zugleich die Einmischung des Parlaments in operative Detailfragen der Mission. Unterdessen äußerten mehrere Teilnehmer Verständnis für Stefan Kornelius’ Kritikpunkte, machten aber gleichwohl deutlich, dass das Grundkonzept des deutschen Afghanistan-Engagements richtig sei: der »comprehensive approach« habe sich bewährt und werde inzwischen teilweise auch von den US-amerikanischen Streitkräften umgesetzt.

Das Politische Hintergrundgespräch mit Stefan Kornelius setzt die Beschäftigung der Körber-Stiftung mit Afghanistan fort. In diese Reihe gehören unter anderem die Politischen Frühstücke und Hintergrundgespräche mit Daoud Sultanzoy, Abgeordneter der südostafghanischen Provinz Ghazni in der Afghan National Assembly und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und NGOs, Generalleutnant Karl W. Eikenberry, US-Botschafter in Afghanistan und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, und Dr. Abdullah Abdullah, Generalsekretär der Ahmad Shah Massoud-Stiftung und ehemaliger Außenminister der Islamischen Republik Afghanistan.

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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