X

Politisches Hintergrundgespräch mit Baroness Pauline Neville-Jones

Berlin, 2. März 2010

Baroness Pauline Neville-Jones, Shadow Security Minister und Nationale Sicherheitsberaterin des Oppositionsführers in Großbritannien, diskutierte mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern verschiedener Bundesministerien und Behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-tanks über zukünftige Herausforderungen für Großbritanniens Außen- und Sicherheitspolitik. Besondere Bedeutung wurde der Frage nach der europäischen Dimension britischer Außen- und Sicherheitspolitik beigemessen.

Entscheidend sowohl für Großbritannien als auch für die EU sei die Frage, ob man Willen zu politischer Führung unter Beweis stelle und als »maker« oder aber als »taker« auftreten wolle. Die aufstrebenden Mächte – nach Baroness Neville-Jones unter anderem ein Resultat der vom Westen forcierten Globalisierung – würden das weltweite politische und wirtschaftliche Machtgefüge verändern. Zudem stellten nichtstaatliche Akteure wie etwa terroristische Gruppen eine zunehmende Gefahr für das internationale Staatensystem dar, so Baroness Neville-Jones. Außerdem könne das weltweite Wohlstandsgefälle zu außen- und sicherheitspolitischen Bedrohungen führen. Eine weitere Herausforderung sei die Verbreitung von Kernwaffen, so Baroness Neville-Jones. Um diesen vier großen Herausforderungen angemessen zu begegnen, müssten sowohl Großbritannien als auch die EU eine aktiv gestaltende Rolle, die vor allem aus einer Kombination militärischer, ziviler und politischer Anstrengungen bestehen müsse, spielen.

In der anschließenden Diskussion äußerten Teilnehmer Ideen für eine verstärkte Einbeziehung der aufstrebenden Mächte in die internationale Ordnung. Handlungsmöglichkeiten und Ziele der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik waren ebenfalls Gegenstand der Diskussion. Übereinstimmung herrschte indes darin, dass außenpolitische Kontinuität eine unabdingbare Voraussetzung dafür sei, dass die EU international als verlässlicher Partner wahrgenommen werde.

Das Politische Hintergrundgespräch setzt die Beschäftigung der Körber-Stiftung mit aktuellen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen fort. In diese Reihe gehören unter anderem die Politischen Frühstücke und Hintergrundgespräche mit Michèle A. Flournoy, Under Secretary of Defense for Policy im U.S. Department of Defense, S.E. Dr. Ali Asghar Soltanieh, Ständiger Vertreter der Islamischen Republik Iran bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und Guido Steinberg, Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

to top