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Politisches Frühstück mit Ruprecht Polenz

Berlin, 10. Juni 2010

Ruprecht Polenz, MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, diskutierte mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern verschiedener Bundesministerien und Behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-tanks die Kernthesen seines kürzlich in der Reihe »Standpunkte« der edition Körber-Stiftung erschienenen Essays »Besser für beide – Die Türkei gehört in die EU«.

Mit der Aufnahme der Türkei, so Polenz, könne die EU ein Zeichen dafür setzen, dass das europäische Verständnis von Rechtsstaat, Menschenrechten und Demokratie mit dem Islam vereinbar sei, und so das »Friedensprojekt Europa« stärken. Auch geostrategisch würde die EU von einer Mitgliedschaft der Türkei profitieren. So könne durch einen türkischen EU-Beitritt der europäische Einfluss im Nahen und Mittleren Osten ausgeweitet werden. In der nachfolgenden Diskussion stimmten die Teilnehmer Polenz zu, dass die europäisch-türkischen Beziehungen unter einem Stillstand der Beitrittsverhandlungen leiden würden. Schleppende Fortschritte bei den Verhandlungen könnten die Türkei dazu veranlassen, sich statt der EU stärker auf andere außenpolitische Partner zu konzentrieren. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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