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Politisches Hintergrundgespräch mit Salam Fayyad

Berlin, 18. Mai 2010

Dr. Salam Fayyad, Premierminister der Palästinensischen Behörde, diskutierte mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern verschiedener Bundesministerien und -behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks über Perspektiven zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts. Gegenstand der Diskussion waren dabei auch die kürzlich wieder aufgenommen indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der palästinensischen Behörde.

Es sei an der Zeit, so Fayyad, dass das theoretische Konzept einer Zwei-Staaten-Lösung in die Realität umgesetzt werde. Primäres Ziel sei deshalb der Aufbau einer funktionierenden palästinensischen Staatsstruktur. Fayyad bezeichnete die Einrichtung des deutsch-palästinensischen Lenkungsausschusses als historischen Schritt in diesem Prozess mit großer Signalwirkung auch auf andere Partner. Die anschließende Diskussion konzentrierte sich vor allem auf das europäische Engagement im israelisch-palästinensischen Konflikt und auf die Frage, ob ein Staatsaufbau ohne eine vereinte palästinensische Regierung realisierbar sei.

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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