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Politisches Hintergrundgespräch mit S.E. Ali Asghar Soltanieh

Berlin, 19. Januar 2010

S.E. Dr. Ali Asghar Soltanieh, Ständiger Vertreter der Islamischen Republik Iran bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), diskutierte mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern verschiedener Bundesministerien und Behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-tanks Herausforderungen und Chancen im Streit um das iranische Atomprogramm. Dabei betonte er vor allem die Notwendigkeit vertrauensbildender Maßnahmen im Sinne eines besseren Verhältnisses zwischen Iran und dem Westen.

Soltanieh unterstrich, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene. Das Streben nach Massenvernichtungswaffen, insbesondere Atomwaffen, sei von verschiedenen religiösen Autoritäten der Islamischen Republik verurteilt worden und spiele in der nationalen Verteidigungsdoktrin Irans keine Rolle. Iran besitze allerdings das legitime Recht, sich Zugang zu Nukleartechnologien zu verschaffen und diese friedlich zu nutzen, so Soltanieh. Gerade vor dem Hintergrund des gestiegenen Energiebedarfs sei die Nutzung von Nuklearenergie für die Islamische Republik unverzichtbar. Zu möglichen Lösungsansätzen hinsichtlich des Streits um das iranische Atomprogramm sagte Soltanieh, dass Verhandlungen der einzig konstruktive und Erfolg versprechende Ansatz seien, um eine weitere Eskalation zu vermeiden. Zudem betonte Soltanieh die Notwendigkeit eines Dialogs auf Augenhöhe. Dazu gehöre ein respektvoller Umgang und ein angemessener Gesprächston zwischen den Verhandlungspartnern.
In der anschließenden Diskussion kritisierten einige Teilnehmer, Iran sei es bislang nicht gelungen, die Zweifel am zivilen Charakter seines Atomprogramms auszuräumen. Fortschritte im Nuklearkonflikt könnten jedoch nur dann erzielt werden, wenn auch Iran seinen Beitrag zur gegenseitigen Vertrauensbildung leiste.

Das Politische Hintergrundgespräch mit S.E. Ali Asghar Soltanieh setzt die Beschäftigung der Körber-Stiftung mit dem Iran fort. In diese Reihe gehören unter anderem die Politischen Frühstücke und Hintergrundgespräche mit Amir Mohebbian, Mitherausgeber und politischer Redakteur der iranischen Tageszeitung Resalat, Gholam Hossein Nozari, Ölminister der Islamischen Republik Iran und Ali Ahani, Stellvertretender Außenminister der Islamischen Republik Iran.

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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