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Politisches Hintergrundgespräch mit Temur Yakobashvili

Berlin, 25. März 2010

Temur Yakobashvili, georgischer Staatsminister für Reintegration und Vize-Premierminister, diskutierte mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern verschiedener Bundesministerien und Behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-tanks über die georgische Strategie bezüglich der Gebiete Südossetien und Abchasien. In der Diskussion wurden auch die Beziehungen zwischen Russland und Georgien angesprochen.

Die mit dem Untertitel »Engagement through Cooperation« versehene Strategie verzichte bewusst auf die Thematisierung von geo-strategischen und sicherheitspolitischen Aspekten, die Teil der russisch-georgischen Gespräche in Genf seien. Vielmehr konzentriere sie sich auf die humanitären Aspekte, z.B. Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur, die der Bevölkerung in Südossetien und Abchasien zugute kämen. Yakobashvili verwies darauf, dass eine Vielzahl gesellschaftlicher, politischer und internationaler Akteure an der Formulierung der Strategie beteiligt gewesen seien und auch bei der Implementierung eine wichtige Rolle spielen sollten.

Die Teilnehmer der nachfolgenden Diskussion begrüßten die georgische Strategie als einen sehr umfassenden Ansatz, die Situation in Georgien zu entspannen. Kritisch diskutiert wurde allerdings die Durchsetzbarkeit der Strategie angesichts eher kritischer Reaktionen seitens Russlands, Abchasiens und Südossetiens.

Das Politische Hintergrundgespräch setzt die Beschäftigung der Körber-Stiftung mit aktuellen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen fort. In diese Reihe gehören unter anderem die Politischen Frühstücke und Hintergrundgespräche mit Saad Hariri, Ministerpräsident der Libanesischen Republik, Baroness Pauline Neville-Jones, Shadow Security Minister und Nationale Sicherheitsberaterin des Oppositionsführers in Großbritannien und Michèle A. Flournoy, Under Secretary of Defense for Policy im U.S. Department of Defense. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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