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Politisches Hintergrundgespräch mit Václav Klaus

Berlin, 29. April 2010

Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik, diskutierte mit hochrangigen Persönlichkeiten aus Bund und Ländern, Vertretern verschiedener Bundesministerien und Behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks und Universitäten über den aktuellen Stand der europäischen Integration. An dem Gespräch nahm auch der Vorsitzende des Bergedorfer Gesprächskreises Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker teil. Im Fokus standen dabei aus aktuellem Anlass die Griechenland-Krise und die Zukunft der Europäischen Währungsunion.

Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, ob die derzeitige Griechenland-Krise Resultat einer zu weit gehenden oder aber einer nicht weit genug vorangeschrittenen europäischen Integration sei. Dabei wurde einerseits angeführt, dass für Tschechien und Polen die Nichtmitgliedschaft in der Eurozone bei der Bewältigung der globalen Finanzkrise von Vorteil sei. Andere Teilnehmer entgegneten jedoch, Deutschland profitiere auch in der Finanzkrise von den Vorzügen der Europäischen Währungsunion. Darüber hinaus wurde diskutiert, ob Griechenland weiterhin Teil der Europäischen Währungsunion bleiben solle. Befürworter eines Austritts führten dabei an, dass ein Austritt technisch problemlos durchgeführt werden könne und Griechenland bei einem Verbleib in der Eurozone auf absehbare Zeit von EU-Transferleistungen abhängig sein werde. Gegner des Austrittsszenarios verwiesen hingegen darauf, dass ein Austritt möglicherweise negative Rückwirkungen auf den Prozess der europäischen Integration insgesamt zeitigen könnte.

Das Politische Hintergrundgespräch setzt die Beschäftigung der Körber-Stiftung mit aktuellen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen fort. In diese Reihe gehören unter anderem die Politischen Frühstücke und Hintergrundgespräche mit S.E. Mohammad Bagher Khorramshad, Stellvertretender Außenminister der islamischen Republik Iran, Temur Yakobashvili, georgischer Staatsminister für Reintegration und Vize-Premierminister und S.E. Saad Hariri, Ministerpräsident der Libanesischen Republik. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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