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Politisches Frühstück mit Eka Tkeshelashvili

Berlin, 8. Juni 2011

Eka Tkeshelashvili, Vizepremierministerin und Staatsministerin für Reintegration von Georgien, diskutierte mit Vertretern verschiedener Bundesministerien und -behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks über die Bemühungen Georgiens zur Reintegration von Abchasien und Südossetien sowie die Beziehungen Georgiens zu Russland und zur EU.

Zu Beginn der Diskussion wurde herausgestellt, dass die Konflikte um Abchasien und Südossetien in der internationalen Politik in letzter Zeit in den Hintergrund geraten seien. Der immer noch häufig gebrauchte Begriff »frozen conflict« sei unangemessen und missverständlich, da die Lage nach wie vor sehr gefährlich sei.

Eine Lösung der Konflikte sei nur auf diplomatischem Wege möglich. Da eine politische Lösung aber derzeit nicht wahrscheinlich sei, müsse man bis auf weiteres eine Strategie des ‚unpolitischen Engagements‘ verfolgen. Diese setze auf Vertrauensbildung und einen Ausbau der zwischenmenschlichen Beziehungen in den Bereichen Gesundheitsvorsorge, Bildung und wirtschaftliche Entwicklung.

Es bestand Einigkeit darüber, dass eine Lösung ohne Russland nicht möglich sei. Eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Georgien und Russland sei daher wünschenswert. Der Handlungsspielraum auf georgischer Seite wurde allerdings aufgrund der unterschiedlichen Größenverhältnisse als begrenzt bezeichnet. Eine entscheidende Voraussetzung sei die Bereitschaft der russischen Seite, die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens anzuerkennen. Von großer Bedeutung sei in diesem Zusammenhang das politische Engagement der EU und die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen Georgien und der EU.

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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