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Politisches Hintergrundgespräch mit Enver Hoxhaj

Berlin, 10. Juni 2011

Enver Hoxhaj, Außenminister der Republik Kosovo, diskutierte mit Vertretern verschiedener Bundesministerien und -behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks über die Entwicklungen in der Republik Kosovo, die Beziehungen zu der Republik Serbien und die Politik der EU in der Region.

Während Kosovo in den vergangenen Jahren vor allem auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit Fortschritte vorzuweisen habe, wiesen Teilnehmer darauf hin, dass die wirtschaftliche Entwicklung nach wie vor Sorgen bereite. Wichtige Faktoren für eine positive Trendwende seien dabei neben dringend benötigten Reformen im Lande die politische Entwicklung auf dem Balkan und eine konkrete EU-Perspektive für die Menschen im Kosovo. Ohne eine solche Perspektive bleibe Kosovo im luftleeren Raum. Als positives Zeichen für die ganze Region wurde der bevorstehende Beitritt Kroatiens zur EU gewertet. Inwieweit die EU allerdings angesichts der Erweiterungsmüdigkeit und Euro-Krise eine konkrete Perspektive für das Kosovo entwickeln könne, wurde bezweifelt.

Dass die Stärke der KFOR-Truppen weiter reduziert werden könne, sei ein Zeichen der positiven Entwicklung der Sicherheitslage. Die NATO-Präsenz bleibe aber bis auf weiteres notwendig. Im Hinblick auf die Gespräche zwischen Kosovo und Serbien wurde eine größere Dialogbereitschaft beider Seiten eingefordert. Schnelle Ergebnisse seien aber ohnehin nicht zu erwarten. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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