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Politisches Hintergrundgespräch mit Araz Azimov

Berlin, 12. April 2011

Araz Azimov, Vize-Außenminister der Republik Aserbaidschan und Sonderbeauftragter des Präsidenten für den Nagorny-Karabach-Konflikt, diskutierte mit Vertretern verschiedener Bundesministerien und -behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks über die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven des Nagorny-Karabach-Konflikts sowie die Rolle der internationalen Gemeinschaft in dessen Lösung.

Zu Beginn der Diskussion wurden zwei Kriterien für eine Lösung des Konflikts aufgegriffen: die territoriale Integrität Aserbaidschans sowie die Rückkehr der Bevölkerung. Zur Sprache kam in diesem Zusammenhang ein autonomes Regierungsmodell, dass die multiethnische Bevölkerung integriert. Einigkeit herrschte darüber, dass Krieg als Mittel der Konfliktlösung ungeeignet sei. Eine friedliche Lösung des Konflikts sei die einzig wünschenswerte Option. Allerdings wurde hier die Frage aufgeworfen, wie viel Geduld alle Parteien in dieser sich bereits seit Jahrzehnten andauernde Auseinandersetzung noch aufzubringen imstande seien.

Es wurde beklagt, dass der Nagorny-Karabach-Konflikt in der internationalen Politik in den Hintergrund geraten sei. Und dies, obwohl es im letzten Jahr gewaltsame Verletzungen des Waffenstillstands in bislang ungekanntem Ausmaß gegeben habe und der Konflikt schon lange nicht mehr rein inländischer oder regionaler Natur sei, sondern ein internationaler Konflikt sei. Bei den internationalen Vermittlungsversuchen habe Russland eine aktive Rolle übernommen, aber bis jetzt nicht maßgeblich zur Lösung des Konflikts beitragen können. Gleichzeitig habe das Engagement der westlichen Regierungen stark abgenommen. Es wurde vorgeschlagen, dass sich Deutschland und die EU stärker engagieren sollten, auch vor dem Hintergrund der mit Aserbaidschan und der Nabucco-Pipeline verbundenen europäischen Energieinteressen. Dem wurde entgegengehalten, dass die EU auf Grund ihres langwierigen Entscheidungsprozesses nur wenig effektiv sei. Viele Teilnehmer waren sich einig, dass eine baldige Konfliktlösung nicht zu erwarten sei. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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