X

Politisches Frühstück mit Shaul Mofaz

Berlin, 30. Juni 2011

Generalleutnant Shaul Mofaz, Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, diskutierte mit Vertretern verschiedener Bundesministerien und -behörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks über regionale Entwicklungen infolge des Arabischen Frühlings, sowie den israelisch-palästinensischen Friedensprozess.

Der »Arabische Frühling« wurde zwar grundsätzlich als positiv bewertet. Es wurde aber auch die Befürchtung geäußert, dass radikale Gruppierungen an die Macht kommen könnten. Es sei nicht auszuschließen, dass solche Gruppen die Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten sowie Jordanien nicht unterstützten. Für Israels Sicherheit wäre dies eine sehr negative Entwicklung.

Bezüglich des israelisch-palästinensischen Konflikts waren sich die Teilnehmer einig, dass sowohl Palästina als auch Israel die diplomatischen Verhandlungen vorantreiben sollten. Einige setzen auf eine Regionalisierung der Verhandlungen unter Einschluss der USA und arabischer Interessengruppen. Andere sahen mehr Chancen in bilateralen Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern; multilaterale Lösungsansätze hätten sich in der Vergangenheit als erfolglos erwiesen.

Mehrfach wurde gefordert, die Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu führen. Für den Anfang könnten beide Seiten auf ein Interimsabkommen zu Grenz- und Sicherheitsfragen abzielen. Israel solle die Initiative ergreifen und auf die palästinensische Seite zugehen. Wenn sich an der jetzigen verfahrenen Lage nichts ändere, könnte eine Abstimmung über die Aufnahme eines unabhängigen palästinensischen Staates in der UN-Generalversammlung im September zu einer weiteren Verschärfung und mehr Konflikten führen. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Siehe auch:

to top