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Hintergrundgespräch mit Leonid Kravchuk

Berlin, 22. Mai 2012

Leonid Kravchuk, erster Präsident der Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion, sprach in Berlin mit Mitgliedern des Bundestages, Vertretern verschiedener Bundesbehörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks. Themen waren die politischen Entwicklungen in der Ukraine sowie die Beziehungen zu Europa.

Die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine wurde größtenteils kritisch kommentiert. Im Mittelpunkt stand dabei das Verhältnis zwischen Politik und Justiz sowie der aktuelle Umgang mit dem Fall Timoschenko. Um die Situation nachhaltig zu verbessern seien neben der Reform der Verfassung die Überarbeitung von Gesetzen notwendig, die noch aus der Sowjetunion stammten. Der Umgang mit dem im März 2012 paraphierten Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU sowie das Verhältnis zur NATO und Russland waren weitere Schwerpunkte der Diskussion. Es wurde betont, dass die ukrainische Regierung und eine Mehrheit der Bevölkerung eine Annäherung an die EU befürworte. Sollte die EU in dieser Hinsicht aber keine Offenheit zeigen, sei nicht auszuschließen, dass die russischen Avancen zur Integration der Ukraine in eine Eurasische Union Erfolg hätten. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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