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Politisches Frühstück mit Liu Jingqin

Berlin, 30. Oktober 2012

Welchen Beitrag können zivilgesellschaftliche Organisationen in China zur Sicherung des internationalen Friedens leisten? Zu diesem Thema sprach Liu Jingqin, Vizepräsident der Chinese People´s Association for Peace and Disarmament (CPAPD) und ehem. Vizeminister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP China, in Berlin mit Vertretern verschiedener Bundesbehörden sowie Repräsentanten ausgewählter Think-Tanks. Neben der Bedeutung zivilgesellschaftlicher Organisationen für die chinesische Außenpolitik wurden unter anderem Fragen der atomaren Abrüstung und der regionalen Sicherheit diskutiert.

Liu Jingqin ging in seinen Ausführungen auf die besondere Bedeutung internationaler Zusammenarbeit unter den Schlagwörtern »friedliche Entwicklung« und »harmonische Welt« ein. Ein Teilnehmer erwiderte, dass die Perzeption der chinesischen Nachbarn eine andere sei: Chinas Aufstieg würde durchaus als Bedrohung wahrgenommen. Liu wies darauf hin, dass Dialog und zivilgesellschaftlicher Austausch der Schlüssel zum Abbau regionaler Spannungen seien. Zum Thema nukleare Abrüstung verdeutlichte ein Mitglied der chinesischen Delegation, dass zunächst die USA und Russland gefordert seien, massive Abrüstungsbestrebungen zu unternehmen und sich ebenfalls klar gegen einen nuklearen Erstschlag auszusprechen. Erst dann seien die Bedingungen für neue Verhandlungen mit Blick auf das chinesische Nuklearpotential geschaffen.

Liu Jingqin wurde von einer Delegation der CPAPD begleitet. Die CPAPD ist offiziellen Angaben zufolge die größte nationale Friedensorganisation in China. Sie kooperiert mit zahlreichen Nichtregierungsorganisationen und Forschungsinstituten weltweit. In Zusammenarbeit mit chinesischen Wissenschaftlern und Experten hat es sich die CPAPD zudem zur Aufgabe gemacht, zur wissenschaftlichen Forschung und Analyse in den Bereichen Frieden, Sicherheit, Rüstungskontrolle und nachhaltiger Entwicklung beizutragen. Im Verlauf der Diskussion wurde deutlich, dass weiterhin große Unterschiede im chinesischen und das europäischen Verständnis von zivilgesellschaftlichem Engagement bestehen. 

Zu den Politischen Frühstücken und Hintergrundgesprächen lädt die Körber-Stiftung regelmäßig einen kleinen Kreis hochrangiger außenpolitischer Akteure aus Berlin ein. Wie beim Bergedorfer Gesprächskreis findet das vertrauliche Gespräch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

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