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    Stark im Amt – Für eine Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt

    Nicht erst seit der großen Flüchtlingsbewegung 2015 sind Personen in politischen Ämtern und Mitarbeiter staatlicher Einrichtungen Ziel von Hass und Hetze. Die vergangen Corona-Jahre haben jedoch noch einmal in verschärfter Form das Ausmaß der Anfeindungen aufgezeigt, mit denen Staatsvertreter umgehen müssen.

    2021 nahm die Körber-Stiftung diese Problematik auf und beauftragte das Sozialforschungsinstitut Forsa mit einer Studie. Kommunalpolitiker:innen wurden zu ihren Erfahrungen mit Hass und Gewalt befragt. In der repräsentativen Studie wurden Antworten von insgesamt 1.641 Befragten aus dem gesamten Bundesgebiet ausgewertet.

    Die Ergebnisse der Studie bestärkten darin, eine niedrigschwellige Plattform zu schaffen, die Betroffenen und Interessierten gebündelt Informationen bietet und Handlungsoptionen aufzeigt. Entstanden ist das Portal »Stark im Amt«, ein Kooperationsprojekt der Körber-Stiftung mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Am 29. April 2021 wurde Stark im Amt unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freigeschaltet. »Die Risiken für unsere Demokratie beginnen nicht erst bei justiziablen Vorfällen, sie beginnen schon in den kleinen Momenten, die in keine Kriminalitätsstatistik eingehen, aber die die politische Atmosphäre eines Ortes prägen oder prägen können«, betonte Steinmeier bei der Veranstaltung zur Freischaltung des Portals. 

    Als Referentin bei der jüngsten Augabe des Stadtlabor Online begrüßten die Veranstalter:innen Katharina Wall. Sie ist Programm-Managerin im Team Engagement der Körber-Stiftung und arbeitet an den Projekten Stark im Amt und Engagierte Stadt.

    Der Austausch der Stadtlaborant:innen im Anschluss an den Vortrag zeigte deutlich, wie aktuell und unmittelbar das Thema ist. Vor allem Kommunalvertreter in der ersten Reihe haben immer wieder mit Hass und Hetze zu tun. Oberbürgermeister Manuel Just aus Weinheim beobachtet, dass die Coronapandemie an dieser Stelle wie ein Brandbeschleuniger für die Verrohung im Umgang miteinander gewirkt hätte. Für den Umgang mit den Anfeindungen sei das Portal ein sehr guter Einstieg. Mit Blick in die Zukunft konstatierte Just aber: »Wir haben noch eine immens weite Wegstrecke vor uns«. Martin Schmedtje, Bürgermeister der Stadt Brunsbüttel, berichtete: »Shitstorms gehören leider aber auch irgendwie dazu. Da braucht man schon ein breites Kreuz, um bei Social-Media zu bleiben. Die Leute auf der anderen Seite des Bildschirms vergessen, dass auch ich nur ein Mensch bin.« Doch man vergesse häufig auch die stille Mehrheit: »Andererseits erfahre ich bei Drohungen auch eine breite Front der Solidarität über Social Media«, ergänzte Schmedtje.

    Ilona Friedrich, Bürgermeisterin in Kassel berichtete, dass es natürlich schon vor Corona Hass gab, der in ihrer Stadt auch im Mord an Walter Lübke mündete. Daraufhin formierte sich ein regionaler Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Unternehmen, die sich in Kassel und Nordhessen zu der Initiative »Offen für Vielfalt«, die sich für Vielfalt in all ihren Dimensionen sowie gegen jegliche Ausgrenzung von Menschen in der Gesellschaft und Arbeitswelt einsetzt. Mit einem Türschild kann hier jeder Stellung beziehen.

    Im Stadtlabor Online treffen sich die Alumni des Programms Alter und Kommune der Körber-Stiftung zum monatlichen kollegialen Austausch und erhalten Input aus der Wissenschaft und Praxis.


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