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Meldung

Deutsch-französischer Zwillingsvorsitz im Weltsicherheitsrat

Am 30. April endet ein deutsch-französisches Experiment der internationalen Politik: Die Verknüpfung zweier Präsidentschaften im UN-Sicherheitsrat. Warum die politische Reichweite gering blieb und wie die europäische Stimme in der Welt gestärkt werden kann, erläutern Ronja Scheler, Körber-Stiftung, und Nicole Koenig, Jacques Delors Institut.

Die Verknüpfung der französischen und deutschen Sicherheitsratspräsidentschaften im März und April 2019 – die so genannte »jumelage« (von frz. »jumeau«, Zwilling) – war ein symbolisch bedeutsamer Akt. In einer Zeit, da die Grundpfeiler der multilateralen Ordnung unter Dauerbeschuss stehen, sendet der deutsch-französische Schulterschluss im mächtigsten Gremium der Weltdiplomatie ein wichtiges Signal: Nur zusammen sind wir stark.

Neben aller Symbolik wurde die »jumelage« jedoch von bilateralen Querelen überschattet. Unterschiedliche Haltungen zur Frage nach einem gemeinsamen europäischen Sitz im UN-Sicherheitsrat oder zum Umgang mit dem libyschen Feldmarschall Khalifa Haftar trübten die deutsch-französische Einigkeit. Damit die Wirkung der Zwillingspräsidentschaft nicht vollends verpufft, schlagen die Autorinnen konkrete Schritte vor, wie die Europäer in Zukunft geeinter auftreten können.

Lesen Sie hier den englischsprachigen Policy Brief, der beim Jacques Delors Institut Berlin veröffentlicht wurde. Eine gekürzte Version des Beitrags ist auf Deutsch bei faz.net erschienen.


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