Stadt Buchholz/Heinrich Helms
Der Prozess
Besteht Interesse, am Projekt „Respekt im Rat“ teilzunehmen, gibt es verschiedene Möglichkeiten des Austauschs und der Selbstverständigung über eine gute und konstruktive Diskussionskultur in der Ratsversammlung. Der hier folgende modellhafte Ablauf kann entsprechend der jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten auch abgewandelt werden. Zusätzlich stellt die Körber-Stiftung Materialien zur Verfügung, die ein Projekt weitgehend in Eigenregie ermöglichen.
1. Das Vorgespräch
In einem Vorgespräch werden die Bedarfe und Voraussetzungen der Kommune sondiert. Gibt es bereits Bestrebungen für die Verbesserung der Diskussionskultur im kommunalen Rat? Was läuft gut, wo drückt der Schuh? Bestehen akute Konflikte, die es zu berücksichtigen gilt? Sind alle Mitglieder des Rates bereit, sich mit der eigenen Diskussionskultur zu befassen? Dabei ist es unerheblich, ob die Initiative von einem Ratsmitglied oder der Bürgermeisterin ausgeht.
2. Projektvorstellung
Um alle Ratsmitglieder einzubeziehen, sollte das Projekt in einer Sitzung des Rates kurz vorgestellt werden. Dabei lässt sich mit Hilfe einer anonymen Live-Abstimmung eruieren, welche typischen Probleme der Diskussionskultur die drängendsten in der Kommune sind. Darüber hinaus können die Ratsmitglieder in einem anonymen Fragebogen weitere Ausführungen und Wünsche zur Verbesserung der Diskussionskultur mitteilen. Die Ergebnisse werden von der Körber-Stiftung ausgewertet und dienen der Vorbereitung des späteren Workshops.
3. Die Abstimmung
Ist das Interesse der Ratsmitglieder geweckt, wird nach einer regulären Beschlussvorlage über die Teilnahme an „Respekt im Rat“ abgestimmt. Entscheidet sich die Ratsversammlung dafür, wird im Anschluss eine Arbeitsgruppe gegründet, an der idealerweise aus jeder Fraktion je mindestens ein:e Vertreter:in teilnimmt.
4. Der Workshop
Ein- bis zweimal trifft sich die Arbeitsgruppe, um sich über das gegenwärtige Miteinander im Rat auszutauschen und Verbesserungsvorschläge zu sammeln. Themen könnten ein fehlender gegenseitiger Respekt sein, mangelnde Sachlichkeit oder sexistisches Verhalten. Dabei geht es der Gruppe nicht um die Bewältigung konkreter Konflikte, vielmehr um einen Selbstverständigungsprozess über ein konstruktives und motivierendes Miteinander. Am Ende steht ein Produkt: ein eigener Kodex für eine gute Diskussionskultur. Und die verbindende Erfahrung, dass sich das Ringen um die beste politische Entscheidung nicht nur lohnt, sondern auch Spaß machen kann! Begleitet werden die Workshops durch eine:n Moderator:in der Körber-Stiftung oder des Schulz von Thun Instituts für Kommunikation.
5. Der Kodex
Hat sich die Arbeitsgruppe über einen Kodex verständigt, wird darüber in einer regulären Sitzung des gesamten Rates abgestimmt. Um seinen lebendigen Wert zu erhalten, kann der Kodex in der Geschäftsordnung verankert werden. Der Kodex kann künstlerisch gestaltet, im Rathaus ausgestellt, auf der Website veröffentlicht und der Presse vorgestellt werden. Der Kodex darf gefeiert werden, um seine positive Kraft nach innen wie nach außen zu entfalten.
Diese fünf Schritte dienen der Orientierung für einen Ablauf des Projekts „Respekt im Rat“. Je nach Bedarf können diese auch abgewandelt oder verkürzt werden.
