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Steinmeier beim Berliner Forum Außenpolitik

Europa könne zurückfallen in eine Logik von Schlagbäumen und nationalen Egoismen oder sich als ein Kontinent zeigen, »der zusammenhält und zusammen handelt,« betonte Bundesaußenminister Steinmeier auf dem 5. Berliner Forum Außenpolitik.

»So viel Außenpolitik war nie«, begrüßte Thomas Paulsen, Vorstand der Körber-Stiftung, die Gäste im Humboldt Carré zur Eröffnung des Berliner Forum Außenpolitik. »Die Krisen kommen härter, häufiger, intensiver und schneller.« Die Deutschen spürten, dass Außenpolitik wichtig sei. Zwar spreche sich die Mehrheit nach wie vor dafür aus, dass sich Deutschland international  eher zurückhalten solle. Die Zahl derjenigen, die ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands befürworteten, nehme jedoch zu. Dabei verwies Paulsen auf die aktuelle Umfrage »Einmischen oder zurückhalten?« im Auftrag der Körber-Stiftung und Vergleichsdaten aus dem Vorjahr.

Außenminister Steinmeier dankte der Körber-Stiftung, mit dem Berliner Forum Außenpolitik vor fünf Jahren einen Reflexionsprozess angestoßen zu haben, den es zuvor so nicht gegeben habe. Dieser sei angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte ganz besonders notwendig. »Wie schnell sich die Zeiten ändern, das haben wir allein innerhalb dieses Jahres erlebt«, so Steinmeier.

Nicht der Umgang mit Griechenland sei die größte Krise gewesen, sondern die Flüchtlingskrise. Diese habe das Potential, Europa dauerhaft zu spalten. Es gehe um Humanität auf der einen und das richtige Verständnis von Solidarität auf der anderen Seite. Europa könne zurückfallen in eine Logik von Schlagbäumen und nationalen Egoismen – oder sich als ein Kontinent zeigen, »der zusammenhält und zusammen handelt.« Gerade jetzt sei mehr Europa gefragt. »Das Recht auf Asyl ist nicht allein ein deutsches Grundrecht, sondern ein europäischer Grundwert.«

Wie sich aus diesem Grundsatz eine gerechtere Verteilung der Schutzsuchenden über die Staaten der Europäischen Union ergibt, war einer der Schwerpunkte der anschließenden Podiumsdiskussion, an der neben Steinmeier der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn und der tschechische Parlamentspräsident Jan Hamáček teilnahmen.

Weitere Themen der Konferenz waren die angespannten Beziehungen zwischen Russland und der EU, die aktuelle Lage in Syrien und im Mittleren Osten und die Folgen von Chinas Aufrüstung für Asien.

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