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Die drei Europas des Ivan Krastev

Westeuropa muss sich aktiver darum bemühen, seine östliche Hälfte kennenzulernen. Für den russischen Journalisten Anton Barbashin ist das die Quintessenz der Rede, die der bulgarische Politologe Ivan Krastev zum Auftakt desKörber History Forum 2018 gehalten hat. Für das renommierte Geschichtsportal gefter.ru beschreibt Barbashin die Schwierigkeit, einen neuen gemeinsamen Nenner der Werte in Europa zu ermitteln.

Die Europäer sollten mehr an sich denken. Das ist die Schlussfolgerung, die es aus dem morbiden, aber durchaus folgerichtigen Phänomen namens Donald Trump zu ziehen gilt. Trump verfolgt bewusst eine Politik der Distanzierung der Vereinigten Staaten von ihren engsten europäischen Partnern, wo es etwa um gemeinsame Werte und Normen, aber auch um eine minimale Abstimmung des Vorgehens gegenüber Drittländern geht. Eine derartige Entfremdung in den transatlantischen Beziehungen hat es seit 2003 nicht mehr gegeben, als die Vereinigten Staaten im Irak einmarschierten, während Europa eine grundsätzlich andere Agenda verfolgte.

In der EU stand das Jahr 2003 für die Perspektive der Osterweiterung, für einen Optimismus, der sich aus den Erfolgen der europäischen Integration speiste, und das Gefühl, mit Sicherheit den richtigen Kurs eingeschlagen zu haben. 2003 konnte man sich mit Bush anlegen und sich enger mit Putin anfreunden, hatte man doch die Aussicht eines geeinten und freien Europas vor Augen, in dem Konflikte der Vergangenheit angehörten. Doch wie sieht das Europa aus, das sich heute von den USA enttäuscht fühlt?

Ende Mai stellte einer der weitsichtigsten und besonnensten Intellektuellen Europas, Ivan Krastev, zum Auftakt des History Forum der Körber-Stiftung in Berlin sein Krisenkonzept der »Drei Europas« vor und raubte sämtlichen Teilnehmern des Forums am Ende seines Vortrags die Hoffnung auf ein Happy End. Krastev ist der Auffassung, dass derzeit gleich drei maßgebliche Konzeptionen des europäischen Projekts in eine Krise geraten sind: das Nachkriegs-Europa, das Post-1968-Europa und das Post-1989-Europa.

Nachkriegs-Europa

Das Europa, das die Schrecken des Zweiten Weltkriegs überlebt und den Weg der Integrationeingeschlagen hat, ist ein Europa ohne Krieg. Die Sicherheit wurde dabei gänzlich den USA überlassen, alle Ressourcen wurden auf den Wiederaufbau und das Wirtschaftswachstum ausgerichtet, und das wichtigste Thema der Geschichtspolitik wurde die Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit – never again ist das bestimmende Postulat im Europa der Zeit nach 1945.

Das europäische Projekt ist in der Geschichte beispiellos und garantiert den vollständigen Verzicht auf den für Europa sonst so »traditionellen« Ansatz, immer wieder herausfinden zu müssen, »wer hier den Hut aufhat«. Wie Krastev sehr richtig bemerkt, ist das größte Problem, dass das Projekt eines Europa ohne Krieg eine absolute Erfolgsgeschichte ist. Die neuen Generationen der Europäer erinnern den Krieg ausschließlich im historischen Kontext, ohne ein Bewusstsein für den Wert des Friedens in Europa, den sie als gegeben hinnehmen.

Selbst die Kriege in Jugoslawien können an diesem Paradigma nichts ändern. Vergessen wir jedoch nicht, dass die Frage, was die Europäer (vornehmlich in Westeuropa) überhaupt unter Europa verstehen, von fundamentaler Bedeutung ist. In den Augen der Spanier, Franzosen und Dänen hat sich die Grenze »Europas« mit der Aufnahme der Länder Mittel- und Osteuropas in die EU in den letzten 20 Jahren gewiss spürbar nach Osten verschoben; wo die Grenze aber letztlich verlaufen soll, bleibt strittig. Und doch sind gerade die Kampfhandlungen in der Ukraine und der Abschuss von MH 17 imstande, die Vorstellung, in Europa könne es keine Kriege mehr geben und Konflikte im Geiste der »Großmächte« gehörten inzwischen der Vergangenheit an, zum Einsturz zu bringen.

Im Gegensatz zu Jugoslawien, wo die Europäer wussten, wie der Schlusspunkt gesetzt werden musste, wie man Frieden erreichen und sich dann darum kümmern konnte, die Wunden des Krieges zu heilen, fehlt für die Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ein Rezept. Vielmehr machen die Herausforderungen, die sich aus der digitalen und medialen Konfrontation ergeben, auch die letzte Gewissheit zunichte, dass Europa in Sicherheit und der Frieden auf dem Kontinent nicht zu erschüttern sei. Wie kann Europa sich gegen Bedrohungen von außen schützen? Wie lange kann man sich in der Ära Trump noch auf die Vereinigten Staaten verlassen? Muss man sich mit Putin verständigen oder ihm entgegentreten? Und wo verläuft heute eigentlich die Grenze zwischen Krieg und Frieden?

Europa bringt den Dialog gerade erst in Gang, der dabei helfen soll, eine neue Vorstellung von europäischer Sicherheit herauszubilden, und es ist sehr wahrscheinlich, dass Europa nicht umhinkommen wird, die eigenen Ressourcen bereitwilliger in die Verteidigung zu investieren. Es ist eben dieser Gedanke, der gut die Hälfte der europäischen Hauptstädte nicht zur Ruhe kommen lässt, die sich daran gewöhnt hatten, ausschließlich in Kategorien wie Wirtschaftsentwicklung und Schutz der Bürgerrechte zu denken.

Europa post-1968

Es ist der europäische Konsens über den Wert der Menschenrechte, dem die Migrationskrise besonders schmerzlich zugesetzt hat. Die Widersprüche in den Haltungen gegenüber Migranten im Westen und Osten Europas haben mit der Schärfe eines Messers die Illusion gemeinsamer Vorstellungen zu den Menschenrechten und die Annahme, diese Frage sei inzwischen gelöst, zunichtegemacht. Ähnlich wie die radikalen Linken in den 1960er Jahren bringen die Rechten von heute den europäischen Konsens sowohl in jedem einzelnen Land der EU als auch zwischen den Ländern Europas insgesamt ins Wanken.

Wird die Antwort nun sein, einen Teil der Rechten ins Boot zu holen und das geltende Recht, die etablierten Positionen zur Frage der Menschenrechte de facto zu revidieren? Es scheint offensichtlich, dass der Weg zur Entradikalisierung der Rechten darin besteht, auch deren Themen in den allgemeinen Kessel der europäischen Probleme zu werfen, so dass sich die »Akzeptablen« sauber von den hoffnungslos Ungebärdigen trennen lassen. In vielerlei Hinsicht hat Europa diesen Weg längst eingeschlagen, konnten sich doch selbst im »normalsten« aller EU-Länder, in Deutschland, die Rechten der Unterstützung eines hinreichend großen Teils der Wählerschaft so sicher sein, dass sie nun allen übrigen politischen Kräften des Landes Bauchschmerzen bereiten.

Doch wohin führt dieser Weg – und wie wird der europäischen Werte-Korb aussehen? Wird sich Europa mit dem Bewusstsein einiger Niederlagen in der Frage des kulturellen Zusammenlebens arrangieren können, ohne dabei die Errungenschaften von 1968 preisgeben zu müssen, die doch die Grundlage unseres heutigen Verständnisses von »Europäischsein« bilden? Die Antwort auf diese Frage kennt bislang wohl weder Krastev noch sonst irgendwer.

Europa post-1989

Der größte Erfolg des heutigen europäischen Projekts ist die »Wiedervereinigung Europas« – die Aufnahme der Länder des sozialistischen Lagers und des Baltikums in das europäische Projekt. Eines muss man den Litauern, Polen und Tschechen lassen: Seit Ende der 1980er Jahre klopften sie so laut an die Türen Europas, dass es schier unmöglich gewesen wäre, sie nicht einzulassen, weil sie die Türen sonst sicher aus den Angeln gehoben hätten. Während der gesamten 1990er und 2000er Jahre übernahmen die Länder des Neuen Europa aktiv westliche Praktiken und Ansätze, gingen bei denen in die Lehre, die es »schon hinbekommen« hatten und ignorierten dabei zuweilen bewusst oder unbewusst die eigenen Besonderheiten und Nuancen.

Krastev bezeichnet dies als »Imitation Game«: die Bulgaren und Slowaken, die Letten und Ungarn hätten all die Jahre den Westen imitiert, so Krastev, was zwangsläufig eine Gegenreaktion hervorrufen musste. Jetzt, da Mittel- und Osteuropa von einer Welle des Populismus und nur bedingt liberaler Praktiken überrollt wurde, will man in Brüssel und eigentlich auch in Berlin und Paris die Stimmen des Neuen Europa nicht hören. Die Stimmen der Kaczyńskis oder Orbáns gelten nicht als ebenbürtig, was zu Entfremdung führt und den Konflikt nur noch weiter verschärft.

Man kann gewiss darüber streiten, inwieweit die Stimme Kaczyńskis oder Orbáns die Stimmen aller Polen und Ungarn wiedergibt, doch Krastev hat recht, wenn er sagt, dass Westeuropa sich aktiver darum bemühen muss, seine östliche Hälfte kennenzulernen. Wir müssen uns eingestehen, dass auf dem Weg zum allgemeinen europäischen Glück längst nicht alles gelungen ist, und es muss nun darum gehen, den inzwischen vollwertigen Europäern den Blick in eine Zukunft zu ermöglichen, in der nicht alle jungen Menschen zum Arbeiten in den Westen ausreisen.

Es dürfte vor allem die Krise des Europa post-1989 sein, die die meisten Befürchtungen und Fragen aufwirft. Europa kann es sich leisten, sein Geld für die eigene Verteidigung auszugeben und ein neues Gefühl der Sicherheit zu erlangen, es kann sich auf die Herausforderung der Migration einstellen und einen Kompromiss mit akzeptablen Zuwanderungszahlen finden – doch wie es gelingen soll, einen neuen gemeinsamen Nenner der Werte zu ermitteln, ist eine weitaus schwierigere und größere Frage. Brüssel hatte durchaus die Chance, Orbán in die Schranken zu weisen, als er noch am Anfang des Weges hin zu seinem Orbán-Ungarn stand, doch die EU beschränkte sich auf rhetorische Vorhaltungen, weil sie das Phänomen des neuen Typs einer westlichen Gesellschaft verkannt hatte. Mit Orbán heute »fertigzuwerden«, erweist sich als weitaus schwieriger, und auch die »Orbáns« haben sich stark vermehrt.

Was jedoch kein Grund ist, das europäische Projekt abzuschreiben und einfach die Parolen der Kreml-Propaganda nachzubeten. In einer der jüngsten europäischen Umfragen sprachen sich über 60 Prozent der EU-Bürger unter 24 Jahren dafür aus, die Probleme der EU-Länder auch im Rahmen der Europäischen Union zu lösen. Im Januar 2018 befürworteten 92 Prozent der befragten Polen einen Verbleib ihres Landes in der EU.

Für diese Entwicklung gibt es zwei interessante Erklärungen. Die neuen Generationen der Europäer, für die die EU stets ein natürlicher Lebensraum war, reagieren auf den Zuwachs rechter Positionen und die allgemeine Skepsis gegenüber der europäischen Integration mit verstärktem Engagement für die EU. Die Diskussion über Änderungen an einzelnen Aspekten der Integration bedeutet nicht, dass damit gleich der Zusammenbruch des gesamten Projekts auf der Tagesordnung steht, ebenso wie die Proteste gegen Korruption in Russland keineswegs eine Bedrohung für die Präsidentschaft Wladimir Putins darstellen. In den Ländern Mittel- und Osteuropas sieht man die »Umtriebe« kleiner Lokalfürsten etwas gelassener, weil sich die Menschen vor Ort von dem Gedanken trösten lassen, dass, wenn etwas aus dem Ruder läuft, die EU kommt und alles in Ordnung bringt.

Tatsächlich ist das europäische Projekt wohl das Beste, was in Europa im letzten Jahrtausend passiert ist, und je zahlreicher die Risiken sind, all das wieder zu verlieren, desto vernehmlicher werden die Stimmen derer, die bereit sind, aufzustehen und es zu verteidigen. Und Großbritannien wird den übrigen Bewohnern der EU schon sehr bald anschaulich vor Augen führen, was es bedeutet, voreilig von diesem Zug abzuspringen, ohne auch nur zu ahnen, dass es viel anstrengender wird, den Weg zu Fuß fortsetzen zu müssen.

Zuerst erschienen auf Russisch bei gefter.ru

Übersetzt aus dem Russischen von Stefan Beilich

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