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Polens Wunsch nach Gleichberechtigung

Der Diplomat Janusz Reiter war von 1990 bis 1995 polnischer Botschafter in Deutschland und spielte in diesen Jahren eine wichtige Rolle für die Neugestaltung der deutsch-polnischen Beziehungen. 1996 gründete er das Zentrum für Internationale Beziehungen in Warschau, dessen Direktor er bis heute ist. Reiter nahm am Bergedorfer Gesprächskreis der Körber-Stiftung in Warschau teil.

Das Gespräch führte die Journalistin Gemma Pörzgen

Die aktuellen Ergebnisse des »Deutsch-polnischen Barometers 2018« zeigen, dass sich die Mehrheit der Polen Deutschland als starken Partner wünschen. Waren Sie von diesem Ergebnis überrascht?

Nein, die Angst vor Deutschland, wie wir sie noch aus der Vergangenheit kannten, gibt es nicht mehr. Heute gilt die Sorge eher der sogenannten Augenhöhe. Das kommt auch in der Umfrage zum Ausdruck. Ein großer Teil der polnischen Bevölkerung befürchtet, dass die Deutschen Polen nicht als gleichberechtigten Partner behandeln. Das ist eine sensible Angelegenheit.  Aber es überwiegt heute in Polen eine positive Einstellung gegenüber Deutschland, das als wichtigster Partner, wenn nicht sogar als Wunschpartner, wahrgenommen wird.

Nun zeigt die Umfrage umgekehrt, dass immerhin 48 Prozent der befragten Deutschen, die polnische Regierung nicht für einen verlässlichen Partner in der EU halten. Was sagen Sie dazu?

Wie sollten die Leute zu einem anderen Urteil kommen, wenn sie die Berichterstattung über Polen verfolgen? Sie ist aus nachvollziehbaren Gründen überwiegend kritisch. Auch in den  US-Medien und anderswo in Europa ist das der Fall. Ich befürchte, dass sich Polen vom Westen entfernt, was katastrophale politische Folgen haben kann.

In Reaktion auf die umstrittene Justizreform und andere innenpolitische Entwicklungen gibt es die Forderung, dass die EU auf Polen mehr Einfluss nehmen sollte. Passiert da genug in Brüssel?

Die innenpolitische Entwicklung in Polen ist ein hausgemachtes Problem, das sollte auch hausintern gelöst werden. Die EU kann dabei vielleicht helfen, aber ich wüsste nicht so genau wie, denn Druck auf Polen auszuüben, ist nur bedingt erfolgversprechend. Andererseits verstehe ich, dass die Europäische Kommission nicht einfach beide Augen zudrücken kann. Die deutsche Bundesregierung versucht, die EU-Kommission im Dialog mit Polen zu unterstützen und gleichzeitig mit Warschau zusammen zu arbeiten. Ich finde das richtig.

Ein weiteres Ergebnis der Studie ist, dass die Mehrheit der polnischen Bevölkerung das europäische Miteinander positiv bewertet. Es gibt keine erkennbare Tendenz, wie in Großbritannien, die EU wegen Differenzen in bestimmten Fragen verlassen zu wollen. Bietet das nicht eigentlich einen Ansatz für mehr Austausch und Dialog zwischen Deutschen und Polen?

Die EU ist kein Streitthema zwischen Polen und Deutschland. Solange es keine dramatischen neuen Ereignisse gibt, wird das auch so bleiben. Eine Gefahr sehe ich allerdings, wenn sich in Polen der Eindruck verfestigt, dass die EU in der Flüchtlingspolitik einen Kurs verfolgt, den die polnische Bevölkerung überhaupt nicht akzeptiert. Viele Polen glauben, dass die EU die Kontrolle über die Flüchtlingsbewegungen verloren hat. Manche glauben sogar, dass die großzügige Aufnahme von so vielen Flüchtlingen, wie in Deutschland in den Jahren 2015 und 2016, von den liberalen Eliten aus ideologischen Gründen verfolgt wurde. In Deutschland gibt es ein gewisses Verständnis für diese Skepsis, andererseits halten viele Deutsche Polen für »undankbar« und »unsolidarisch«. Es könnte deshalb zu einer gefährlichen deutsch-polnischen Entfremdung kommen. Zwar wächst auch in Deutschland die Sorge wegen dieser Entwicklung, insofern scheinen sich Polen und Deutsche in dieser Frage in die gleiche Richtung zu bewegen. Trotzdem glaube ich nicht, dass Ängste Polen und Deutsche  zusammenführen können.

Was sind das für Ängste?

In dieser Ablehnung spiegeln sich viele Ängste wider, die mit den Flüchtlingen nicht so viel zu tun haben. Es ist vor allem eine verbreitete Angst, mit Fremden konfrontiert zu werden, die man nicht kennt, die man nicht versteht, vor denen man Angst hat und denen man misstraut. Dabei sollte man die Erfahrungen der Millionen von Polen, die in Westeuropa leben und arbeiten, nicht unterschätzen. Sie haben anderswo selbst gesehen, wie die Integration, vor allem muslimischer Flüchtlinge, gescheitert ist. Sie berichten zu Hause davon und tragen dazu bei, diese Ängste zu verstärken.

Deutsche und Polen teilen der Umfrage nach eine positive Sicht auf die europäische Integration, auch wenn ihre Vorstellungen sich unterscheiden, wie der Weg dorthin aussehen sollte. Was sollte getan werden, um diese Gemeinsamkeiten zu stärken?

In beiden Gesellschaften überwiegt die Überzeugung, dass Europa etwas Gutes ist – und das ist nicht selbstverständlich. Was das politisch bedeutet, müsste man eigentlich noch viel genauer untersuchen. Nur dann könnte man herausfinden, ob die Vorstellungen wirklich identisch sind. Ein wichtiger Unterschied besteht immer noch darin, dass Polen nicht Teil der Eurozone ist, aber die Mitglieder der Eurozone innerhalb der EU an Bedeutung gewinnen. Das könnte die Dinge verkomplizieren und in Polen die Angst verstärken, abgehängt zu werden. Es ist ein sensibler Punkt und berührt wieder die von mir angesprochene Frage der Augenhöhe. Selbst der Eurozone beitreten, wollen die Polen nicht.

Vor einigen Jahren gab es in Polen noch die Diskussion, ob nicht der Euro den Zloty als Währung ablösen sollte. Warum ist das völlig vom Tisch?

Das hat sich schon während der Krise der Eurozone weitgehend verändert. Die Nachrichten über die Eurozone sind in den polnischen Medien überwiegend negativ, deshalb werden vor allem die Krise und die Verteilungskämpfe wahrgenommen. Deshalb ist schwer vorstellbar, dass bei diesem Thema Begeisterung aufkommt. Hinzu kommt die Angst vor einer möglichen Teuerungswelle, sollte Polen in die Eurozone eintreten. In Warschau hat leider kaum ein Politiker den Mut, zu widersprechen und sich für einen Beitritt Polens in die Eurozone stark zu machen.

Es gab einmal das Format des Weimarer Dreiecks, um das es inzwischen sehr still geworden ist. Seit dem Machtantritt von Präsident Macron wird häufig nur von Frankreich und Deutschland gesprochen. Wäre es Ihrer Meinung nach wichtig, das Weimarer Dreieck in Europa wieder mehr zu stärken?

Das Weimarer Dreieck war immer nur Fachleuten bekannt. In Polen kennt man Deutschland am besten und setzt auch die meisten Hoffnungen auf Deutschland. Frankreich ist da viel weiter weg und deshalb bedeutet auch das Weimarer Dreieck den Menschen weniger. Es gibt in Polen die Sorge, dass Deutschland durch den französischen Präsidenten Macron und dessen neue Energie zu stark vereinnahmt wird und dass das auf Kosten der deutsch-polnischen Beziehungen geschehen könnte. Das ist eine Sorge, die man ernst nehmen sollte und sie ist teilweise berechtigt. Polen hat in vielen Fragen mehr Sympathie für die deutsche Position als für die französische. Das wissen die Franzosen, deshalb hält sich auch deren Begeisterung für das Weimarer Dreieck in Grenzen.

Sie sind also bei diesem Format eher skeptisch?

Das alles sind keine Argumente gegen das Weimarer Dreieck, denn Meinungsdifferenzen sind normal. Die Kunst der Politik liegt eben darin, trotz solcher Meinungsdifferenzen gemeinsame Interessen zu entdecken und zu verfolgen. Ich wünschte mir, dass das Weimarer Dreieck eine neue Chance bekommt.  Ich schließe das nicht aus, aber die jetzige polnische Innenpolitik schafft auch in den deutsch-polnischen Beziehungen mehr Distanz, wie die Umfrage zeigt. Das kommt dem Weimarer Dreieck nicht zugute. Trotzdem halte ich ein gutes polnisch-französisches Verhältnis für eines der wichtigsten Ziele der polnischen Außenpolitik.

Spielt dabei aus der polnischen Sicht auch eine Rolle, dass mit Großbritannien und dem Brexit in der EU ein wichtiger Partner für Warschau wegfällt?

Polen hat immer große Hoffnungen auf Großbritannien gesetzt. Es gab taktisch gesehen immer wieder gemeinsame Interessen, aber langfristig ging der britische Blick dann doch in eine andere Richtung. Trotzdem war London für ein gewisses Gleichgewicht der Grundpositionen innerhalb der EU wichtig. Die britische Regierung trat für offene Märkte und wirtschaftsliberale Positionen ein. Das ist in Frankreich ganz anders. Deshalb wird der Brexit die Kräfteverhältnisse in der EU stark verändern und darüber ist die Warschauer Regierung keineswegs glücklich.   

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