X

»Der Wahlkampf war uneuropäisch«

Der EU fehlt zu einer lebendigen Demokratie ein zentraler Baustein, eine europäische Öffentlichkeit, kritisiert der Politologe Johannes Hillje. Im europäischen Wahlkampf hätten wieder einmal vor allem nationale Diskurse eine entscheidende Rolle gespielt. Das Gespräch mit Johannes Hillje führte die Journalistin Gemma Pörzgen.

Vom 23. bis zum 26. Mai werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Wie beurteilen Sie den europäischen Wahlkampf?

Der Wahlkampf war leider wieder zu uneuropäisch. Wir haben, wie schon 2014, europäische Spitzenkandidaten, die sich in TV-Duellen begegnet sind und diskutiert haben. Leider haben das wirklich europäische TV-Duell mit den Spitzenkandidaten aller EU-Parteienfamilien bei Phoenix nur 190.000 Menschen gesehen. Allein, dass so ein für die europäische Demokratie bedeutsames Format nur auf einem Spartenkanal läuft, offenbart den mangelnden Mut der Medien, so etwas ins Hauptprogramm zu nehmen.

Gab es weitere Schlüsselmomente, die aus Ihrer Sicht zeigen, dass der Wahlkampf zu wenig europäisch ablief?

Es gab einen Moment, der besonders deutlich machte, dass es keinen europäischen Wahlkampf gab.  Ende März musste Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seinen Brief an die Europäer mit Vorschlägen für eine Erneuerung der EU in 28 Zeitungen veröffentlichen, weil es kein europäisches Massenmedium gibt. Deshalb musste er den Umweg über die nationalen Medien gehen. Dabei war es eigentlich der Versuch, vor der Europawahl eine europäische Debatte anzustoßen. Aber es war typisch für die europäische Medienöffentlichkeit, dass danach 28 nationale Selbstgespräche über Macrons Initiative folgten. In den Parteien der jeweiligen Länder wurde dann über die angemessene Antwort auf Macron gestritten. Aber es gab keinen europäischen Diskurs, sondern überwiegend nationale Debatten. Das zeigt das ganze Dilemma der europäischen Öffentlichkeit.

Was ist denn eigentlich das Problem daran, dass wir in Europa nationale Diskurse führen?

Ich bin der festen Überzeugung, dass es so etwas wie eine lebendige, europäische Demokratie nicht ohne europäische Öffentlichkeit geben kann. Europäische Politik wird immer durch eine nationale Brille gesehen und bewertet. Wir haben überwiegend nationale Kommentatoren, aber selten Stimmen aus anderen Ländern. Dadurch fehlt überall die europäische Perspektive. Das schafft Argumentationsvorteile für nationalistische Kräfte.    

Sollte also das Fernsehen ein europäischeres Programm bieten, mit mehr europäischen Serien und Talkshows?

Es gibt im Fernsehen ja durchaus solche Formate, beispielsweise skandinavische Krimis. Aber das ist nur eine Abbildung nationaler Vielfalt. Was uns dagegen fehlt, ist die Abbildung europäischer Einheit. Damit meine ich, dass es längst ein europäisches Zusammenleben gibt, das man stärker zeigen könnte. Das gibt es in Brüssel, aber auch an europäischen Universitäten, in vielen Unternehmen oder in Grenzregionen, wo Europäerinnen und Europäer miteinander leben, arbeiten oder studieren. Es könnte eine Reality Show über einen Interrail-Trip geben, eine Serie wie »House of Cards« aus Brüssel - wenn vielleicht auch etwas weniger zynisch. Denkbar wäre auch eine europäische Koch-Show oder eine europäische Polit-Talkshow. 

Warum gibt es das nicht schon längst? 

Wir haben immer noch eine zu stark nationale Ausrichtung der Mediensysteme. In den öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland verweist man gerne auf einen deutschen gesellschaftlichen Auftrag. Dabei wird in deren Auftrag auch die europäische Integration ausdrücklich genannt. Es gibt vereinzelte Kooperationsprojekte, wie beispielsweise den Eurovision Song Contest (ESC). Das ist vermutlich einer der zentralsten Momente europäischer Öffentlichkeit. Er ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Sender ruhig mutiger sein sollten, solche europäischen Formate zu verstetigen.

Gibt es dafür denn ein Publikum?

Das Publikum wird gerne unterschätzt, was das Interesse an europäischen Themen angeht. Dabei fühlen sich die Menschen in Europa längst als Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union. Es gibt da kein Identifikationsproblem. Die Zugehörigkeit zu Europa ergänzt die regionale und nationale Identität. Das Gefühl, europäisch zu sein, könnte deshalb medial viel besser bedient werden.

Bei der Diskussion über europäische Öffentlichkeit ist oft der Einwand zu hören, dass wir nun mal verschiedene Sprachen in Europa sprechen und dies ein Hindernis sei. Was sagen Sie dazu?

Für Serien oder TV-Debatten ist die Sprache kein großes Problem. Übersetzungen, auch Simultandolmetschen helfen da weiter.

Aber das ist sehr teuer. Bei Zeitungen ist das doch ein Kostenfaktor, der Gastbeiträge häufig verhindert, oder?

Aber dieser Kostenfaktor wird in Zukunft immer weniger eine Rolle spielen. Es gibt schon jetzt Übersetzungstechnologien, die auf Künstlicher Intelligenz beruhen. Solche Übersetzungen sind noch  nicht perfekt, aber mit ein wenig menschlicher Nacharbeit sind sie absolut brauchbar. Es gibt interessante Versuche mit Künstlicher Intelligenz für Live-Übersetzungen. Ein gutes Beispiel ist die App »Talking Europe«, bei der EU-Bürger in einem Chat relativ zufällig miteinander verbunden werden, um sich in ihrer jeweiligen Muttersprache auszutauschen. Übersetzt wird mit einer solchen Übersetzungstechnologie. In sie sollte Europa investieren.

Schon jetzt gibt es Versuche, so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit zu schaffen. Wie beurteilen Sie solche Projekte?

Leider sind bislang alle Versuche, so etwas wie ein europäisches Medium zu schaffen, Nischenangebote geblieben. In den 1990er Jahren entstand Euronews, das war einmal der Versuch einen europäischen Nachrichtensender, wie den US-Sender CNN, zu entwickeln. Man hat aber zu sehr aus einer Angebotsperspektive gedacht und die Nachfrage nicht ausreichend beachtet. Heute ist Euronews in Europa irrelevant und eher ein europäischer Auslandssender für Zuschauer anderswo. So etwas wie »Politico« in Brüssel ist tatsächlich ein Angebot einer europäischen Berichterstattung, aber die Zielgruppe ist die politische Elite und nicht etwa die breite Masse. Ähnlich ist das beim Kultursender »Arte«, der ein tolles Programm macht, aber vor allem für Bildungsbürger. Deshalb liegt der Marktanteil in Deutschland gerade Mal bei ein Prozent und in Frankreich bei zwei Prozent. Es fehlt der Versuch, so etwas wie ein europäisches Massenmedium zu starten.

In Ihrem Buch schlagen Sie vor, eine »Plattform« Europa in öffentlich-rechtlicher Hand zu gründen. Wie könnte so ein Medienformat aussehen?

Das wäre der Versuch, ein öffentlich-rechtliches Medium im digitalen Raum in Europa zu schaffen. Das wäre nicht etwa ein Europa-TV und auch mehr als eine Europa-Mediathek. Zunächst einmal solle es eine  Kooperation der bestehenden öffentlich-rechtlichen Sender sein. Sie sollten allerdings neu produzierte Inhalte anbieten, beispielsweise ein europäisches Nachrichtenangebot oder eben Serien. Das wäre dann einmal eine Abspiel-Plattform für Informations- und Unterhaltungsinhalte. Aber es sollte auch eine Infrastruktur sein, die mehr öffentliche Kommunikation möglich macht. Wichtig wäre in der Entstehungsphase, bei den europäischen Bürgern zu fragen, welche Funktionen diese Plattform anbieten sollte. Denkbar wäre beispielsweise ein europäisches Jobportal, das europaweit Angebote abbildet. Es könnten sich aber auch virtuelle »Ortsvereine« europäischer Parteien auf dieser Plattform organisieren, in denen die Menschen in Gruppen interaktiv miteinander diskutieren könnten.  

Johannes Hillje arbeitet als Politikberater in Berlin und Brüssel. Er berät Politiker, Parteien, Verbände und Firmen. 2014 leitete er den Europawahlkampf der europäischen Grünen. Davor war er für die Vereinten Nationen tätig und beim ZDF. Er studierte Politikwissenschaften und Kommunikationswissenschaften an der London School of Economics und an der Mainzer Johannes-Gutenberg-Universität. Zuletzt erschien im Dietz-Verlag sein Buch »Plattform Europa. Warum wir schlecht über die EU reden und wie wir den Nationalismus mit einem neuen digitalen Netzwerk überwinden können.«

 

Kontakt

Florian Bigge
Fokusthemenmanagement
Handlungsfeld »Internationale Verständigung«

Telefon +49 • 40 • 80 81 92 - 180
E-Mail bigge@koerber-stiftung.de
Twitter KoerberIV

Nora Müller
Leitung Bereich Internationale Politik
Leitung Hauptstadtbüro Berlin

Telefon +49 • 30 • 206 267 - 60
E-Mail mueller@koerber-stiftung.de
Twitter muellernora

Gabriele Woidelko
Leitung Bereich Geschichte und Politik

Telefon +49 • 40 • 80 81 92 - 160
E-Mail woidelko@koerber-stiftung.de
Twitter Woidelko

Bereich Geschichte und Politik auf Twitter

Handlungsfeld

to top