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»Beeindruckendes Signal«

Hamburg und St. Petersburg verbündeten sich 1957 als Partnerstädte, nur zwölf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die deutsch-russischen Beziehungen wurden seither mehrfach auf die Probe gestellt, doch an der Städtepartnerschaft hat das nichts geändert. Warum die beiden Städte so gut miteinander können und wie sie das Jubiläumsjahr 2017 feiern wollen, verrät der Hamburger Staatsrat der Senatskanzlei Wolfgang Schmidt im Interview. Er ist beim Bund und bei der Europäischen Union Bevollmächtigter für auswärtige Angelegenheiten.

Herr Schmidt, wie ist es zu der Städtepartnerschaft mit St. Petersburg gekommen?

Nächstes Jahr gibt es sie schon seit 60 Jahren. Damals hatte sich der Stadtsowjet von Leningrad an Hamburg gewandt und gefragt, ob man nicht an einer Städtepartnerschaft interessiert wäre. Der damals CDU-geführte Senat fragte beim Auswärtigen Amt nach, ob Bedenken bestünden. Und die Diplomaten hatten Bedenken! Trotzdem sind zwei Hamburger Senatoren rübergefahren, und man hat dann einfach per Handschlag die Städtepartnerschaft besiegelt.

Welche Bedenken waren das?

Das weiß ich nicht. Ich nehme an, dass man in der Höchstphase des Kalten Krieges fand, dass es nicht in das außenpolitische Konzept der Adenauer-Zeit passte.

Warum kam die Partnerschaft dann doch zustande?

Ich glaube, man hat sich einfach über diese grundsätzliche politische Kritik hinweggesetzt und gesagt, das ist jetzt das richtige Zeichen. Städtepartnerschaften waren ja eine kluge Sache, davon gibt es einen ganzen Haufen. Man muss sich mal klar machen: Als die Sowjets uns die Hand reichten, lag der Zweite Weltkrieg gerade mal zwölf Jahre zurück. Ein Krieg, in dem die Wehrmacht Leningrad 800 Tage lang belagert und ausgehungert hatte. Der Hamburger Bürgermeister hat offensichtlich verstanden, was für ein beeindruckendes Signal das gewesen ist. Darum hat man diese ausgestreckte Hand auch genommen und eingeschlagen.

Mit Erfolg bis heute?

Ja, auf jeden Fall. Wir haben den Prager Frühling erlebt, den Mauerbau, die Niederschlagung der Solidarność, die Verhängung des Kriegsrechts in Polen.... Also sehr schwierige Zeiten im Verhältnis zwischen West und Ost. Trotzdem hat man über all diese Höhen und Tiefen hinweg an der Städtepartnerschaft festgehalten. Der Leningrader Hungerwinter Ende der achtziger Jahre) hat das Verhältnis noch einmal vertieft. Damals haben die Hamburger zu Hunderttausenden die Bürgerinnen und Bürger in der Partnerstadt unterstützt. Was den Erfolg der Städtepartnerschaft ausmacht, ist ein unglaubliches Geflecht an Beziehungen, die es da gibt, auf allen Ebenen. Wir haben einen Schüleraustausch, der schon sehr lange läuft, es gibt Kulturaustausche, und die Handelskammer ist aktiv. Es ist so breit gefächert, wie man sich das für eine Städtepartnerschaft nur wünschen kann.

Wo sehen Sie die Gemeinsamkeiten zwischen Hamburg und St. Petersburg?

Wenn man mal mit dem Offensichtlichen anfängt: Es sind jeweils zwar nicht Hauptstädte, aber die zweitgrößten Städte des Landes. Beide sind Hafenstädte und fungieren als ökonomische »power houses« ihrer jeweiligen Länder. Das hat sicherlich 1957 eine besondere Rolle gespielt. Eine weitere Gemeinsamkeit: Beide Städte haben immer wieder die Regierungschefs des Landes gestellt. Sowohl Hamburg als auch St. Petersburg genießen einen relativ guten Ruf in ihren Ländern. Und die Bewohnerinnen und Bewohner beider Städte sind überzeugt, sie leben in der schönsten Stadt der Welt.

Was sind die herausragenden gemeinsamen Projekte?

Da tue ich mich schwer: Wenn man das eine hervorhebt, wertet man das andere automatisch ab. Der Schüleraustausch ist etwas, von dem viele Menschen profitieren. Das Schöne ist: Wir veranstalten einmal im Jahr ein Treffen aller Städtepartnerschafts-Aktiven, und da sitzen 60 bis 80 Leute in einem Raum. Wer das ist? Das geht »von bis«: Wir haben Kulturinitiativen, Sportvereine, da ist alles dabei. Ein einzelnes Leuchtturmprojekt möchte ich da nicht nennen, das wäre unfair den allen anderen gegenüber.

Wie lange gibt es den Schüleraustausch schon?

Seit 1977.

Damals war es noch kompliziert, alle erforderlichen Unterlagen zu bekommen, um eine ganze Schülergruppe dorthin zu schicken.

Genau, deswegen lief das Programm in den ersten zehn Jahren nur eindimensional von Hamburg nach St. Petersburg. Seit 1987 kommen auch Teilnehmer aus der Partnerstadt nach Hamburg.

Was braucht es denn ganz allgemein, um eine Städtepartnerschaft erfolgreich zu machen?

Wir machen in Hamburg nicht nur einen rein deklaratorischen Akt aus den Städtepartnerschaften. Wir haben neun Partnerstädte auf der ganzen Welt – Shanghai beispielsweise hat 71. Da ist es natürlich unglaublich schwer, so eine Partnerschaft auch zu leben. Wir haben uns für ein Modell entschieden, bei dem wir auf ein breites Geflecht an zivilgesellschaftlicher Zusammenarbeit Wert legen. Wenn das über einige Jahre läuft, kann man es veredeln durch eine Städtepartnerschaft. Das ist etwas anderes als damals 1957 oder zwei Jahre später mit Marseille: Diese ersten Partnerschaften waren politisch induziert. Die jüngste haben wir mit Dar-es-Salam in Tansania geschlossen, auch weil wir noch keine Partnerschaft auf dem afrikanischen Kontinent hatten. Wann immer ich mich jetzt mit Botschaftern treffe, ist der zweite Tagesordnungspunkt auf deren Gesprächsliste: Wie wäre es denn mit einer Städtepartnerschaft? Für uns ist entscheidend, dass es wirklich dieses breite Geflecht gibt. Sonst hätten wir auch 71 Partnerschaften. Wenn Sie die Partnerschaft darauf beschränken, dass man unter das Ortsschild ein »Partnerstadt von...« nagelt und alle vier Jahre eine Delegation von Senat oder Bürgerschaft dahin fährt, ist so eine hohe Zahl natürlich auch ein Erfolg.

Wo sehen Sie mit Blick auf die aktuellen politischen Spannungen Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit?

Das russische NGO-Gesetz hat seine Auswirkungen. Für manche Organisationen stellt sich die Frage: Wann ist man ein »ausländischer Agent«? Inwieweit gibt es eine Finanzierung von auswärts und inwieweit werden Kontakte, die zu ausländischen Partnern bestehen, so einsortiert? Man spürt bei einigen Partnern eine Verunsicherung: Was bedeutet das jetzt für uns?

Wie gehen Sie als Stadt damit um?

Wir sprechen das sehr offen an, unter anderem bei den Gesprächen in St. Petersburg. Wir versuchen, deutlich zu machen, dass das keine kluge Idee ist und dass es Auswirkungen hat.

Hat es denn tatsächlich Auswirkungen?

Bei den Lesben- und Schwulenverbänden kommt immer die Frage nach den Visa-Formalitäten: Können die Leute noch herkommen, werden sie noch nach St. Petersburg eingeladen? Wir haben deswegen in dem neuen Memorandum, das der Erste Bürgermeister Olaf Scholz im vergangenen Jahr mit seinem St.-Petersburger-Pendant unterzeichnet hat, einen Satz durchgesetzt, in dem es heißt: »Die Zusammenarbeit beruht auf den Prinzipien der Kooperation, des Respekts und der Gleichberechtigung, die der Achtung der Menschenrechte eine besondere Bedeutung zumessen.«

2013 gab es eine Online-Petition wegen der Gesetzesverschärfung, deren Unterzeichner von Hamburg verlangten, die Städtepartnerschaft auszusetzen. Wie standen Sie damals dazu?

Wir fanden das nicht gut, wie eigentlich alle, die in der Städtepartnerschaft aktiv sind. Der Hamburger Lesben- und Schwulenverband hat gesagt: Aussetzen? Auf keinen Fall! Die Aktivisten halten im geschützten Rahmen den Kontakt zu ihren russischen Partnerorganisationen. Sie laden sie ein, die machen beim Christopher Street Day mit. Als wir mit dem Ersten Bürgermeister in St. Petersburg waren, haben wir uns mit Vertretern der dortigen Community getroffen. Auch die haben gesagt: Bitte behaltet die Städtepartnerschaft bei. Das haben wir trotz vieler Schwierigkeiten auch in der Vergangenheit getan. Mit einer Städtepartnerschaft kann man im Gespräch bleiben. Sie wegen einiger Probleme auf Eis zu legen oder zu beenden, wäre völlig falsch.

2017 feiert die Städtepartnerschaft ihr 60-jähriges Bestehen. Was plant die Stadt für das Jubiläumsjahr?

Für konkrete Pläne ist es noch etwas früh. Wir werden uns voraussichtlich an der »Deutschen Woche« in St. Petersburg beteiligen, der Bergedorfer Gesprächskreis überlegt, in St. Petersburg zu tagen. Es wird Ausstellungen geben und sicherlich einen Senatsempfang, wenn die offizielle Delegation aus Petersburg kommt.

Das Gespräch führte Madeleine Janssen.

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