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Europas Gretchenfrage »Identität«

Gründet unser Selbstverständnis auf Verfassung oder Herkunft?

Warum unsere Zerrissenheit zwischen nationaler Herkunft und europäischen Freiheitsrechten den Brexit und den Ukraine-Konflikt befeuert

Zwei der größten Probleme, mit denen Europa derzeit zu kämpfen hat, betreffen ausgerechnet jene Länder, die stets mit ihrer europäischen Identität gehadert haben: Im Westen Europas zerreißt Großbritannien zwischen europäisierten Integrationsgewinnern und sozial Abgehängten, zwischen Schottland/Nordirland/London und England/Wales. Im Osten hadern Russland und der GUS- Raum mit ihrer postsowjetischen Identität und geraten durch den Erfolg der EU-Osterweiterung zunehmend unter Druck. Der Grund für das Dilemma: In Grundsatzfragen treffen wir Entscheidungen selten rational, sondern eher im Hinblick auf unsere Identität, erklärt die Philosophin Edna Ullmann-Margalit. Es geht also weniger um das, was man wirklich will, sondern darum, wer man ist. Wenn nun eine ganze Nation in ihrer Identität erschüttert wird, entscheidet sie sich scheinbar irrational. Der Brexit und die Krim-Annexion sind aktuell die folgenreichsten Beispiele für dieses Dilemma. Zwei Gruppen stehen sich hier gegenüber: selbstbewusste Individuen einer gleichberechtigten Verfassungsgesellschaft und – in Abgrenzung dazu – nationale Herkunftskollektive.

Einwanderungsgesellschaften wie die USA oder Kanada fällt es leichter als Europa, jene Gemeinschaftsidentität zu leben, die Herkunft zwar achtet, diese aber der Verfassung unterordnet. Der »pursuit of happiness« betont die Verantwortung jedes Einzelnen für sein eigenes Glück, die mit der Freiheitsgarantie einhergeht – unabhängig von Herkunft oder Religion. Auch in Europa machen Migration und Globalisierung aus einst homogenen Herkunftsgesellschaften multikulturelle Verfassungsgesellschaften. Diese Entwicklung befeuert Gegenreaktionen, die Phänomene wie den Brexit in Großbritannien oder die AfD in Deutschland und Politiker wie Marine Le Pen, Viktor Orbán oder Donald Trump hervorbringen. Sie und ihre Anhänger ängstigt der Verlust ihrer statussichernden Herkunftsidentität und das Entstehen einer Solidargemeinschaft, die vermeintliche »Outsider« neben den Alteingesessenen gleichberechtigt integrieren will.

Putin, Trump oder die Befürworter des Brexit rufen nach Rückgewinnung nationaler Souveränität, wollen Ab- und Ausgrenzung durchsetzen und das gleiche Recht für alle einschränken. In Großbritannien hatte sich dieser »Neo-Souveränismus« an EU-Regularien zu Wasserkochern emotional aufgeladen. In Wirklichkeit ging es bei dem Widerstand gegen die EU aber unter anderem darum, osteuropäischen Einwanderern EU-Rechte verwehren. In Russland wiederum drängt die Loyalität zum identitätsstiftenden, patriarchalen »guten Zaren« das europäische Zugehörigkeitsgefühl ins Abseits.

In der Ukraine ist das Erwachen der pro-europäischen, nationalen Zivilgesellschaft anti-patriarchalisch ausgerichtet auf Rechtsstaatlichkeit, Deoligarchisierung und Korruptionsbekämpfung. Die Neudefinition ukrainischer Identität eint, anders als beim Brexit, den Kampf für europäische Integration mit herkunftsbetonender Abgrenzung (gegen die Sowjetunion beziehungweise Russland). Dieser Wandel beim »kleinen Bruder Ukraine«, stellt das machtpolitische Selbstverständnis Russlands existentiell in Frage und verbindet dessen Abgrenzung von westlich-europäischen Werten (à la Conchita Wurst) mit der Bevorzugung autoritärer Machtstrukturen. Hinzu kommt, dass die Krim-Annexion und die Destablisierung im Donbass historische Legitimierung (»Die Krim ist unser!«) wieder zur machtpolitischen Realität gemacht haben und nun die europäische Friedens- und Werteordnung bedrohen. Das öl- und gassaturierte Russland begründet seinen Einflussanspruch mit seiner historisch stets uneingeschränkten Souveränität als Großmacht (wenn nötig auf Kosten Dritter). Das Signal ist, dass Verfassung und Recht für die Mächtigen noch nie galten und dass (hybride) Gewalt, Spaltung, Täuschung und Vertrauensbruch zum Erfolg führen. Ukrainische und russische Identität entwickeln sich damit diametral auseinander. Der Ukraine-(Russland)-Konflikt wird zum perfekten Sturm konträrer, postsowjetischer Identitätssuchen in Europa unter sich kulturell eigentlich nahe stehenden Brüdern.

Es ist ein Kampf zwischen jenen, die sich der Verfassung verpflichtet fühlen, und jenen, die ihr Selbstverständnis auf ihrer Herkunft gründen. Während eine Verfassungsgesellschaft politische Legitimität geschichtsvergessen aus gültigem Recht zieht, argumentiert die Herkunftsgesellschaft geschichtsversessen mit Tradition und dem Übertrag historischer Sachverhalte ins Heute. Nur eine europäische Identität, die den eigenverantwortlichen Bürger in solidarischem Wohlstand zu einer emotional empfundenen Errungenschaft macht, wird die Gräben überwinden. Bindeglied kann eine multiperspektivische Gedenk- und Geschichtskultur sein, die zivilgesellschaftlich getragen ist, Eigenverantwortung betont und die Errungenschaften der Verfassungsgesellschaft transparent und emotional erlebbar macht, beispielsweise durch Kenntnis der eigenen Familiengeschichte und Empathie für die anderer.

Ein verfassungspatriotisches Europa muss sich gegen unsolidarische Herkunftsabschottung à la Brexit und rechtsverachtende Großmachtideologie à la Putin immunisieren. Dass Europa dafür offen ist, zeigt der Sieg der Krimtatarin Jamala beim Eurovisoin Song Contest 2016 mit dem Lied »1944« über das Leid ihrer Urgroßmutter durch stalinistische Vertreibung. Europa braucht solche gemeinsamen Erlebnisräume, um seine Werte zu festigen. Erst so werden die Europa spaltenden Ausgrenzungsnarrative ihre Attraktivität verlieren. »Bremainer« und »pro-europäische ex-Sowjetmenschen« brauchen eine europäisch-solidarische Heimat, die Herkunft achtet und trotzdem europäische Identität lebt.

Über den Autor

Mirko Kruppa arbeitet seit 2001 beim Auswärtigen Amt und war dort unter anderem mit Zentralasien, China/Taiwan, Ukraine, Belarus, eurasischer Integration sowie Russland inhaltlich betraut, wodurch er Identitätsfragen verschiedenster Gesellschaften immer wieder begegnet ist. Kruppa hat Russland seit seiner Jugend- und China seit seiner Studentenzeit bereits intensiv kennengelernt. Er ist Mitglied im Körber Netzwerk Außenpolitik. Die hier dargelegten Ansichten sind Meinung des Autors; sie geben keine offiziellen Positionen wieder.

 

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