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Russland und Europa: Eskalierte Entfremdung?

Eine Gruppe von Politikern, Amtsträgern und Experten aus Russland, Deutschland und weiteren europäischen Nachbarländern diskutierte beim 162. Bergedorfer Gesprächskreis in Moskau die Zukunft der zwischenstaatlichen Beziehungen unter dem Motto »Was eint uns, was trennt uns?«.

Der jetzt vorliegende Konferenzbericht gibt Antworten auf die Frage, wie es um die Beziehungen zwischen Russland und Europa steht. Die Krise ist zur neuen Normalität geworden, statt der erhofften Wiederannäherung herrscht »eskalierte Entfremdung«. Im Ukraine-Konflikt herrscht Stillstand. Das Gebot der Stunde sei Deeskalation.

Die Experten kamen bei Ihren Gesprächen zu folgenden Ergebnissen:

  • Die Krise zwischen Europa und Russland hat sich verfestigt und ist zur neuen Normalität geworden. Statt der erhofften Wiederannäherung zeichnet sich eine »eskalierte Entfremdung« zwischen Moskau und seinen europäischen Nachbarn ab.
  • Die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens wird zunehmend unwahrscheinlich. Ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts in seinem jetzigen Status könnte für die beteiligten Parteien zwar kurzfristig einen gangbaren Kompromiss bilden. Mittel- und langfristig aber würde ein weiterer »frozen conflict« ein erhebliches Risiko für Europas Sicherheit bedeuten.
  • Eine Grundsatzdiskussion über die europäische Sicherheitsordnung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt angesichts der tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Russland und dem Westen weder zielführend noch opportun. Gebot der Stunde ist es vielmehr, konkrete Schritte zur Deeskalation zu unternehmen.

Zum Ergebnisbericht des 162. Bergedorfer Gesprächskreises (PDF)

Im Interview am Rande des Bergedorfer Gesprächskreises äußerten sich:

Marieluise Beck, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe des Deutschen Bundestages

Alexander Gabuev, Senior Associate und Leiter des Programms »Russia in the Asia-Pacific« am Carnegie Center in Moskau

Zanda Kalniņa-Lukaševica, Mitglied des lettischen Parlaments sowie Parlamentarische Staatssekretärin für Europäische Angelegenheiten Lettlands in Riga

Andrey Kortunov, Generaldirektor des Russian International Affairs Council (RIAC) in Moskau

Michael Georg Link, Direktor und Leiter des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Warschau

Fyodor Lukyanov, Chefredakteur des Fachmagazins »Russia in Global Affairs« in Moskau

Marek Ziółkowski, Vize-Minister und verantwortlich als Unterstaatssekretär im polnischen Außenministerium für die polnische Ost- und Sicherheitspolitik

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