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Stillstand zwischen Moskau und Warschau

Der Philosoph und Politologe Marek A. Cichocki ist Forschungsdirektor am Natolin European Centre in Warschau und Chefredakteur der Zeitschrift »New Europe«. Am Rande des Körber History Forum sprach er mit der Journalistin Gemma Pörzgen über die Beziehungen zwischen Polen, Russland und Deutschland.

Wie würden Sie die Beziehungen zwischen Polen und Russland heute charakterisieren?

Es ist nicht einfach, diese Beziehungen zu charakterisieren. Die Entwicklung der russischen Politik in Osteuropa wird in Warschau sehr kritisch bewertet und ist keine Grundlage für einen intensiven Dialog. Die Moskauer Politik wird in Polen mit Sorge beobachtet und geht mit dem Gefühl von Bedrohung einher. Es gibt Kontakte und Versuche auf unterschiedlichen Ebenen, mit irgendwelchen Projekten voranzukommen, aber die Beziehungen sind überschattet.

Es gab seit Jahren kein Treffen der Außenminister mehr. Die Beziehungen liegen also auf Eis?

Auf der Ebene der politischen Beziehungen herrscht tatsächlich ein Stillstand. Es gibt keine Kontakte auf der höchsten Ebene mehr. Die polnische Seite hat sich dazu entschlossen, den kleinen Grenzverkehr zwischen Polen und Kaliningrad auszusetzen. Das ist schon ein deutliches Zeichen dafür, dass die Beziehungen sich auf einem Tiefststand befinden. Diese Entscheidung spiegelt das tiefe Misstrauen der polnischen Seite gegenüber den russischen Behörden wider. Man sieht Russland nicht als Partner, mit dem man zusammenarbeiten kann. Stattdessen versucht die russische Regierung, die Gesellschaften in Europa zu desinformieren. Moskau will Politik und Meinungsbildung in den westlichen Gesellschaften manipulieren. Hinzu kommt eine sehr aktive Militarisierung der Politik im Konflikt mit der Ukraine. Auch die Spannungen zwischen Russland und den baltischen Staaten haben zugenommen. Das alles führt zu einer Gesamtatmosphäre, in der man in Polen kein Vertrauen gegenüber Russland entwickeln kann.

Nun gab es unter der alten polnischen Regierung eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Deutschland auch in Bezug auf Russland. Würden Sie sagen, dass das polnische Verhältnis zu Deutschland heute auch von mehr Misstrauen geprägt ist?

Nein, wenn wir über die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland reden, dann würde ich nicht von Misstrauen sprechen, auch nicht in Bezug auf Deutschlands Verhältnis zu Russland. Heute hört man in Deutschland mehr kritische Worte über Russland als in Polen manchmal. Es gibt da aber eine gewisse Enttäuschung. Sie rührt daher, dass die Bundesregierung, Polen nicht mehr dabei haben will, wenn es um die Ukraine geht und das Normandie-Format ohne Polen in den Vordergrund getreten ist. Von Misstrauen würde ich dennoch nicht reden, weil wir viele Kontakte haben und die Situation in der Ukraine und Osteuropa regelmäßig besprechen. Aber es fehlt ein Format, in dem wir politisch gemeinsam agieren könnten.

Es gab in der Vergangenheit ein sehr schönes Format des Trialogs mit Polen, Deutschland und Russland. Es begann einmal mit trilateralen Historikertreffen. Ist dieses Format Ihrer Ansicht nach tot oder könnte es irgendwann wieder eine Zukunft haben?

Wir haben die polnisch-russische Kommission, die sich mit den wichtigen und schwierigen Fragen der Geschichte befasst. Aber dieser Trialog und andere Versuche, gemeinsam mit Polen, Deutschland und Russland über Geschichte zu sprechen, ergeben nur einen Sinn, wenn es auf der russischen Seite ein Interesse und eine Offenheit für diese Gespräche gibt. Mir scheint das seit 2013 nicht mehr der Fall zu sein. Die Geschichte ist für die russische Regierung jetzt vor allem ein Mittel, um die Gesellschaft zu mobilisieren und bestimmte politische und aggressive Aktionen zu legitimieren. In diesem Kontext gibt es nicht mehr besonders viel Raum für einen Dialog zwischen Polen und Russland über schwierige historische Fragen. Es gibt in Polen weiter das Zentrum für den polnisch-russischen Dialog, aber das ist unter diesen Umständen jetzt eher ein sehr einseitiger Dialog.

Aber kann man nicht der jetzigen PIS-Regierung in Polen ebenfalls vorwerfen, dass sie die Geschichte für politische Zwecke instrumentalisiert?

Ich glaube nicht. In Russland beobachten wir eine Tendenz, die Geschichte als Vorwand dafür zu nutzen, dass man aggressiv gegen andere Nationen vorgeht. Das ist in Polen auf keinen Fall so. In Polen ist die Geschichte zwar ein Thema der inneren, manchmal auch innenpolitischen Auseinandersetzung, aber bestimmt nicht ein Mittel, um ein aggressives Vorgehen gegen andere Staaten zu legitimieren.

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