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Das Imperium lebt!

Warum die Sowjetunion für die Länder, die 1991 unabhängig wurden, auch 25 Jahre danach keine Geschichte ist

Von Gabriele Woidelko

Als im Dezember 1991 die Staats-  und Regierungschefs von insgesamt dreizehn Sowjetrepubliken die Alma-Ata-Erklärung unterzeichneten, war das der letzte Akt eines langen Ringens um Macht, Fortschritt, Freiheit und nationale Unabhängigkeit. Mit der Erklärung von Alma-Ata wurde die Sowjetunion, das letzte europäische Imperium, offiziell zu Grabe getragen. Die Zeichen standen damals auf Hoffnung: Hoffnung auf mehr Demokratie, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt, das Ende des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation. Kurz gesagt: Das »gesamteuropäische Haus«, von dem Michail Gorbatschow 1989 gesprochen hatte, schien in greifbare Nähe gerückt zu sein.

Heute, 25 Jahre nach 1991, wecken das konfrontativen Auftretens Russlands, enttäuschte Hoffnungen auf eine schnelle und gleichberechtigte Einbindung in EU und NATO oder anhaltende gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen in vielen der ehemaligen Sowjetrepubliken Ängste, Misstrauen und Unsicherheiten.

In der kürzlich erschienenen Serie von Körber-Stiftung und ZEIT ONLINE zum »Erbe der Sowjetunion« haben Autoren aus Russland, der Ukraine, den baltischen Staaten, dem Kaukasus sowie aus Belarus und Moldau Bilanz gezogen und geschildert, wie es ihren Ländern aktuell geht. Die Expertise und Standpunkte der Autoren sind sehr heterogen und sprechen jeweils für sich; jenseits der unterschiedlichen nationalen Rahmenbedingungen und Erfahrungen gibt es aber eine Reihe von Gemeinsamkeiten, die es sich zu betrachten lohnt. Sie verdeutlichen, dass das sowjetische Imperium bis heute in allen genannten Ländern fortlebt - und zwar unabhängig davon, wie die einzelnen Nationalstaaten selbst zu ihrem sowjetischen Erbe stehen und unabhängig auch von den eindrucksvollen Erfolgsgeschichten, die einige der Länder seit 1991 zu verzeichnen haben.

Dass die Sowjetunion nach 25 Jahren in ihren ehemaligen Mitgliedsstaaten noch Schatten wirft, ist an sich wenig verwunderlich. Die Einschnitte durch sowjetische Nationalitäten-, Migrations- und Sprachenpolitik, zentral gelenkte Planwirtschaft und Industrialisierung, sowie durch die Unterdrückung bürgerlich-demokratischer Gesellschaftsstrukturen und politische Repression in den Jahrzehnten vor 1991 waren so tiefgreifend, dass die Zeitspanne einer Generation kaum ausreicht, um dieses Erbe vollständig zu verarbeiten und aufzuarbeiten. Gerade aus deutscher Perspektive ist dies sehr gut nachvollziehbar. Auch in Deutschland ist die Aufarbeitung der DDR-Geschichte und die Nivellierung der Unterschiede zwischen Ost und West ein bis heute anhaltender Prozess.

Beim Umgang mit ihrer sowjetischen Vergangenheit gliedern sich die Staaten im europäischen postsowjetischen Raum in drei Gruppen:

1. Die Länder, die sich auf der Grundlage ihrer historischen Erfahrungen grundsätzlich und umfassend von der Sowjetunion und ihrem Erbe abgewandt haben. Sie wollen Sicherheit, Frieden und Prosperität durch ihre unbedingte und vollständige Integration in die EU und das transatlantische Verteidigungsbündnis erhalten. Diese Gruppe besteht aus den drei baltischen Staaten, die mit dem Zerfall der Sowjetunion an ihre nationalstaatliche Unabhängigkeit aus der Zwischenkriegszeit angeknüpft haben. Für sie dokumentierte der Beitritt zu EU und NATO im Jahr 2004 auch juristisch ihre rechtmäßige Rückkehr nach Europa. Alle drei Länder fühlen sich durch das derzeitige konfrontative Auftreten Russlands in besonderem Maße bedroht und an unheilvolle Erfahrungen aus der Vergangenheit erinnert. Gemeinsam ist allen drei baltischen Staaten darüber hinaus ihre wirtschaftliche Erfolgsgeschichte. Mit tiefgreifenden und harten Reformen ist Litauen, Lettland und Estland eine weit reichende ökonomische Transformation gelungen. In Lettland und Estland stellt aber der hohe Anteil russischsprachiger Bevölkerung, eine Folge staatlich verordneter innersowjetischer Arbeitsmigration, auch heute noch eine Herausforderung mit Blick auf Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt dar. Beide Länder begegnen dieser Herausforderung in unterschiedlicher Weise.

2. Die Länder, in denen das sowjetische Erbe durch »eingefrorene« oder »heiße« Konflikte präsent ist. Dazu gehört die Ukraine mit der Annexion der Krim durch Russland und dem anhaltenden bewaffneten Konflikt im Ostteil des Landes; dazu gehört aber auch Georgien mit Abchasien und Süd-Ossetien, deren Eigenständigkeit im Wesentlichen nur von Russland anerkannt wird. Und zwischen den anderen beiden Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan schwelt weiterhin der bis heute ungelöste Konflikt um Nagorny-Karabach, der als erster Sezessionskonflikt der zerfallenden Sowjetunion in den 80er und 90er Jahren Schlagzeilen machte und im Frühjahr 2016 kurz und heftig wieder aufflammte. Zur Gruppe der durch schwelende Konflikte geprägten Staaten gehört aber auch Moldau mit Transnistrien, das sich kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion von Moldau abspaltete und bis heute kein völkerrechtlich eigenständiger Staat ist. In all den genannten Ländern ist Russland als Konfliktpartei direkt oder indirekt bis heute präsent. Was dazu führt, dass die jeweiligen Regierungen entweder mit Russland um eine Lösung des Konflikts ringen,  oder aber gezwungen sind, einen modus vivendi mit dem großen Nachbarn zu finden. Keines der Länder konnte sich bis heute ganz und gar vom Einfluss Russlands befreien.

Weitere gemeinsame Probleme in dieser Ländergruppe des postsowjetischen Raums sind weit verbreiteter Klientelismus und Korruption – auch das ein Erbe der Sowjetzeit und Folge eines unvollendeten Transformations- und Demokratisierungsprozesses.

3. Die Länder, die entweder selbst die Rechtsnachfolge der Sowjetunion angetreten haben oder diese Rechtsnachfolge über fast ein Vierteljahrhundert anerkannt haben. Das trifft auf Russland selbst, aber auch auf Belarus zu. Wohl in keinem anderen Land des europäischen postsowjetischen Raums ist das sowjetische Erbe bis heute so präsent wie in Belarus. Ausschlaggebend dafür sind die große wirtschaftliche Abhängigkeit und die Militarisierung, sowie eine anhaltend starke Russifizierung und eine politische Führung, die den engen Schulterschluss mit Russland praktiziert und die sowjetische Tradition im eigenen Land auf vielerlei Weise fortleben lässt. Dennoch gab es in den letzten Jahren einige Veränderungen, die bemerkenswert sind: zum einen entwickelte sich ein durchaus lebendiges belarussisches Nationalbewusstsein, das sich u.a. in der staatlich geförderten Verwendung und Pflege der eigenen Sprache zeigt; zum anderen initiiert die Führung in Minsk seit einiger Zeit eine schrittweise Öffnung gegenüber dem Ausland, wie zuletzt Anfang 2017 mit der Aufhebung der Visumspflicht für Kurzreisen von Bürgern aus der EU und anderen Ländern nach Belarus. Wie sehr diese Entwicklungen Zeichen einer wirklichen Emanzipation von Russland sind, bleibt abzuwarten.

Und Russland? Die Russische Föderation ist de jure Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion. De facto befindet sie sich seit 1991 auf der Suche nach ihrer postsowjetischen Identität und einer Antwort auf die Frage, was der gemeinsame Nenner des russischen Nationalstaats nach innen und außen sein soll.
Nach außen, d.h. in den Beziehungen zu den europäischen ehemaligen Sowjetrepubliken, agiert Russland in imperialer sowjetischer Tradition durch versuchte Einflussnahme oder Durchsetzung von Territorialansprüchen jenseits seiner eigenen nationalstaatlichen Grenzen.

Nach innen gibt es bisher keinen Konsens darüber, ob sich das Land vollständig und endgültig von seiner proeuropäischen intellektuellen Tradition und dem europäischen Wertesystem verabschieden soll und wie ein neues nationalstaatliches Narrativ für Russland aussehen könnte. Der Umgang mit dem historischen Erbe der Sowjetzeit spielt bei der Suche danach eine wichtige Rolle. Zu diesem Erbe gehören neben dem Sieg im »Großen Vaterländischen Krieg« auch die Repressionen des Stalinismus und andere Formen der Unterdrückung in der Sowjetunion sowie die sowjetische Nationalitätenpolitik, die Russland nicht als homogenen Nationalstaat, sondern als ein ethnisches Mosaik mit rund 100 verschiedenen Nationalitäten hinterließ.

Ob und wie es Russland gelingt, sein eigenes sowjetisches Erbe in den Nationsbildungsprozess zu integrieren und diesen in absehbarer Zeit abzuschließen, ist derzeit völlig offen. Von einem erfolgreichen Abschluss des russischen Nationsbildungsprozesses hängt aber nicht nur Russlands eigene Zukunft, sondern auch die Zukunft der Länder im europäischen postsowjetischen Raum ab. Im Idealfall braucht es eine weitere Generation, bis die Sowjetunion in der Region wirklich und endgültig Geschichte ist.

Kontakt

Gabriele Woidelko
Leiterin Fokusthema »Russland in Europa«
Programmleiterin
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