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Der schwierige Weg zur Harmonie

Nils Ušakovs ist Bürgermeister von Riga, Vorsitzender der lettischen Partei Saskaņas (Harmonie) und stammt aus einer russischen Familie: Sein Ziel ist eine Annäherung zwischen Letten und russischsprachigen Menschen in Lettland. Auch ein Vierteljahrhundert nach der Unabhängigkeit Lettlands ist das immer noch eine schwierige Mission mit ungewissem Ausgang.

Er ist schlank und hat eine gesunde, leicht gebräunte Gesichtsfarbe. Sein Haarschnitt und seine Rasur sind makellos. Sein Anzug sitzt einwandfrei, er trägt ein blütenweißes, sorgfältig gebügeltes Hemd, an seiner Brille haftet nicht die geringste Spur von Staub. Wenn er lächelt, dann zurückhaltend und kontrolliert.

Alles an Nils Ušakovs, dem russischstämmigen Bürgermeister von Riga, wirkt tadellos und perfekt maßvoll. Das gibt ihm etwas Unnahbares. Es sind seine Katzen, die diesen Eindruck mildern – jene beiden Katzen aus dem Rigaer Rathaus, die in Lettland alle kennen: Kuzja und Muris, ehemals Tierheiminsassen, wohnen in Ušakovs Büro, inspizieren alle seine Gäste und spazieren bei offiziellen Anlässen schon mal auf dem Tisch umher. Ušakovs verscheucht sie nicht, sondern streichelt sie mit zärtlichem Blick. Er wirkt dann plötzlich sehr menschlich und nahbar.

Nils Ušakovs, der bekannteste Politiker mit russischen Wurzeln in allen drei baltischen Staaten, ist eine nicht leicht greifbare Persönlichkeit. Charismatisch und talentiert nennen ihn die einen, rätselhaft und undurchsichtig die anderen. Lettische Nationalisten sehen ihn als Agenten des Kreml oder als Rigas »Mini-Putin«. Die russisch-, weißrussisch- oder ukrainischstämmigen Bürger Lettlands, die sich marginalisiert fühlen, betrachten ihn als Kämpfer für ihre Rechte. Ušakovs selbst bezeichnet sich als Mittler und Versöhner zwischen Letten und nicht-lettischen Bürgern, die immerhin ein Drittel der Einwohner ausmachen. Er wolle reale soziale und ökonomische Probleme lösen, statt künstlichen ethnischen Zwist zu provozieren, betont er immer wieder. Er ist Sohn russischer Eltern, in dritter Ehe mit einer Lettin verheiratet – und er sagt über sich, er sei ein »Russisch sprechender lettischer Patriot«.

Ušakovs amtiert seit 2009 als Bürgermeister von Riga und wurde im Juni 2017 für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Auf den Beliebtheitsskalen lettischer Politiker rangiert er regelmäßig auf den ersten drei bis vier Plätzen. Zugleich ist Ušakovs Chef der sozialdemokratischen Partei »Saskaņas« (Harmonie), einer Partei, die zwar überwiegend von den in Lettland lebenden Russen, Weißrussen und Ukrainern gewählt wird, die sich aber als oberstes Ziel setzt, Letten und Bürger anderer Herkunft einander anzunähern. Mit Ušakovs an der Spitze stieg Saskaņas in den letzten zehn Jahren zur stärksten Partei auf. An der Regierung beteiligt war sie allerdings noch nie, denn die rein lettischen Parteien  bildeten lieber untereinander wackelige Regierungskoalitionen, als Saskaņas an der Macht teilhaben zu lassen.

Nils Ušakovs lächelt zurückhaltend und manchmal ein wenig gequält, wenn man ihn nach all den Kontroversen um seine Person und seine Partei fragt, nach den lettisch-russischen Gegensätzen und Gemeinsamkeiten oder nach seiner persönlichen Befindlichkeit in einem Land, das seine russischsprachigen Einwohner bis heute nicht wirklich offenen Herzens als Dazugehörige akzeptiert. Ušakovs erklärt viel und verwendet oft das Wort »komplex«.

Die Gesellschaft Lettlands sei viel gemischter, als nationalistische Propaganda dies glauben machen wolle, betont er. Es gebe in Lettland zum Beispiel einen der höchsten Anteile gemischter Ehen Europas. Er preist die Arbeit des Rigaer Stadtrates als Modell – man sei perfekt zweisprachig und verschwende keine Zeit an historische oder ethnische Debatten, sondern arbeite gemeinsam für das Gemeinwohl in Riga. Dann wieder beklagt er die Unterrepräsentation russischsprachiger Menschen in Staat und Verwaltung. Die lettische Sprachschutzkommission, die schon mehrmals Geldstrafen gegen ihn verhängt hat, weil er Mitteilungen des Rigaer Stadtrates teilweise auch auf Russisch verfasste, nennt er mit kontrollierter Wut »fanatisch, idiotisch und extrem vernagelt«. Immer wieder stellt er im Gespräch mit einem Seufzer fest: »Die Dinge brauchen Zeit, einfach viel Zeit.«

Geboren 1976, wuchs Nils Ušakovs als Kind sowjetischer Einwanderer in Riga auf. Er ging in einem fast ausschließlich russischen Stadtteil Rigas zur Schule und erlebte die Umbruchsjahre vor und nach der Unabhängigkeit Lettlands als Jugendlicher – eine Zeit, über deren Schattenseiten er nicht gerne redet: Als Kind von »Besatzern« war er automatisch Nichtbürger (siehe Hintergrundinformationen). Bis zu seiner Studienzeit sprach er kaum Lettisch, erst 1999 wurde er Staatsbürger seines Heimatlandes. »Natürlich gab es Situationen, die unangenehm waren«, meint Ušakovs über diese Zeit. »Aber ich möchte darüber nicht öffentlich sprechen.«

Ušakovs ist jemand, der im modernen Lettland und in Europa zuhause sein möchte, nicht in Russland. Er studierte Ökonomie an der Universität von Lettland in Riga und an der Süddänischen Universität in Odense. Zugleich arbeitete er mehrere Jahre lang als Journalist, darunter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Lettlands. 2005 wechselte er, wie er sagt, die Seiten: Von einem ambitionierten Journalisten mit politischer Meinung wurde er zum Politiker, weil er etwas verändern wollte im Land. Er trat der Vorläufer-Partei von Saskaņas bei. Die wählte ihn im Jahr darauf zu ihrem Vorsitzenden. Außerdem wurde Ušakovs Parlamentsabgeordneter. Es war der Beginn seiner  politischen Karriere.

»Nils Ušakovs hat große Fähigkeiten und ist zweifellos der erfolgreichste russischstämmige Politiker nicht nur der baltischen Länder, sondern sogar der Europäischen Union«, betont der Politologe und Philosoph Juris Rozenvalds von der Universität Lettland in Riga. Anders als es viele national gesinnte lettische Politiker wahrhaben wollten, gründe laut Rozenvalds Ušakovs‘ Erfolg nicht allein darauf, dass die nicht-lettischstämmigen Wähler geschlossen und sehr diszipliniert für ihn und seine Partei stimmten. Auch eine erhebliche Anzahl der Letten wähle ihn, vor allem in Riga.

Dabei spielt auch die linke, sozialdemokratische Ausrichtung seiner Partei eine Rolle: Saskaņas besetzt ein ideologisches Spektrum, das von keiner anderen Parlamentspartei in Lettland abgedeckt wird. Ušakovs selbst hat sich in Riga mit seiner Sozialpolitik für Rentner und Familien mit Kindern einen Namen gemacht – so etwa können Rentner und Schüler den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen, zahlreiche Kindergärten und Schulen wurden renoviert, demnächst soll kostenfreies Schulessen eingeführt werden. »Diese Politik spricht auch viele Letten an, vor allem Ältere und Bedürftige«, erklärt Juris Rozenvalds.

Die Doktrin seiner Partei und ihre Sozialpolitik sind Themen, über die Ušakovs gerne spricht und über die er Sätze sagt wie: »Ich glaube nicht, dass ein Politiker in Lettland langfristig Erfolg haben kann, wenn er seine Karriere nur auf seine Ethnizität aufbaut. In der Politik geht es nicht um ethnische Herkunft, sondern um die Lösung komplexer Probleme, wie zum Beispiel die Umsetzung einer Gesundheitsreform.«

Doch eigentlich besteht das Dilemma von Ušakovs genau darin: in seiner Gratwanderung zwischen Parteidoktrin, Pragmatismus und Ethnozentriertheit. »Seine Partei ist zerrissen zwischen dem Wunsch, Wähler russischer Abstammung an sich zu binden, und der Notwendigkeit, auch die Letten gewinnen zu müssen, wenn sie jemals eine Mehrheit erringen möchte«, schrieb die lettische Politologin Una Bergmane in einer Analyse nach der Bürgermeisterwahl vom vergangenen Juni.

Wie komplex diese Gratwanderung ist, zeigt ein Beispiel: Viele Letten stört es, dass Ušakovs jedes Jahr am 9. Mai in Riga zur Gedenkfeier des sowjetischen Sieges im Zweiten Weltkrieg geht und dort spricht. »Darin zeigt sich ein Mangel an Verständnis für unsere Geschichte«, erläutert der Historiker Jānis Tomasevskis vom Kriegsmuseum Lettlands, »denn für uns ist es der Tag, an dem die Besatzung Lettlands auf Jahrzehnte hinaus besiegelt wurde.« Tomasevskis erinnert auch daran, dass unter Stalin von 1940 bis 1953 mehr als zehn Prozent der lettischen Bevölkerung Opfer politischer Repressionen waren - sie wurden entweder nach Sibirien deportiert oder waren inhaftiert. Diese Tragödie nachzuempfinden, falle vielen Nicht-Letten schwer.

Immerhin hat Ušakovs eine andere lange Kontroverse dieser Tage mit einem radikalen Schnitt beendet: Er kündigte die umstrittene Kooperation seiner Partei mit der Putin-Partei »Einiges Russland« auf, denn Saskaņas möchte im nächsten Jahr Vollmitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas werden.

Doch so nachvollziehbar manche Kritik an ihm erscheint, so typisch ist die Position, in die Ušakovs häufig gerät: die des Minderheitenrepräsentanten, der seine Loyalität doppelt bekunden muss und dem man dennoch nur halb glaubt. Ušakovs sprach sich unter anderem nachdrücklich gegen die antirussischen Sanktionen der EU aus. Sie zwängen seiner Meinung nach Russland zu keiner wie auch immer gearteten Umkehr bei seiner Politik und sie schadeten nur der europäischen Wirtschaft. In der lettischen Öffentlichkeit wurden ihm dafür bittere Vorwürfe gemacht. Dabei ist Russland ein zentraler und auch akzeptierter Wirtschaftspartner Lettlands.

Natürlich gebe es in dieser Frage auch eine persönliche Komponente, bekennt Ušakovs: »Als Bürger russischer Abstammung, der in einem EU-Land lebt, hasse ich es wirklich, dass Russland im Konflikt mit der Europäischen Union steht. Ich mochte die Vorstellung, das Europa von Lissabon bis Wladiwostok reicht.«

Wie steht es unter diesen Umständen um das Ziel der interethnischen Harmonie, die sich seine Partei auf die Fahnen schreibt?

»Viele russisch-, weißrussisch- und ukrainischstämmige Menschen in Riga sind sehr gut integriert«, so Ušakovs, "sie arbeiten in der öffentlichen Verwaltung mit, Seite an Seite mit ihren lettischstämmigen Mitbürgern. Vielleicht wird es uns gelingen, dieses Modell auch anderswo in Lettland besser zu etablieren. Aber es braucht Zeit."

Er holt tief Luft. Und dann sagt er den ehrlichsten Satz des Gesprächs: »Ich denke, das Grundproblem besteht darin, dass wir hier eine Mehrheit haben, die sich noch immer als Minderheit fühlt, und eine Minderheit, die noch immer denkt, sie ist in der Mehrheit.«

Von Keno Verseck


Grenzgänger


Dieses Porträt von Nils Ušakovs erscheint in unserer Reihe »Grenzgänger«, in der wir regelmäßig Menschen vorstellen, die sich von Trennendem nicht beindrucken lassen, sondern nach dem Verbindenden suchen.

Unsere »Grenzgänger« kommen aus Russland, Ungarn, Bulgarien, dem Baltikum, Polen, der Ukraine, Weißrussland, dem Kaukasus oder Deutschland. Als Autoren, Politiker, Musiker, Fotografen, Wissenschaftler, Zivilgesellschaftsvertreter, Journalisten, Unternehmer und Meinungsbildner stehen sie mit ihrer Biographie, ihrer Arbeit und ihrem gesellschaftlichen Wirken in prominenter oder eindrücklicher Weise für die Verständigung zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn. Dabei setzen sie sich für einen offenen, kritischen und konstruktiven Dialog über alle Grenzen hinweg ein.

Weitere Porträts der Reihe »Grenzgänger«

Lettlands Nichtbürger

Nachdem Lettland 1991 seine Unabhängigkeit ausrief, wurden über Nacht rund 700.000 Einwohner zu sogenannten Nichtbürgern (nepilsoņi), wie sie offiziell heißen: all jene, die nach der Besatzung 1940 ins Land gekommen waren, zumeist Russen, Weißrussen und Ukrainer, einschließlich ihrer Nachkommen. Aus Sicht des lettischen Staates war das notwendig, weil der Anteil der Letten im Land von 77 Prozent vor der Besatzung auf knapp über 50 Prozent bis zum Ende der Sowjetunion gefallen war – ein Resultat zum einen der Deportationen von Letten und zum anderen aufgrund der gezielten Ansiedlungspolitik zu Sowjetzeiten. Auch hegte man in Lettland Zweifel an der Loyalität der Einwanderer zum neuen Staat.

Für die Betroffenen hingegen, immerhin fast 30 Prozent der damaligen Gesamtbevölkerung, darunter hunderttausende, die ihr ganzes Leben in der lettischen Sowjetrepublik verbracht hatten, bedeutete das: Sie waren als Bewohner geduldet, besaßen jedoch viele Rechte nicht. Diese Restriktionen bestehen teilweise noch bis heute. Insgesamt listen lettische Menschenrechtsorganisationen 80 Unterschiede zwischen lettischen Bürgern und Nichtbürgern auf. So haben Nichtbürger kein Wahlrecht, dürfen zahlreiche Berufe in Staat, Verwaltung und öffentlichem Dienst nicht ausüben oder unterliegen Beschränkungen beim Immobilienerwerb und -besitz. Nichtbürger dürfen innerhalb der EU zwar frei reisen, genießen jedoch nicht alle Rechte einer EU-Bürgerschaft. So etwa ist es für Nichtbürger schwierig, in anderen EU-Ländern zu arbeiten. Außerdem müssen sie für viele andere Länder, in die EU-Bürger visafrei reisen können, Visa beantragen. Eine Ausnahme gibt es: Russland ermöglicht Nichtbürgern seit 2008 die visafreie Einreise.

Im Laufe der letzten zwei Jahrzehnte wurden schrittweise Möglichkeiten zur Einbürgerung geschaffen. Die Bedingung ist, dass Nichtbürger unter anderem einen anspruchsvollen Sprachtest bestehen, umfangreiche Kenntnisse der Verfassung sowie der Geschichte Lettlands vorweisen und den Text der Nationalhymne aufsagen oder vorsingen können.

Heute sind noch etwa 222.000 Bewohner Lettlands Nichtbürger, etwa 11,5 Prozent der Bevölkerung. Zumeist sind es ältere Menschen. Auch Estland führte 1991 ein Nichtbürger-System ein. Litauen verzichtete darauf, weil dort 1991, den Jahr der wiedererlangten Unabhängigkeit, lediglich eine kleine russische Minderheit lebte und seine demographische Entwicklung zu Zeiten der Sowjetunion weitaus weniger dramatisch verlief als in den beiden nördlichen Nachbarländern.

Weitere Informationen:

Gastbeitrag von Sergejs Potapkins, der Saeima, des lettischen Parlaments, in Riga »Risiko Nichtbürger« 
Gastbeitrag von Kristina Kallas, Direktorin des Narva College an der Universität im estnischen Tartu »Wo die europäischen Russen wohnen« 
Video-Interview mit der Juristin und Menschenrechtsaktivistin Elizabete Krivcova »Lettische ‚Nichtbürger': Ausgrenzung im Baltikum«

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