X

Diskussion

Bürgerbeteiligung

Eine Veranstaltung der Reihe "Bürger.Macht.Politik"

Schulreform, Elbvertiefung, Rückkauf der Energienetze: Entmachten Volks- und Bürgerentscheide die Bürgerschaft und lähmen die Wirtschaft? Oder bereichert Bürgerbeteiligung die Demokratie und bildet eine moderne pluralistische Gesellschaft ab? Über das richtige Maß zwischen Parlament und direkter Demokratie diskutieren die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, der Präses der Handelskammer Fritz Horst Melsheimer und Gregor Hackmack, Vorstand von Mehr Demokratie e.V. in Hamburg.
Peter Ulrich Meyer, Landespolitik, Hamburger Abendblatt, moderiert.

In Hamburg gibt es ergänzend zur parlamentarischen Regierung die Möglichkeit, sich über Volksinitiativen, -begehren und -entscheide am Gesetzgebungsprozess zu beteiligen. So werden die Hamburger zum Beispiel am Tag der Bundestagswahl im September per Volksentscheid darüber abstimmen, wie sie sich den Rückkauf der Energienetze durch die Stadt vorstellen. Entschieden wird zwischen einer Senatslösung und dem Komplettrückkauf. Eine Null-Prozent-Beteiligung steht nicht auf den Stimmzetteln. Kritiker bemängeln, dass sich komplizierte Entscheidungen nicht auf Ja-Nein-Fragen reduzieren lassen, und dass die Instrumente der direkten Demokratie vor allem etwas für die besser Ausgebildeten und besser Verdienenden seien.

Befürworter von mehr Beteiligung argumentieren, dass sich das moderne Verständnis von Demokratie gewandelt habe. Es erstreckt sich eben nicht mehr allein auf die Instrumente der repräsentativen Demokratie. Repräsentative Elemente und Elemente der direkten Demokratie seien keine Gegensätze, sondern unterschiedliche Wege, um zu den besten Lösungen zu kommen.

Video
Audio

Carola Veit<br />(Foto: Hamburgische Bürgerschaft)
Fritz Horst Melsheimer<br />(Foto: Handelskammer Hamburg/Maack)
Gregor Hackmack<br />(Foto: Maria Feck)
Peter Ulrich Meyer<br />(Foto: Körber-Stiftung /<br />Claudia Höhne)

Informationen

Mittwoch, 05.06.2013 | 20.00 Uhr
KörberForum
Kehrwieder 12
20457 Hamburg

Infos zum Veranstaltungsort

Sie erreichen das KörberForum mit der U3, Station Baumwall (Fußweg ca. 3 Minuten).

Kostenpflichtige Parkplätze finden Sie in der Straße Kehrwieder hinter der Schranke.

Informationen zu rollstuhlgerechtem Zugang
unter 040 · 80 81 92 - 0.

Gemeinnützige Körber-Stiftung

to top