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Streitgespräch

Körber Debate: War es richtig, dass sich Berlin an der Militärintervention in Libyen nicht beteiligt hat?

Eine Veranstaltung der Reihe "Körber Debate"

Am 17. März verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Errichtung und Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen und ermächtigte die Mitgliedsstaaten, »alle notwendigen Maßnahmen« zu ergreifen, um die Zivilbevölkerung in dem nordafrikanischen Land vor Angriffen zu schützen. Resolution Nr. 1973 wurde mit 10 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimme angenommen. Deutschland enthielt sich neben Russland, China, Indien und Brasilien bei der Abstimmung.

Die Entscheidung, sich bei der militärischen Intervention in Libyen nicht zu engagieren, spaltete Deutschland in zwei Lager. Dabei verliefen die Trennlinien im politische Spektrum quer durch alle Parteien.

Die Kritiker des deutschen Kurses warnten vor einem massiven Verlust der Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik und sahen die Beziehungen zu Deutschlands wichtigsten europäischen und transatlantischen Partnern gefährdet. Angesichts der Angriffe der Gaddafi-treuen Streitkräfte in Libyen gegen die Bevölkerung habe Deutschland im Rahmen der internationalen Verantwortung zum Schutz von Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen (Responsibility to Protect) eine Pflicht gehabt, sich an der Intervention zu beteiligen. Zudem gelte es, im Hinblick auf die prekäre Situation der Protestbewegungen in anderen Staaten der arabischen Welt einen Sieg Gaddafis zu verhindern.

Befürworter des Kurses der Bundesregierung verwiesen dagegen auf die schlechten Erfahrungen im Irak und in Afghanistan und bemängelten, dass der Einrichtung der Flugverbotszone sowohl eine klare politische, als auch eine Exit-Strategie fehle. Es sei außerdem unklar, welche Kräfte hinter dem Widerstand gegen Gaddafi stehen. Die Bundeswehr sei angesichts der Auslandseinsätze unter anderem in Afghanistan und Kosovo nicht in der Lage, sich an einer weiteren Militärintervention zu beteiligen. Und es sei schlicht und einfach nicht möglich, überall in der Welt zum Schutze der Zivilbevölkerung militärisch einzugreifen. Kurz: der Einsatz in Libyen sei überhastet, wenig durchdacht und habe nur geringe Erfolgsaussichten.

War es also richtig, dass sich Berlin an der Militärintervention in Libyen nicht beteiligt hat?

In der zweiten Körber Debate des Jahres 2011 diskutieren Elke Hoff, MdB, Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und FDP-Obfrau im Verteidigungsausschuss (pro) und Karl Kaiser, deutscher Politikwissenschaftler und Gastprofessor am Weatherhead Center for International Affairs und der Kennedy School of Government der Harvard University (contra). Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung, moderiert das Streitgespräch. In Kooperation mit der Süddeutschen Zeitung.

Elke Hoff, MdB<BR>(Foto: Elke Hoff, MdB)
Karl Kaiser<BR>(Foto: Markus Kaiser)

Informationen

Montag, 09.05.2011 | 20.00 Uhr
KörberForum
Kehrwieder 12
20457 Hamburg

Infos zum Veranstaltungsort

Sie erreichen das KörberForum mit der U3, Station Baumwall (Fußweg ca. 3 Minuten).

Kostenpflichtige Parkplätze finden Sie in der Straße Kehrwieder hinter der Schranke.

Informationen zu rollstuhlgerechtem Zugang
unter 040 · 80 81 92 - 0.

Gemeinnützige Körber-Stiftung

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